Aufsichtsgebühren für Meta-Plattformen und Tiktok müssen neu festgelegt werden

Deutsche Tageszeitung - Aufsichtsgebühren für Meta-Plattformen und Tiktok müssen neu festgelegt werden

Aufsichtsgebühren für Meta-Plattformen und Tiktok müssen neu festgelegt werden / Foto: © AFP/Archiv

Bei der Festlegung von Aufsichtsgebühren für Facebook, Instagram und Tiktok hat die EU-Kommission einen formalen Fehler gemacht. Sie muss die Gebühren nun noch einmal festlegen, wie das Gericht der Europäischen Union am Mittwoch in Luxemburg entschied. Anbieter, die nach dem Gesetz für digitale Dienste als sehr große Online-Plattformen oder Suchmaschinen gelten, müssen sich an strengere Regeln halten. (Az. T-55/24)

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So müssen sie stärker gegen Falschinformationen vorgehen und die Algorithmen hinter ihren Inhalten und personalisierter Werbung zum Teil offenlegen. Hassrede und Falschinformationen sollen sofort gelöscht werden. Halten sie sich nicht daran, drohen Geldstrafen.

Um die Kosten für die Umsetzung des Gesetzes und die Beaufsichtigung zu decken, wird von den Unternehmen eine Gebühr erhoben. Diese darf nicht höher sein als 0,05 Prozent des weltweiten Gewinns im vorangegangenen Geschäftsjahr.

Als Schwelle für eine sehr große Online-Plattform gilt die Zahl von mehr als 45 Millionen aktiven Nutzern in der EU pro Monat. Facebook, Instagram und Tiktok waren im April 2023 als sehr große Plattformen im Sinne des Gesetzes benannt worden.

Im November 2023 legte die Kommission die Gebühr für das Jahr fest. Das tat sie mittels sogenannter Durchführungsbeschlüsse. Dafür wurde die durchschnittliche monatliche Zahl aktiver Nutzer der jeweiligen Plattform berechnet.

Statt der Beschlüsse wäre aber ein Rechtsakt notwendig gewesen, wie das Gericht nun erklärte. Denn die Methodik stützte sich auf Daten von Drittanbietern. Die EU-Kommission soll die Methodik nun neu festlegen und dann neue Beschlüsse erlassen. Dafür hat sie ein Jahr Zeit, nachdem das Urteil rechtskräftig wurde.

Bis zu einer Neufassung bleiben die bisherigen Beschlüsse wirksam. Die Unternehmen können gegen das Urteil noch vor der nächsthöheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, vorgehen.

(B.Izyumov--DTZ)

Industrieproduktion im Juli deutlich gesunken

Dämpfer nach zuletzt guten konjunkturellen Vorzeichen: Die Industrieproduktion ist im Juli deutlich zurückgegangen. Die Herstellung in den Unternehmen lag 2,2 Prozent unterhalb des Vormonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Hauptgrund dürfte demnach eine mehrwöchige Produktionspause in der Autoindustrie sein, deren Produktion besonders stark sank (minus 9,2 Prozent).

Vergleichsportal: Gaspreise klettern auf Drei-Jahres-Hoch

Die Gaspreise zeigen nach Angaben des Vergleichsportals Verivox aktuell wieder deutlich nach oben. Kurz vor der Heizsaison seien die Gaspreise am europäischen Großhandelsmarkt "auf den höchsten Stand seit mehr als drei Jahren gestiegen", teilte Verivox am Montag in Heidelberg mit. Zwar schlagen sich höhere Beschaffungskosten demnach "nicht unmittelbar in den Bestandstarifen nieder, erhöhen vor dem Winter aber den Preisdruck am Gasmarkt".

ADAC rechnet für Wochenende mit starker Rückreisewelle auf Autobahnen

Der ADAC rechnet für das kommende Wochenende mit einem starken Rückreiseverkehr auf den Autobahnen. Grund dafür ist das Ferienende in Bayern und Baden-Württemberg sowie in einigen Regionen Österreichs, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. Besonders belastet seien die Routen aus dem Süden in Richtung Norden, von den Küsten und aus den Urlaubsregionen.

Studie: E-Autos fahren ein Drittel günstiger als Verbrenner

E-Autos fahren im Vergleich zu Verbrennern einer Studie zufolge zunehmend kostengünstiger. 2025 sei das Fahren eines batterielektrischen Autos im Schnitt 33 Prozent preiswerter als die Nutzung eines vergleichbaren Fahrzeugs mit Verbrennungsmotor gewesen, teilte die Organisation International Council on Clean Transportation (ICCT) am Montag mit. Maßgeblich für diese Entwicklung sind demnach hohe Kraftstoffkosten bei gleichzeitig sinkenden Batteriepreisen.