Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an

Deutsche Tageszeitung - Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an

Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr als terroristisch eingestufte Inhalte durch Hostingdiensteanbieter aus dem Internet löschen lassen als im Jahr davor. Es seien 482 Entfernungen angeordnet worden - nach 249 solcher Anordnungen im Jahr 2023, teilte das BKA am Donnerstag in Wiesbaden bei der Vorlage des sogenannten Transparenz- und Monitoringberichts zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Onlineinhalte mit.

Textgröße ändern:

Im umgekehrten Weg ordneten demnach ausländische Behörden 2024 in insgesamt elf Fällen die Entfernung als terroristische eingestufter Inhalte bei deutschen Hostingdiensteanbietern an. Dies waren neun Anordnungen mehr als im Vorjahr. Das BKA erklärte den Anstieg damit, dass weitere europäische Länder der zugrunde liegenden europäischen Verordnung beigetreten seien. Wenn ein Anbieter die Inhalte nicht innerhalb einer Frist entfernt, können Bußgelder verhängt werden. Dies sei aber in keinem Fall erforderlich gewesen.

Den Angaben zufolge sind Unternehmen verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, wenn sie als terroristisch eingestuften Onlineinhalten ausgesetzt sind. Die Bundesnetzagentur prüfe die Maßnahmen dann. Im Jahr 2024 seien aufgrund der ergriffenen Maßnahmen insgesamt 16.771 Inhalte von deutschen Hostingdiensten entfernt worden. Innerhalb desselben Zeitraums seien 141 Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern gegen die Entfernung ihrer Inhalte eingegangen. In insgesamt 20 Fällen wurden die Inhalte wiederhergestellt.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Zeitungsbericht: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn einem Medienbericht zufolge deutlich pünktlicher als sonst. Wie die "Bild"-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Bahnkreise meldete, erreichten an den Weihnachtstagen 75 Prozent der ICE- und IC-Züge die Bahnhöfe pünktlich. Das waren 20 Prozent mehr als der Durchschnitt im Monat November. Im November hatten lediglich 55 Prozent der Züge pünktlich ihr Ziel erreicht.

Sinkende Luftverkehrsteuer: Schnieder dämpft Hoffnung auf fallende Ticketpreise

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Erwartungen an niedrigere Ticketpreise als Folge der künftig sinkenden Luftverkehrsteuer gedämpft. "Die Absenkung der Luftverkehrsteuer dient dazu, den Standort wettbewerbsfähiger zu machen, um überhaupt wieder ein ernstzunehmender Mitspieler zu werden", sagte er den Funke-Zeitungen laut Meldung vom Freitag. Das sei "das Hauptziel" der Steuersenkung, die zum 1. Juli 2026 kommen soll.

Menge an versteuerten Zigaretten 2025 ähnlich hoch wie im Vorjahr

In Deutschland sind 2025 etwa ebenso viele Tabakwaren versteuert worden wie 2024. Das zeigen vorläufige Zahlen, die der Branchenverband BVTE, der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse, am Freitag in Berlin veröffentlichte. Bis Ende November wurden demnach 62,6 Milliarden Zigaretten versteuert. Der BVTE erwartet, dass der Tabakabsatz für 2025 etwa 66 Milliarden Stück betragen wird, ähnlich wie 2024.

BA-Chefin Nahles: Jobchancen für Arbeitslose derzeit "so niedrig wie nie zuvor"

Die Chancen für Arbeitslose in Deutschland auf einen Job haben nach den Worten der Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, ein Rekordtief erreicht. Der entsprechende Indikator sei derzeit "so niedrig wie nie zuvor", sagte sie dem Portal Web.de laut Meldung vom Freitag. Der Arbeitsmarkt sei "seit Monaten wie ein Brett", es komme "kein Schwung rein".