Einschränkung von Tiefseefischerei im Nordostatlantik: Spanische Klage erfolglos

Deutsche Tageszeitung - Einschränkung von Tiefseefischerei im Nordostatlantik: Spanische Klage erfolglos

Einschränkung von Tiefseefischerei im Nordostatlantik: Spanische Klage erfolglos / Foto: © AFP/Archiv

Spanien ist vor dem EU-Gericht in Luxemburg erfolglos gegen die Einschränkung der Tiefseefischerei in verschiedenen Gebieten des Nordostatlantiks vorgegangen. Das Gericht wies die Klage Spaniens sowie die Klagen mehrerer Fischereibetriebe aus den spanischen Regionen Asturien und Galicien am Mittwoch ab. Es ging um Meeresgebiete mit empfindlichen Ökosystemen. (Az. T-681/22 u.a.)

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Die EU-Kommission beschloss 2016 besondere Auflagen für den Fischfang in der Tiefsee des Nordostatlantiks. 2022 legte sie fest, welche Regionen gesichert oder wahrscheinlich empfindliche marine Ökosysteme haben. Sogenannte Grundfanggeräte wie Schleppnetze am Meeresboden dürfen dort nicht benutzt werden.

Gegen die Festlegung dieser Gebiete wehrten sich Spanien und die spanischen Fischereibetriebe, hatten aber nun keinen Erfolg. Dem Gericht zufolge war die Kommission nicht dazu verpflichtet, jede Art von Grundfanggerät auf ihre potenzielle Folgen für die Ökosysteme abzuklopfen. Gegen die Urteile kann noch vor dem Europäischen Gerichtshof vorgegangen werden.

(V.Varonivska--DTZ)

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Verzicht auf nicht zwingende Standards: Gesetzentwurf für einfacheres Bauen vorgelegt

Bauen in Deutschland - insbesondere der Neubau von Wohnungen - soll nach dem Willen der Regierung einfacher und damit günstiger werden. Das Bundesjustizministerium legte am Montag den Gesetzentwurf zum Bauen nach dem Gebäudetyp E vor: Damit kann auf Standards verzichtet werden, die über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehen. Das Ministerium erklärte, Erfahrungen aus Pilotprojekten zeigten, dass die Bauwerkskosten so um etwa zehn bis 15 Prozent gesenkt werden könnten.

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