Wadephul pocht auf angemessene Arbeitsbedingungen für Journalisten in den USA

Deutsche Tageszeitung - Wadephul pocht auf angemessene Arbeitsbedingungen für Journalisten in den USA

Wadephul pocht auf angemessene Arbeitsbedingungen für Journalisten in den USA / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat angemessene Arbeitsbedingungen für deutsche Journalistinnen und Journalisten in den USA angemahnt. Die Bundesregierung erwarte, dass deutsche Medienschaffende "in aller Welt und selbstverständlich auch bei unseren Verbündeten in den USA frei und unabhängig arbeiten können", sagte Wadephul am Mittwoch in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Das bleibe wichtig auch für die Zukunft.

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"Die Bundesregierung setzt sich weltweit für Pressefreiheit ein, für freie Berichterstattung", betonte Wadephul. "Wir werden es daher sehr aufmerksam beobachten, inwieweit deutsche Journalisten in anderen Ländern arbeiten können", fügte er hinzu. "Das gilt für China genauso wie für die Vereinigten Staaten von Amerika".

Die US-Regierung hatte kürzlich dem ZDF-Korrespondenten in Washington, Elmar Theveßen, mit dem Entzug seines Visums gedroht. Hintergrund war insbesondere Kritik an dessen Berichterstattung über das Attentat auf den ultrarechten Aktivisten und Trump-Unterstützer Charlie Kirk. Zudem hatte die US-Regierung generell eine Verschärfung der Visa-Regeln für ausländische Journalistinnen und Journalisten in den USA angekündigt.

Wadephul bekräftigte in seiner Haushaltsrede auch die deutsche Unterstützung für die Ukraine. "In der Ukraine wird die europäische Freiheit verteidigt", stellte er klar. Ebenso stehe Deutschland zu seinen Verbündeten, sagte er mit Blick auf Überflüge russischer Drohnen über Polen und Rumänien. "Das Nato-Gebiet wird verteidigt, wir stehen zu unseren Verbündeten, wir stehen zu Polen, wir stehen zu Rumänien", betonte Wadephul.

Mit Blick auf den Atomstreit mit Iran sagte Wadephul, Deutschland und seine Verbündeten wollten dafür sorgen, "dass Iran niemals in den Besitz von Nuklearwaffen kommt". Erwartet werde auch, dass Iran die vollständige Inspektion seiner Atomanlagen endlich zulasse und dass es keine Anreicherungsprogramme mehr gebe. Hier bleibe die Bundesregierung "hart und klar". Positiv wertete Wadephul, dass es erste Signale der Gesprächsbereitschaft von iranischer Seite gebe.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

SPD-Vize Schweitzer fordert Änderungen an Rentenreformkurs der Bundesregierung

SPD-Vizebundeschef Alexander Schweitzer hat seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu Änderungen an dem rentenpolitischen Reformkurs auf Bundesebene aufgefordert. Bundespolitische Themen seien "womöglich federführend" bei der Entscheidung vieler Menschen in Sachsen-Anhalt gewesen, sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Mit Blick auf das Rentenreformkonzept von Union und SPD fügte Schweitzer an: "Es ist doch völlig klar, dass über diese Reformen diskutiert werden muss."

Mindestens fünf Tote bei Unfall von Amazon-Frachtflugzeug an Flughafen Miami

Beim Unfall eines Frachtflugzeugs des Amazon-Konzerns am Flughafen Miami im US-Bundesstaat Florida sind den örtlichen Behörden zufolge mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen seien verletzt worden, als das Flugzeug bei der Landung in Miami über die Landebahn hinausschoss, erklärte die Bezirksbürgermeisterin von Miami-Dade, Daniella Levine Cava, am Sonntag auf einer Pressekonferenz.

Isar Aerospace: Erfolgreicher Start von Trägerrakete "nur ein erster Schritt"

Der erfolgreiche Flug der Trägerrakete Spectrum in die Erdumlaufbahn war nach den Worten des Chefs des bayerischen Startups Isar Aerospace, Daniel Metzler, nur "ein erster Schritt". "Das Ziel war nicht, nur eine Rakete zu starten, sondern viele Raketen zu starten", sagte Metzler am Sonntag bei einer Online-Pressekonferenz. Ein weiterer Startplatz in Kanada sei bereits im Bau, neben dem norwegischen Weltraumbahnhof Andöya, von dem aus Spectrum am Samstag als erste privat entwickelte Rakete vom europäischen Kontinent aus geflogen war. Das Unternehmen sei darüber hinaus mit mehr als zwei Dutzend Ländern im Gespräch, sagte Metzler weiter.

Wirtschaftsweise: AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt würde Fachkräfte abschrecken

Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommen, könnte dies nach den Worten der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, dringend benötigte Fachkräfte abschrecken und somit schwere wirtschaftliche Folgen haben. "Angesichts des Wahlprogramms ist zu erwarten, dass bei einer Regierungsübernahme der AfD das Bundesland als Standort für Fachkräfte und Unternehmen deutlich an Attraktivität verlieren würde", sagte Schnitzer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Sonntag).