Trump: Fortschritte bei Tiktok und Handelsfragen in Telefonat mit Xi erzielt

Deutsche Tageszeitung - Trump: Fortschritte bei Tiktok und Handelsfragen in Telefonat mit Xi erzielt

Trump: Fortschritte bei Tiktok und Handelsfragen in Telefonat mit Xi erzielt / Foto: © AFP/Archiv

Die USA und China haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine Annäherungen in Handelsfragen erzielt. "Wir haben Fortschritte bei vielen sehr wichtigen Themen gemacht, darunter Handel, Fentanyl, die Notwendigkeit, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, und die Genehmigung des Tiktok-Deals", schrieb Trump am Freitag nach einem Telefonat mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping in seinem Onlinedienst Truth Social.

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Beide Länder verhandeln derzeit über Zölle sowie die Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse bei der Videoplattform Tiktok in den USA. Zuletzt hatte der US-Präsident eine Frist zum Verkauf des Unternehmens, das dem chinesischen Konzern Bytedance gehört, ein weiteres Mal verlängert. Trump hatte am Donnerstag gesagt, er hoffe "etwas in Bezug auf Tiktok abzuschließen". Eine Einigung verkündete er nun aber nicht.

Der Onlinedienst ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. Ein US-Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet das Unternehmen zum Verkauf der Plattform in den USA, wenn es einen Ausschluss von den App-Stores vermeiden will. Washington begründete dies mit nationalen Sicherheitsinteressen, befürchtet wurde chinesische Propaganda auf Tiktok oder ein Ausspähen von US-Nutzern.

Xi rief Trump in dem Telefonat auf, "einseitige Handelsentscheidungen" zu vermeiden, wie chinesische Staatsmedien berichteten. Der Streit um Tiktok solle durch Gespräche auf der Grundlage von "Marktregeln" beigelegt werden, hieß es.

Trump kündigte ein Treffen mit Xi am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) an, der am 31. Oktober und 1. November in Südkorea stattfinden wird. Anfang 2026 wolle er außerdem nach China reisen, erklärte der US-Präsident. Xi werde die USA "zu einem geeigneten Zeitpunkt" besuchen.

(L.Møller--DTZ)

BGH urteilt über Datenspeicherung bei zu spät bezahlten Rechnungen durch Schufa

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Donnerstag (08.45 Uhr) darüber, wie lange die Schufa Daten über Zahlungsausfälle speichern darf, wenn die Schulden bezahlt wurden. Im konkreten Fall beglich der Kläger Forderungen trotz Mahnungen und einem Vollstreckungsbescheid erst nach längerer Zeit. Daten über solche Zahlungsausfälle speichert die Schufa für bis zu drei Jahre nach der Bezahlung, weshalb Betroffene beispielsweise Miet- oder Kreditverträge oft nicht bekommen. (Az. I ZR 97/25)

Rom und Paris bremsen bei Mercosur-Abkommen - Merz für Unterzeichnung noch in diesem Jahr

Am Samstag soll das Handelsabkommen der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten in Brasilien unterzeichnet werden - doch die Einigung wackelt: Sowohl Rom als auch Paris fordern eine spätere Abstimmung und zusätzliche Schutzklauseln für europäische Landwirte. "Es wäre verfrüht, das Abkommen in den kommenden Tagen zu unterzeichnen", sagte Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni am Mittwoch. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hingegen will sich beim EU-Gipfel "intensiv" für eine Unterzeichung noch in diesem Jahr einsetzen.

Bund und Länder eröffnen Gemeinsames Drohnenabwehrzentrum

Bund und Länder bündeln ihre Kräfte für die bessere Abwehr von Drohnen: Mit Ministerkollegen aus den Ländern eröffnete Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch das Gemeinsame Drohnenabwehrzentrum in Berlin. Das Zentrum soll nach Angaben seines Ministeriums rund um die Uhr in Betrieb sein; es sei darauf ausgelegt, "kurzfristig und koordiniert auf Gefährdungen der Sicherheitslage zu reagieren".

Mercosur-Abkommen wackelt: Rom und Paris stellen sich quer

Die für Samstag angestrebte Unterzeichnung des Handelsabkommens der EU mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten wackelt. Sowohl Italien als auch Frankreich pochen auf eine spätere Abstimmung und zusätzliche Schutzklauseln für europäische Landwirte. "Es wäre verfrüht, das Abkommen in den kommenden Tagen zu unterzeichnen", sagte die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni am Mittwoch. Frankreich werde sich "entscheiden dagegen stellen", sollte die EU den Abschluss forcieren wollen, hieß es in Paris.