Ministerin Prien: "Niemand möchte gesellschaftliche Entwicklung zurückdrehen"

Deutsche Tageszeitung - Ministerin Prien: "Niemand möchte gesellschaftliche Entwicklung zurückdrehen"

Ministerin Prien: "Niemand möchte gesellschaftliche Entwicklung zurückdrehen" / Foto: © AFP

Die neue Familien- und Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat zu ihrer Amtsübernahme die Bedeutung gesellschaftlichen Fortschritts betont. "Niemand möchte gesellschaftliche Entwicklung zurückdrehen", sagte Prien am Mittwoch in Berlin. "Nicht wenn es um Gleichberechtigung und deren tatsächliche Umsetzung geht, nicht wenn es um Vielfalt moderner Familien- und Lebensformen geht." Die CDU-Politikerin Prien übernahm das Familienministerium von der grünen Ministerin Lisa Paus.

Textgröße ändern:

Dieses ist künftig auch für das Thema Bildung zuständig - der Bereich wechselt vom Forschungs- ins Familienministerium. Dies sei eine "bewusste gewählte strukturelle Veränderung", sagte Prien. "Künftig werden wir Bildung ganzheitlich denken." Die Ministerin nannte hier unter anderem die frühkindliche Bildung, Kitas, allgemeinbildende Schulen, berufliche Bildung und das lebenslanges Lernen.

Mit den Schwerpunkten auf Familie, Frauen, Senioren und Jugend sei ihr Ministerium zugleich, "dasjenige, das für den gesellschaftlichen Zusammenhalt maßgeblich zuständig ist". Die CDU-Politikerin betonte: "Wir empfinden uns als Brückenbauer: Bei uns soll immer das Verbindende und nicht das Trennende im Mittelpunkt stehen."

Prien, die zuvor Bildungsministerin in Schleswig-Holstein war, sprach auch ausdrücklich die Kooperation mit den Bundesländern an. Denn für die Bildungspolitik sind die Länder verantwortlich. Viele der geplanten Vorhaben würden nur gelingen in einer guten und vertraunensvollen Zusammenarbeit mit der Ländern.

Die "vordringlichste Aufgabe" sei es aber nun, "als Haus zusammenzuwachsen". Das Familien- und das vom Forschungsministerium übernommene Bildungsressort müssten zusammengeführt werden. Prien kündigte dabei Änderungen bei den Strukturen, Abläufen und Zuschnitten an.

(M.Dorokhin--DTZ)

Motto "Haltung ist hot": Hunderttausende zu CSD-Demonstration in Berlin erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) zur diesjährigen Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin erwartet. Es handelt sich nach Angaben der Organisatoren um eine der größten Versammlungen für Vielfalt und Menschenrechte in Europa. Unter dem Motto "Haltung ist hot" werden 83 Fahrzeuge und 55 Fußgruppen durch das Zentrum der Hauptstadt ziehen.

Nach neuen US-Zöllen: Kanada weiht Grenzbrücke zu USA im Alleingang ein

Nach der Absage einer gemeinsamen Eröffnungsfeier einer Grenzbrücke zwischen Kanada und den USA aufgrund eines neuen Zollstreits hat die kanadische Regierung die Brücke im Alleingang eingeweiht. "Diese Brücke ist ein Beweis dafür, was wir erreichen können, wenn wir zusammenarbeiten", sagte Kanadas Bau- und Infrastrukturminister Gregor Robertson am Freitag an dem Bauwerk, dessen Eröffnung für den Verkehr für Montag vorgesehen ist.

EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert

Die EU-Kommission hat der chinesischen Videoplattform Tiktok unzureichenden Schutz seiner minderjährigen Nutzer vorgeworfen. Die Konto-Einstellungen für Minderjährige setzten diese weiterhin Risiken wie "unerwünschte Kontaktaufnahmen, Cybermobbing oder ausbeuterisches Verhalten" aus, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Sie forderte Tiktok auf, die Einstellungen so anzupassen, dass die von Minderjährigen geteilten Inhalte nicht für alle Welt sichtbar sind.

USA verhängen neue Zölle - EU reagiert mit vorsichtiger Erleichterung

Brüssel hat erleichtert auf die in der Nacht zum Freitag verhängten neuen US-Zölle reagiert. Die EU nehme "positiv zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis im Einklang" mit den Zoll-Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr stehe, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), sprach von einem "klaren Fortschritt", der "vorsichtiges Durchatmen" erlaube. Kritik an den neuen US-Zöllen kam unter anderem aus China und Australien.