Deutsche Tageszeitung - Bericht: Bundesrat berät im September über Senkung der Tamponsteuer

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Bericht: Bundesrat berät im September über Senkung der Tamponsteuer

WIRTSCHAFT 06.09.2019

Bericht: Bundesrat berät im September über Senkung der Tamponsteuer / Foto: ©

Der Bundesrat wird laut einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" noch in diesem Monat über die Senkung der sogenannten Tamponsteuer beraten. Der Länderkammer liege ein Antrag Thüringens vor, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, "zum nächstmöglichen Zeitpunkt Hygiene-Produkte für Frauen in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufzunehmen", berichtete die Zeitung am Freitag. Sie zitierte einen Sprecher der Bundesfinanzministeriums: "Wenn es dafür eine parlamentarische Mehrheit gibt, werden wir uns dem nicht verschließen."

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Thüringen fordert dem Bericht zufolge, "eine strukturelle Neuordnung und Überprüfung" der Mehrwertsteuersätze einzuleiten. Ziel solle "insbesondere eine stärkere Entlastung der Familien" sein.

Die Debatte über eine Steuersenkung auf Damenhygieneartikel läuft schon länger. Zuletzt hatten mehrere Petitionen zehntausende Unterstützer gefunden. Sie argumentieren, dass Tampons und Binden zum Grundbedarf der Frauen gehören und kein Luxus sind.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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Weltbank-Chef Ajay Banga hat den Entwicklungsländern eindringlich zum schnellen Abschluss von Handelsabkommen mit der US-Regierung geraten. "Sie müssen mit den USA frühestmöglich Handelssysteme aushandeln", sagte Banga in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP an die Entwicklungsländer gewandt. "Wenn Sie das hinausschieben, wird das allen weh tun." Nach ihrer Einigung mit Washington sollten die Entwicklungsländer dann Handelsbarrieren abbauen und den regionalen Warenstrom fördern.

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VW-Chef Oliver Blume stellt das Datum 2035 für das Aus für neue Benziner und Diesel-Fahrzeuge in der EU infrage. Bei der Verkehrswende brauche es "immer wieder Prüfpunkte, die sich an den Realitäten orientieren, wie schnell sich die E-Mobilität verbreitet", sagte Blume der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe) am Rande der Automesse in Shanghai. "Und gegebenenfalls braucht es politisch flexible Übergangszeiträume."

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