Scholz: Klimawandel aufhalten und zugleich Wohlstand bewahren

Deutsche Tageszeitung - Scholz: Klimawandel aufhalten und zugleich Wohlstand bewahren

Scholz: Klimawandel aufhalten und zugleich Wohlstand bewahren / Foto: © UAE PRESIDENTIAL COURT/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf der UN-Klimakonferenz dazu aufgerufen, "den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten und es gleichzeitig zu schaffen, dass wir erfolgreiche Industrieländer sind". Die Klimaziele müssten eingehalten und es müsse erreicht werden, "dass wir den Wohlstand der Welt sichern und Wachstum weiterhin haben", sagte Scholz am Samstagmorgen am Rande seines Aufenthalts auf der Konferenz in Dubai.

Textgröße ändern:

Er verwies auf den am Freitag maßgeblich auf deutsche Initiative hin offiziell gestarteten Klimaclub, dessen derzeit 36 Mitglieder sich als Vorreiter beim Klimaschutz sehen. Dieser soll vor allem die Anstrengungen für den Umbau der Wirtschaft untereinander koordinieren, etwa die Herstellung von grünem Stahl und Zement weitgehend unter Vermeidung fossiler Energien.

Entsprechend sei "das zweite große Ziel, das erreicht werden muss, der Ausbau der erneuerbaren Energien", sagte Scholz weiter. Deren Leistung solle verdreifacht werden, bekräftigte er eines der Ziele, über die auf der Klimakonferenz beraten wird. Zudem müsse auch die Energieeffizienz verbessert werden.

"Wir kommen voran, aber noch nicht mit dem Tempo, das notwendig ist", räumte Scholz weiteren Handlungsbedarf ein. Daher dürfe die Welt beim Ringen um mehr Klimaschutz nicht nachlassen. Der Kanzler begrüßte, dass es in Dubai bereits am ersten Konferenztag am Donnerstag gelungen ist, den neuen Fonds für klimabedingte Schäden arbeitsfähig zu machen, der besonders verletzliche Länder bei deren Bewältigung unterstützen soll.

Scholz will am Vormittag vor dem Plenum der Konferenz sprechen. Der Kanzler nimmt am Gipfel-Segment der Klimakonferenz teil, zu dem mehr als 140 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs für zwei Tage nach Dubai gekommen sind. Viele Rednerinnen und Redner hatten dabei am Freitag eine rasche Abkehr von fossilen Energieträgern gefordert.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Klingbeil bringt umfassende Steuerentlastungen für Unternehmen auf den Weg

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bringt umfassende Steuersenkungen für Unternehmen auf den Weg. Dies geht aus einem entsprechenden Gesetzentwurf hervor, der der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag vorlag. Klingbeil setzt damit Maßnahmen um, auf die sich Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verständigt hatten. Geplant sind unter anderem Sonderabschreibungen für Investitionen und eine Senkung der Körperschaftsteuer.

Studie: Mütter empfinden Leben in Deutschland ungerechter als Väter

Mütter empfinden das Leben in Deutschland einer Umfrage zufolge ungerechter als Väter. Das geht aus der sogenannten Sozialstudie der Universität Bielefeld im Auftrag der Bepanthen-Kinderstiftung des Pharmakonzerns Bayer hervor, die am Sonntag in Leverkusen veröffentlicht wurde. So waren 61 Prozent der befragten Mütter der Ansicht, dass harte Arbeit in Deutschland nicht belohnt werde. Bei den Vätern lag der Anteil bei knapp unter 50 Prozent.

Urteil zu Onlinesuche: Google kündigt "zu gegebener Zeit" Berufung an

Der Internetkonzern Google hat angekündigt, möglicherweise Rechtsmittel gegen ein Urteil gegen ihn wegen wettbewerbswidriger Praktiken bei der Onlinesuche einzulegen. Der Konzern bereite sich darauf vor, "zu gegebener Zeit Berufung" gegen das Urteil vom vergangenen Jahr einzulegen, erklärte Google am Samstag im Onlinedienst X. Einen Tag zuvor hatte das Unternehmen bei einer Anhörung dafür plädiert, eine Forderung des US-Justizministeriums zur Abtrennung der Suchmaschine Chrome zurückzuweisen.

Trump löst mit angekündigten 50-Prozent-Zöllen auf Stahl und Aluminium Irritationen aus

US-Präsident Donald Trump hat mit einer erneuten Verschärfung seiner Zollpolitik international Irritation ausgelöst. Am Freitag (Ortszeit) kündigte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social bereits für Mittwoch eine Verdoppelung der Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium auf 50 Prozent an. Die EU, die derzeit mit den USA über Zollfragen verhandelt, äußerte ihr Bedauern über den Schritt. Die Bundesregierung kündigte für Donnerstag den ersten Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei Trump an, die Handelspolitik soll ein zentrales Thema der Gespräche sein.