Deutsche Tageszeitung - Südkoreas Ex-Präsidentin Park muss sich erneut vor Gericht verantworten

Südkoreas Ex-Präsidentin Park muss sich erneut vor Gericht verantworten


Südkoreas Ex-Präsidentin Park muss sich erneut vor Gericht verantworten
Südkoreas Ex-Präsidentin Park muss sich erneut vor Gericht verantworten / Foto: ©

Die wegen Korruption und Machtmissbrauchs verurteilte frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye muss sich erneut vor Gericht verantworten. Das Oberste Gericht des Landes verwies den Fall am Donnerstag wegen Verfahrensfehlern zurück an das Hohe Gericht in Seoul. Auch der Fall des Samsung-Erben Lee Jae Yong wird demnach neu verhandelt. Die Aktie des südkoreanischen Elektronikkonzerns schloss an der Börse in Tokio 1,7 Prozent im Minus.

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Park war im April vergangenen Jahres wegen Korruption und Machtmissbrauchs zunächst zu 24 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Berufungsgericht verlängerte die Strafe später um ein weiteres Jahr. Außerdem wurde Park zu einer Geldstrafe von 20 Milliarden Won (15 Millionen Euro) verurteilt.

Das Oberste Gericht erklärte zur Begründung für die Aufhebung des Urteils nun, dass die Korruptionsvorwürfe in einem separaten Prozess hätten verhandelt werden müssen. Deshalb werde der gesamte Fall wieder an das zuständige Gericht in Seoul zurückverwiesen. Südkoreanischen Medien zufolge könnte die Neuverhandlung zu Ungunsten von Park ausgehen, da die Strafe in Summe wegen der getrennten Prozesse höher ausfallen könnte.

Park war im Frühjahr 2017 endgültig ihres Amtes enthoben worden - zuvor hatte es Massenproteste gegen die Präsidentin gegeben. Vor Gericht wurde die heute 67-Jährige dann schuldig befunden, von mehreren Konzernen illegal umgerechnet etwa 18 Millionen Euro erhalten oder zugesagt bekommen zu haben. Außerdem habe sie Geheimdokumente weitergegeben und kritische Beamte entlassen, lauteten die Vorwürfe.

In die Affäre war auch der Samsung-Konzern verwickelt. Park wurde unter anderem verdächtigt, namhafte südkoreanische Unternehmen wie Samsung unter Druck gesetzt zu haben, damit diese hohe Summen an Stiftungen einer Jugendfreundin spenden. Der Erbe und inoffizielle Konzernführer Lee wurde 2017 zunächst zu fünf Jahren Haft wegen Korruption verurteilt. Später wurden jedoch viele Anschuldigungen fallengelassen, seine Strafe wurde in Bewährung umgewandelt und ein Gericht ordnete Lees Freilassung an.

Das Oberste Gericht sah aber nun auch bei Lee Verfahrensfehler im Berufungsprozess und verwies den Fall zurück. Unklar war zunächst, ob Lee in Erwartung seines neuen Prozesses wieder in Haft muss. Experten gehen in jedem Fall davon aus, dass das Management bei Samsung unter den neuen Entwicklungen leiden werde.

Die Nachrichtenagentur Yonhap zitierte zudem einen Samsung-Vertreter mit den Worten, die Gerichtsentscheidung sei ein "Albtraum". Sie schaffe Unsicherheiten in der Führung in einer Zeit, in der das Unternehmen ohnehin eine schwierige wirtschaftliche Phase durchmache.

Samsung Electronics erklärte, das Unternehmen "bedaure zutiefst", Anlass zur Sorge zu geben. Ohne die Gerichtsentscheidung direkt zu erwähnen, versprach der Konzern, "Fehler der Vergangenheit" nicht zu wiederholen und sich als verantwortungsvolles Unternehmen zu geben.

(A.Stefanowych--DTZ)

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