Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA

Deutsche Tageszeitung - Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA

Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat die eigentlich am Mittwoch ablaufende Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA durch den chinesischen Konzern Bytedance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember, wie Trump per Dekret am Dienstag anordnete. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse.

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Es war bereits das vierte Mal, dass Trump die gesetzte Frist verlängerte. Ein Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet den chinesischen Bytedance-Konzern zum Verkauf von Tiktok in den USA, wenn er einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will.

Hintergrund ist der Vorwurf der US-Behörden, dass Bytedance die App im Dienste der chinesischen Führung missbraucht, um die Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

Trump hatte Bytedance zuletzt Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform, dies wurde allerdings nie konkreter.

(B.Izyumov--DTZ)

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Als erstes EU-Land hat Frankreich ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren beschlossen. Der französische Senat und die Nationalversammlung in Paris stimmten am Dienstag mit breiter Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz. Auf Wunsch von Präsident Emmanuel Macron soll das neue Verbot bereits nach den Sommerferien in Kraft treten.

Neuer Premier Burnham kündigt Kostensenkungen für Briten an

Der neue britische Premierminister Andy Burnham hat angekündigt, Entlastungen für die Bürger in den Mittelpunkt seiner Politik zu stellen - und hat dafür bereits konkrete Steuererleichterungen beim Strompreis präsentiert. Er wolle eine "Regierung gegen hohe Lebenshaltungskosten" anführen, erklärte Burnham am Dienstag bei seiner ersten Kabinettssitzung. Der 56-Jährige war am Montag zum Nachfolger von Keir Starmer ernannt worden.

Universitätsklinikum Halle: Zwillinge mit zwei verschiedenen Geburtstagen

Ein am Universitätsklinikum in Halle an der Saale geborenes Zwillingspaar hat an verschiedenen Tagen Geburtstag. Ein kleiner Junge namens Anton kam am Samstag um kurz vor Mitternacht auf die Welt, während seine Schwester Mara etwa eine halbe Stunde später und damit am Sonntag geboren wurde, wie das Krankenhaus am Dienstag mitteilte.

Einnahmen aus Tabaksteuer im ersten Halbjahr 2026 zurückgegangen

Die Einnahmen aus der Tabaksteuer sind im ersten Halbjahr 2026 um rund 15 Prozent niedriger ausgefallen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Demnach betrugen die Einnahmen von Januar bis Juni 6,8 Milliarden Euro, ein Jahr zuvor waren es 8,0 Milliarden Euro gewesen.