Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA

Deutsche Tageszeitung - Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA

Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump hat die eigentlich am Mittwoch ablaufende Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA durch den chinesischen Konzern Bytedance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember, wie Trump per Dekret am Dienstag anordnete. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse.

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Es war bereits das vierte Mal, dass Trump die gesetzte Frist verlängerte. Ein Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet den chinesischen Bytedance-Konzern zum Verkauf von Tiktok in den USA, wenn er einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will.

Hintergrund ist der Vorwurf der US-Behörden, dass Bytedance die App im Dienste der chinesischen Führung missbraucht, um die Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

Trump hatte Bytedance zuletzt Mitte Juni weitere 90 Tage Aufschub gewährt, um einen Käufer in den USA zu finden. Ende Juni sprach er dann erstmals von einem möglichen Käufer für die Plattform, dies wurde allerdings nie konkreter.

(B.Izyumov--DTZ)

Iran-Krieg: US-Inflation springt im März auf 3,3 Prozent

Im Iran-Krieg ist die Inflation in den USA sprunghaft gestiegen. Die Verbraucherpreise legten im März um 3,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu, wie das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Das waren 0,9 Prozentpunkte mehr als im Februar. Hauptgrund sind die durch den Krieg massiv erhöhten Öl- und Gaspreise.

Reiche für Direktzahlung zur Unterstützung von Pendlern in der Spritpreiskrise

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hält direkte Finanzhilfen für Pendlerinnen und Pendler zur Entlastung von den stark gestiegenen Kraftstoffpreisen für möglich. Der frühere Finanzminister Jörg Kukies (SPD) habe es geschafft, einen Direktzahlungsmechanismus über eine App einzurichten, dort seien rund 14 Millionen Kontodaten von Bürgerinnen und Bürgern hinterlegt. "Diesen Mechanismus kann man sehr wohl nutzen, um Pendler, die ganz besonders lange Strecken zu fahren haben, direkt zu entlasten und Geld zuzuweisen", sagte Reiche am Freitag den Sendern RTL und ntv.

"Arbeitsgespräch" bei Klingbeil: "Wertvoller Input" für Koalitionsausschuss

Beim Treffen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften und Unternehmensverbänden sind laut einer Ministeriumssprecherin Maßnahmen in der aktuellen Energiepreiskrise erörtert worden. Außerdem ging es um die generelle Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, wie die Sprecherin am Freitag mitteilte. Über die Inhalte des Gesprächs sei Vertraulichkeit vereinbart worden. Der Finanzminister werde die diskutierten Punkte als "wertvollen Input" mit in die weiteren Gespräche innerhalb der Bundesregierung nehmen.

Stefano Gabbana tritt als Unternehmenschef zurück - behält aber "kreative Rolle"

Führungswechsel beim italienischen Modehaus Dolce & Gabbana: Der 63-jährige Mitgründer Stefano Gabbana ist als Chef des Unternehmens zurückgetreten, behält aber seine "kreative Rolle", wie das Unternehmen Freitag mitteilte. Neuer Präsident des Modehauses wird der bisherige Geschäftsführer Alfonso Dolce, Bruder des Mitgründers Domenico Dolce.