Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an

Deutsche Tageszeitung - Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an

Als terroristisch eingestufte Onlineinhalte: BKA ordnet 2024 mehr Entfernungen an / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr als terroristisch eingestufte Inhalte durch Hostingdiensteanbieter aus dem Internet löschen lassen als im Jahr davor. Es seien 482 Entfernungen angeordnet worden - nach 249 solcher Anordnungen im Jahr 2023, teilte das BKA am Donnerstag in Wiesbaden bei der Vorlage des sogenannten Transparenz- und Monitoringberichts zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Onlineinhalte mit.

Textgröße ändern:

Im umgekehrten Weg ordneten demnach ausländische Behörden 2024 in insgesamt elf Fällen die Entfernung als terroristische eingestufter Inhalte bei deutschen Hostingdiensteanbietern an. Dies waren neun Anordnungen mehr als im Vorjahr. Das BKA erklärte den Anstieg damit, dass weitere europäische Länder der zugrunde liegenden europäischen Verordnung beigetreten seien. Wenn ein Anbieter die Inhalte nicht innerhalb einer Frist entfernt, können Bußgelder verhängt werden. Dies sei aber in keinem Fall erforderlich gewesen.

Den Angaben zufolge sind Unternehmen verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, wenn sie als terroristisch eingestuften Onlineinhalten ausgesetzt sind. Die Bundesnetzagentur prüfe die Maßnahmen dann. Im Jahr 2024 seien aufgrund der ergriffenen Maßnahmen insgesamt 16.771 Inhalte von deutschen Hostingdiensten entfernt worden. Innerhalb desselben Zeitraums seien 141 Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern gegen die Entfernung ihrer Inhalte eingegangen. In insgesamt 20 Fällen wurden die Inhalte wiederhergestellt.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Nach "Zirkuszelt"-Äußerung: Merz weist Vorwurf der Queerfeindlichkeit zurück

Nach dem Wirbel um seine "Zirkuszelt"-Äußerung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den Vorwurf der Queerfeindlichkeit zurückgewiesen. "Wir tun alles, um Menschen, die queer sind, ein gutes und auch ein sicheres Leben in unserer Gesellschaft zu ermöglichen", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er fügte hinzu: "Ich stehe auch persönlich dafür ein, dass das so ist."

Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bereitschaft gezeigt, die Frage des Fortbestands der Stahlindustrie in Deutschland zur Chefsache zu machen. Er werde die Forderung von Seiten der Gewerkschaften und der SPD nach einem Stahlgipfel "sehr wohlwollend prüfen", sagte Merz am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Sollte bei einem solchen Gipfel konkreten Ergebnisse zu erwarten sein, werde er dazu einladen.

Brustkrebs: Mammographiescreening senkt Sterberate um bis zu 30 Prozent

Das Mammographiescreening kann die Sterberate bei Brustkrebs deutlich reduzieren. Unter den Frauen, die an der Röntgenuntersuchung in Deutschland teilnahmen, gingen die Brustkrebssterbefälle zwischen 20 und 30 Prozent zurück, wie nach Angaben der Krankenkasse Barmer aus am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Ergebnissen eines Forschungsprojekts unter Beteiligung von Forschungseinrichtungen, Krebsregistern und mehrerer Krankenkassen hervorgeht.

Commerzbank kritisiert Vorstoß der Unicredit bei Übernahme

Die Commerzbank hat die italienische Unicredit dafür kritisiert, unabgesprochen ihre Anteile an der deutschen Bank erhöht zu haben. "Die Unicredit hat gestern durch eine Pressemitteilung bekanntgegeben, dass sie ihren Aktienanteil an der Commerzbank auf etwa 20 Prozent erhöht hat", erklärte eine Commerzbank-Sprecherin am Mittwoch. "Dieser Schritt ist erneut nicht mit der Commerzbank abgestimmt."