Künftiger Ministerpräsident Lies erwartet durch mehr Rüstung Schub für Wirtschaft

Deutsche Tageszeitung - Künftiger Ministerpräsident Lies erwartet durch mehr Rüstung Schub für Wirtschaft

Künftiger Ministerpräsident Lies erwartet durch mehr Rüstung Schub für Wirtschaft / Foto: © AFP/Archiv

Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) erwartet durch die geplante Aufstockung der Verteidigungsausgaben einen Wachstumsschub für die deutsche Wirtschaft. "Verteidigungsausgaben sind damit auch ein Mehrwert für die Gesellschaft", sagte Lies dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Er warnte gleichwohl davor, dem Drängen von US-Präsident Donald Trump auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung vorschnell Folge zu leisten.

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"Wir werden mehr investieren müssen, nicht weil Donald Trump das fordert, sondern weil wir eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik betreiben müssen", sagte Lies. "Aber wir müssen aufpassen, dass wir nicht mehr versprechen als wir halten können."

Vorteile durch zusätzliche Investitionen in die Streitkräfte sieht der SPD-Politiker besonders für sein Bundesland. "Wer sich den Operationsplan Deutschland und im Ernstfall vorgesehene Nato-Bewegungen in Europa ansieht, wird feststellen: Niedersachsen wird als logistische Drehscheibe benötigt", sagte er dem "Handelsblatt".

"Wenn wir dem gerecht werden wollen, dann wird es erhebliche Investitionen geben müssen", machte er deutlich. Neben neuem Gerät für die Bundeswehr gehe es dabei auch um Infrastruktur, neue Brücken und Häfen. "Ich kann dem viel Positives abgewinnen", sagte Lies. Es gehe hier auch darum, "gute tarifliche Arbeitsplätze zu schaffen". Dabei könne die Verteidigungsindustrie helfen.

Lies soll am kommenden Dienstag zum neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt werden. Amtsinhaber Stephan Weil (SPD) hatte zuvor seinen Verzicht auf das Amt erklärt.

(L.Barsayjeva--DTZ)

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Nach der Absage einer gemeinsamen Eröffnungsfeier einer Grenzbrücke zwischen Kanada und den USA aufgrund eines neuen Zollstreits hat die kanadische Regierung die Brücke im Alleingang eingeweiht. "Diese Brücke ist ein Beweis dafür, was wir erreichen können, wenn wir zusammenarbeiten", sagte Kanadas Bau- und Infrastrukturminister Gregor Robertson am Freitag an dem Bauwerk, dessen Eröffnung für den Verkehr für Montag vorgesehen ist.

EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert

Die EU-Kommission hat der chinesischen Videoplattform Tiktok unzureichenden Schutz seiner minderjährigen Nutzer vorgeworfen. Die Konto-Einstellungen für Minderjährige setzten diese weiterhin Risiken wie "unerwünschte Kontaktaufnahmen, Cybermobbing oder ausbeuterisches Verhalten" aus, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Sie forderte Tiktok auf, die Einstellungen so anzupassen, dass die von Minderjährigen geteilten Inhalte nicht für alle Welt sichtbar sind.

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Brüssel hat erleichtert auf die in der Nacht zum Freitag verhängten neuen US-Zölle reagiert. Die EU nehme "positiv zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis im Einklang" mit den Zoll-Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr stehe, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), sprach von einem "klaren Fortschritt", der "vorsichtiges Durchatmen" erlaube. Kritik an den neuen US-Zöllen kam unter anderem aus China und Australien.

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Vor allem wegen einbrechender Absätze in China sowie zunehmender Konkurrenz chinesischer Marken auch in anderen Märkten ist der Gewinn des Volkswagen-Konzerns im zweiten Quartal weiter zurückgegangen. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Der Vorstand drängte auf weitere Einschnitte, im Raum steht der Abbau von bis zu 100.000 Arbeitsplätzen.