Deutsche Tageszeitung - Justizministerin Barley bedauert EU-Entscheidung pro Uploadfilter

Deutsche Tageszeitung - Justizministerin Barley bedauert EU-Entscheidung pro Uploadfilter - "falscher Weg"

Justizministerin Barley bedauert EU-Entscheidung pro Uploadfilter - "falscher Weg"

Justizministerin Barley bedauert EU-Entscheidung pro Uploadfilter - "falscher Weg" / Foto: ©

Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Entscheidung des EU-Parlaments für eine Reform des Urheberrechts in ihrer beschlossenen Form kritisiert. "Ich bedaure sehr, dass das Europäische Parlament sich heute nicht gegen Uploadfilter positioniert hat", sagte Barley am Dienstag. Dies sei "der falsche Weg".

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Die Filter entfernen nicht genehmigte Inhalte auf Plattformen wie Google und Youtube automatisch. Kritiker befürchten, dass dies letztlich zur Zensur führen und die Freiheit im Internet gefährden wird. Das EU-Parlament hatte die umstrittenen Instrumente am Dienstag in Straßburg gebilligt. Ziel ist es, das Urheberrecht an das Zeitalter des Internets anzupassen.

"Kreative müssen stärker an Gewinnen beteiligt werden, die andere mit ihren Werken machen", findet auch Barley. Die notwendige Neuregelung des Urheberrechts dürfe aber nicht zulasten der Meinungsfreiheit gehen. Es gehe jetzt darum, dass Künstler tatsächlich von der neuen Richtlinie profitierten und die Vielfalt im Netz gleichzeitig erhalten bleibe. Durch die harten Auseinandersetzungen der vergangenen Monate sei es zur Spaltung zwischen Befürworter und Gegner der Reform gekommen. Diese gelte es nun zu überwinden.

(N.Loginovsky--DTZ)

US-Unternehmen soll Atomenergie in Vietnam ausbauen

Das US-Energieunternehmen Westinghouse Electric soll in Vietnam den Ausbau der Atomenergie vorantreiben. Der staatliche Energiekonzern PetroVietnam unterzeichnete am Dienstag eine entsprechende Vereinbarung mit Westinghouse, wie der vietnamesische Industrie- und Handelsminister, Nguyen Hong Dien, mitteilte. Die Kooperation mit dem US-Konzern sei "eine wichtige treibende Kraft, die zum Ausgleich der Handelsbilanz zwischen Vietnam und den USA beiträgt".

Klingbeil dringt auf Reformen: "Sonst kommen die mit der Kettensäge"

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mit drastischen Worten auf Reformen in Deutschland gedrängt. "Wir müssen das Leben für die Unternehmen und die Menschen in diesem Land wieder einfacher machen", sagte Klingbeil am Dienstag auf dem ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow. Gelinge dies nicht, "dann kommen die mit der Kettensäge und der Axt, die vielleicht auch den Rechtsstaat in Frage stellen", warnte er.

TV-Geschäft in Deutschland macht Vodafone zu schaffen

Das durchwachsene TV-Geschäft in Deutschland hat sich beim britischen Telekommunikationsriesen Vodafone auf das Jahresergebnis des Konzerns durchgeschlagen. Wie Vodafone am Dienstag in London mitteilte, betrug der Nettoverlust im Ende März geendeten Geschäftsjahr 4,17 Milliarden Euro, nach einem Gewinn von 1,14 Milliarden Euro im Vorjahr. Für 2025 erwartet das Unternehmen eine Erholung in Deutschland.

Studie: Klimawandel steigert Risiko gleichzeitiger Dürren in Getreideanbaugebieten

Durch die Klimaerwärmung steigt einer Untersuchung der Universität Hamburg zufolge das Risiko gleichzeitiger Dürren in global wichtigen Getreideanbaugebieten deutlich an. Die Wahrscheinlichkeit paralleler Trockenheits- und Hitzeextreme in großen sogenannten Kornkammern der Welt erhöhe sich bei einer Erderwärmung um zwei Grad Celsius um das Zwei- bis Dreifache, erklärte die Hochschule am Dienstag.