Deutsche Tageszeitung - BDI fordert von Bundesregierung rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei

BDI fordert von Bundesregierung rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei


BDI fordert von Bundesregierung rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei
BDI fordert von Bundesregierung rasche Entscheidung zu Umgang mit Huawei / Foto: ©

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) dringt auf eine schnelle Entscheidung zum Umgang mit außereuropäischen Netzwerkausrüstern wie Huawei. Die Regierung müsse hier "rasch für Klarheit sorgen", um Unsicherheiten für die Bieter bei der anstehenden Versteigerung von 5G-Frequenzen zu minimieren, forderte BDI-Präsident Dieter Kempf. Für weitere solche Entscheidungen in der Zukunft müssten "prioritär" die Ressourcen des IT-Sicherheitsamts aufgestockt werden.

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Huawei ist einer der weltweit führenden Netzwerkausrüster, unter anderem für den neuen Mobilfunkstandard 5G, der den Weg für eine Reihe von Zukunftstechnologien ebnen soll. In der Bundesregierung wird derzeit noch beraten, ob und wie die Firma am deutschen Netzausbau beteiligt werden kann. Eine Reihe von Ländern stuft Huawei als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Die Frequenzversteigerung für 5G soll Mitte März beginnen.

Der BDI mahnte, "Emotionalität aus der Debatte zu nehmen". Es gelte, Rechtssicherheit für den Einsatz von Technologien aus Drittstaaten zu schaffen. Doch: Falls ein Verdacht auf Spionage oder Manipulation bestehe, müssten die zuständigen Stellen die Vorwürfe "selbstverständlich eingehend prüfen".

Für künftige Fälle stellte der BDI neun "Handlungsempfehlungen für die Politik" auf. Neben der Stärkung der finanziellen und personellen Ressourcen im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) müssten europaweit einheitliche IT-Sicherheitsstandards für 5G-Technologien durch die europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit gemeinsam mit der Industrie entwickelt werden, forderte der Verband. Außerdem müsse die eingesetzte Technik besser überprüft werden, etwa durch Einsicht in die Quellcodes und Entwicklungsprozesse der Unternehmen.

Schließlich fordert der BDI die Bundesregierung auf, Bürger sowie Unternehmen stärker dafür zu sensibilisieren, dass sich unberechtigte Datenzugriffe kaum vollständig verhindern lassen. Auch die Nutzer seien gefordert, ihren Beitrag für Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten zu leisten. "Sichere Netze und Datenübertragung helfen wenig, wenn an Endgeräten sorglos mit Daten umgegangen wird."

(W.Uljanov--DTZ)

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