Dusel bleibt Beauftragter der Regierung für Menschen mit Behinderungen

Deutsche Tageszeitung - Dusel bleibt Beauftragter der Regierung für Menschen mit Behinderungen

Dusel bleibt Beauftragter der Regierung für Menschen mit Behinderungen / Foto: © IMAGO / Reiner Zensen/SID/Archiv

Der Jurist Jürgen Dusel bleibt Beauftragter der Bundesregierung für Menschen mit Behinderungen. Das Kabinett bestellte Dusel am Mittwoch erneut zum Beauftragten, in dessen Aufgabenfeld der Einsatz für Inklusion, Barrierefreiheit und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen fällt. Dusel hat den Posten schon seit 2018 inne. Der 60-Jährige ist selbst schwerbehindert und von Geburt an stark sehbehindert.

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Vor seiner Aufgabe für die Bundesregierung war Dusel bereits viele Jahre Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Brandenburg. Er bedankte sich nun bei der Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) für das in ihn gesetzte Vertrauen und forderte zur Zusammenarbeit auf. Inklusion sei eine Querschnittsaufgabe für alle Ressorts der Bundesregierung, erklärte Dusel. "Alle sind in der Pflicht."

Die inklusionspolitischen Verabredungen im Koalitionsvertrag machten Hoffnung - jetzt müsse es darum gehen, diese auch mit konkreten Maßnahmen umzusetzen, fuhr der Beauftragte fort. Bas lobte Dusel als "starke Stimme für Teilhabe" und zugleich als "unbequemen Mahner, wenn Barrieren im Kopf und im Leben Menschen mit Behinderungen ausgrenzen".

In Deutschland leben nach Angaben des Ministeriums rund 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen. Das entspricht etwa 9,3 Prozent der Bevölkerung. Zu Dusels Aufgaben gehört es, darauf hinzuwirken, dass der Bund seine Verantwortung für Menschen mit Behinderungen wahrnimmt. Dazu wird er an Gesetzesplänen und anderen Vorhaben beteiligt und er hat ein Recht auf Akteneinsicht. Außerdem leistet er selbst Öffentlichkeitsarbeit für die betroffenen Menschen.

(B.Izyumov--DTZ)

Falscher Alarm: Autobahn in die Schweiz nach mehrstündiger Sperrung wieder freigegeben

Weil Sprengstoffspürhunde Alarm geschlagen hatten, ist die von Baden-Württemberg in die Schweiz führende Autobahn A861 am Mittwoch nach einem Polizei-Einsatz mehrere Stunden lang vollständig gesperrt gewesen. Gegen Mittag habe sich bei der Kontrolle eines Fahrzeugs am Grenzübergang Rheinfelden-Autobahn "der Verdacht einer Gefahrenlage" ergeben, teilte das Polizeipräsidium Freiburg mit. Zwei Männer wurden vorläufig festgenommen. Nachdem keine gefährlichen Stoffe gefunden wurden, konnte die Sperrung gegen 20.00 Uhr wieder aufgehoben werden.

Porsche vollzieht Ausstieg aus Bugatti-Joint-Venture - Erlös von einer Milliarde Euro

Der Sportwagenhersteller Porsche hat den Ausstieg aus einem Joint-Venture für die Luxusmarke Bugatti mit dem kroatischen Hersteller Rimac vollzogen. Durch den Verkauf seiner Anteile an Bugatti Rimac und an der Rimac Group selbst habe Porsche rund eine Milliarde Euro erlöst, teilte das Unternehmen am Donnerstagabend in Stuttgart mit. 250 Millionen Euro davon würden für die weitere Finanzierung der Pensionsverpflichtungen verwendet.

Autobahn in die Schweiz gesperrt - "Bild": Sprengstoff-Alarm bei Autokontrolle

In Baden-Württemberg ist die Autobahn A861 in die Schweiz am Mittwoch vollständig gesperrt worden. Die Autobahn sei in beiden Fahrtrichtungen "aufgrund eines polizeilichen Einsatzes" nicht befahrbar, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei in Weil am Rhein der Nachrichtenagentur AFP am Nachmittag. Weitere Details wollte sie nicht nennen. Die "Bild"-Zeitung berichtete von Sprengstoff-Alarm nach einer Fahrzeugkontrolle am Grenzübergang Rheinfelden.

Minister Klingbeil legt Strategie für bessere Finanzbildung von Bürgern vor

Botschafter für Finanzbildung und Schulbesuche bei der Bundesbank: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat nach Informationen der "Rheinischen Post" eine Strategie vorgelegt, mit der das Finanzwissen der Bürgerinnen und Bürger verbessert werden soll. Dabei geht es um Themen wie Geldanlage, Altersvorsorge und die Funktionsweise des Finanzsystems, wie die Zeitung am Mittwoch berichtete. Demnach richtet sich die Finanzbildungsstrategie vor allem an Jüngere, Frauen und Menschen mit geringen Einkommen.