Deutsche Tageszeitung - Kretschmer will Sondervermögen für Bahn und Bildung

Deutsche Tageszeitung - Kretschmer will Sondervermögen für Bahn und Bildung - unter Bedingungen

Kretschmer will Sondervermögen für Bahn und Bildung - unter Bedingungen

Kretschmer will Sondervermögen für Bahn und Bildung - unter Bedingungen / Foto: © AFP/Archiv

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich im Grundsatz für die Einrichtung von Sondervermögen zum Ausbau der Bahn sowie für Bildung und weitere Infrastruktur-Investitionen ausgesprochen. "Das wären Maßnahmen, die auch in der Fläche wirken würden und der Wirtschaft helfen würden, sich zu erholen", sagte Kretschmer im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks. Voraussetzung sei allerdings zunächst ein "Lösen von Wachstumsbremsen".

Textgröße ändern:

Kretschmer betonte auch, im Grundsatz wolle er an der Schuldenbremse im Grundgesetz festhalten. Die Sondervermögen sollten jedoch in bestimmten Bereichen Ausnahmen ermöglichen. Sie sollten jeweils mit 100 Milliarden Euro ausgestattet werden.

Mit dem Sondervermögen für die Bahn will der CDU-Politiker erreichen, innerhalb der nächsten zehn, fünfzehn Jahre "ein modernes, leistungsfähiges und zukunftsorientiertes Schienensystem zu bekommen". Das zweite Sondervermögen solle Kommunen und Ländern Mittel "für den Schulbereich, für den Kindergarten- und Sportbereich und für die Straßen" zur Verfügung stellen.

Kretschmer verteidigte in dem Interview das gemeinsame Votum von CDU/CSU, FDP und AfD im Bundestag für eine Verschärfung der Migrationspolitik. Dies hatte breite Empörung ausgelöst - auch in den eigenen Reihen der Union sowie von Kirchen und Verbänden.

Kretschmer bekräftigte seine Ablehnung einer Regierungszusammenarbeit mit den Grünen nach der Bundestagswahl am 23. Februar. Er verwies auf große Unterschiede beim Thema Migration, aber auch in den Bereichen Energie und Klimaschutz sowie in der Außenpolitik. Mehr Schnittmengen beim Thema Migration sehe er mit der SPD, sagte der CDU-Politiker.

(M.Travkina--DTZ)

IWF-Chefin lobt bei Besuch in Argentinien Mileis Reformkurs

IWF-Chefin Kristalina Georgieva hat die wirtschaftliche Entwicklung Argentiniens unter Präsident Javier Milei gelobt. Seit dessen Amtsantritt im Jahr 2023 sei die Lage "nach allen Kennzahlen deutlich solider", sagte die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds am Montag bei einem Besuch in Buenos Aires.

Porsche baut 5000 Stellen ab - Audi senkt Umsatzprognose für 2026

Die Krise bei Volkswagen macht auch vor den Premiumtöchtern nicht Halt: Der Sportwagenhersteller Porsche kündigte am Montag 5000 Stellenstreichungen an, Audi senkte seine Umsatzprognose für das laufende Jahr. Die VW-Töchter leiden wie auch die Kernmarke des Konzerns unter einem wegbrechenden China-Geschäft und hohen Belastungen wegen der Zölle von US-Präsident Donald Trump.

Porsche baut bis 2035 weitere 5000 Stellen ab

Der Sportwagenhersteller Porsche baut bis 2035 weitere 5000 Arbeitsplätze ab. Der Stellenabbau werde "sozialverträglich" und mittels natürlicher Fluktuation, Altersteilzeit und Aufhebungsverträge umgesetzt, erklärte der Autobauer am Montag. Zugleich sicherte Porsche den Erhalt seiner Standorte zu und schloss betriebsbedingte Kündigungen bis 2035 aus.

China-Geschäft bricht weiter ein - Audi senkt Umsatzprognose

Vor dem Hintergrund weiter einbrechender Verkäufe in China hat der Autobauer Audi seine Umsatzprognose für 2026 gesenkt. Gerechnet wird nun mit 58 bis 63 Milliarden Euro - fünf Milliarden weniger als im Frühling erwartet, wie die Ingolstädter VW-Tochter am Montag mitteilte. Finanzchef Jürgen Rittersberger stellte weitere Sparmaßnahmen in Aussicht.