Altersgrenze für Social-Media: Kommission nimmt in kommenden Wochen Arbeit auf

Deutsche Tageszeitung - Altersgrenze für Social-Media: Kommission nimmt in kommenden Wochen Arbeit auf

Altersgrenze für Social-Media: Kommission nimmt in kommenden Wochen Arbeit auf / Foto: © AFP/Archiv

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) lässt strengere Regeln für die Nutzung von Social-Media-Plattformen wie Tiktok und Instagram prüfen. Die angekündigte Expertenkommission Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt werde "in den nächsten Wochen" ihre Arbeit aufnehmen, sagte eine Ministeriumssprecherin den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Die CDU-Politikerin hatte sich wiederholt für striktere Altersvorgaben zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ausgesprochen.

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Prien hatte dabei Ende Juni angekündigt, sie wolle in der Expertenkommission gemeinsam mit den Ländern eine "gemeinsame nationale Strategie" für den Kinderschutz in der digitalen Welt erarbeiten. Anfang August hatte sich auch Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) offen für eine Altersgrenze für die Nutzung von sozialen Medien gezeigt.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) äußerte sich nun hingegen zurückhaltend mit Blick auf strengere Altersregeln: Es sei wichtig, Jugendliche auch politisch bei einem verantwortungsvollen und souveränen Umgang mit den sozialen Medien zu unterstützen - etwa durch mehr Medienbildung, sagte Klöckner den Funke-Zeitungen. "Ob auch ein Mindestalter dazu beitragen kann, hängt maßgeblich von der wirksamen Umsetzbarkeit eines solchen Vorhabens ab."

Klöckner hatte vor kurzem angekündigt, dass der Bundestag künftig mit einem eigenen Account auf der Plattform Tiktok vertreten sein soll. Gerade für viele junge Nutzerinnen und Nutzer sei es die primäre Informationsquelle, erklärte Klöckner. Sie würden nicht mehr über die klassischen Medien erreicht.

Für einen besseren Jugendschutz testen seit Mitte Juli fünf EU-Länder eine App, die Porno-Webseiten oder Online-Netzwerke wie Tiktok, Instagram und Youtube für Kinder sperren kann. Die von der EU-Kommission vorgestellte App speichert das Alter des Smartphone-Nutzers und blockiert alle Inhalte, die nur für Ältere zugelassen sind. EU-Länder könnten auf Basis der Software ihre eigene App nach nationalen Vorgaben entwickeln.

(L.Svenson--DTZ)

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SPD-Chefin Bärbel Bas hat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt inhaltliche Konsequenzen angekündigt. "Ich finde, ein 'Weiter so' geht nicht", sagte Bas am Montag in Berlin. Zwar sei der Reformkurs der Bundesregierung richtig und notwendig, aber "wir dürfen die Sozialreformen nicht gegen die Menschen machen", betonte die Bundesarbeitsministerin.

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