Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA

Deutsche Tageszeitung - Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA

Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat die eigentlich am Mittwoch ablaufende Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA durch den chinesischen Konzern Bytedance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember, wie Trump per Dekret am Dienstag anordnete. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse.

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Es war bereits das vierte Mal, dass Trump die gesetzte Frist verlängerte. Ein Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet den chinesischen Bytedance-Konzern zum Verkauf von Tiktok in den USA, wenn er einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will.

Hintergrund ist der Vorwurf der US-Behörden, dass Bytedance die App im Dienste der chinesischen Führung missbraucht, um die Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

Trump hatte Bytedance zuletzt Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform, dies wurde allerdings nie konkreter.

(B.Izyumov--DTZ)

SPD-Vize Schweitzer fordert Änderungen an Rentenreformkurs der Bundesregierung

SPD-Vizebundeschef Alexander Schweitzer hat seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu Änderungen an dem rentenpolitischen Reformkurs auf Bundesebene aufgefordert. Bundespolitische Themen seien "womöglich federführend" bei der Entscheidung vieler Menschen in Sachsen-Anhalt gewesen, sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Mit Blick auf das Rentenreformkonzept von Union und SPD fügte Schweitzer an: "Es ist doch völlig klar, dass über diese Reformen diskutiert werden muss."

Mindestens fünf Tote bei Unfall von Amazon-Frachtflugzeug an Flughafen Miami

Beim Unfall eines Frachtflugzeugs des Amazon-Konzerns am Flughafen Miami im US-Bundesstaat Florida sind den örtlichen Behörden zufolge mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen seien verletzt worden, als das Flugzeug bei der Landung in Miami über die Landebahn hinausschoss, erklärte die Bezirksbürgermeisterin von Miami-Dade, Daniella Levine Cava, am Sonntag auf einer Pressekonferenz.

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