Bund, Länder und Kommunen wollen mehr Platz für umweltfreundliche Verkehrsmittel

Deutsche Tageszeitung - Bund, Länder und Kommunen wollen mehr Platz für umweltfreundliche Verkehrsmittel

Bund, Länder und Kommunen wollen mehr Platz für umweltfreundliche Verkehrsmittel / Foto: ©

Das geplante Bündnis für Mobilität von Bund, Ländern und Kommunen sieht nach Medienberichten vor allem mehr Platz für umweltfreundliche Verkehrsmittel vor. "Verkehr muss klimafreundlich, schadstoffarm, flexibel, sicher und zuverlässig sein", zitierten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Donnerstag aus der gemeinsamen Erklärung. "Dazu gehört auch, den öffentlichen Verkehrsraum auf den sich verändernden Mix aus Individual- und öffentlichem Verkehr auszurichten und den umweltfreundlichen Verkehrsmitteln den notwendigen Platz einzuräumen."

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Die Erklärung soll am Donnerstag bei einem Spitzentreffen mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) unterzeichnet werden. Wichtige Arbeitsbereiche seien vor allem der Ausbau von Rad- und Fußverkehr sowie öffentlichem Nahverkehr sowie dessen Digitalisierung und Vernetzung. Außerdem will sich das Bündnis verstärkt um den Ausbau von "Infrastruktur für alternative Antriebe" kümmern, zitierte das RND aus der Erklärung.

Anfang November hatte das Bundeskabinett eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des ÖPNV und für einen schnelleren Ausbau der Schieneninfrastruktur auf den Weg gebracht. Gebilligt wurde unter anderem eine Reform des Regionalisierungsgesetzes. Demnach sollen die Mittel, die vom Bund an die Länder vorrangig für den Betrieb von Regional- und S-Bahnen gezahlt werden, in den Jahren 2020 bis 2031 um insgesamt rund 5,25 Milliarden Euro höher ausfallen als bisher vorgesehen.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen

Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesreform das Bauen deutlich vereinfachen, Innovation fördern und so die Baukonjunktur wieder ankurbeln. Mit dem geplanten sogenannten Gebäudetyp E sollen Bauunternehmen einfacher von technischen Normen abweichen können, wie es am Freitag aus dem Bundesjustizministerium hieß. Eine entsprechende Gesetzesänderung im Bürgerlichen Gesetzbuch in Absprache mit dem Bundesbauministerium soll bald vorgelegt werden.

Automobilzulieferer ZF will bis 2028 bis zu 14.000 Stellen in Deutschland abbauen

Deutschlands zweitgrößter Automobilzulieferer, das Friedrichshafener Unternehmen ZF, will in den kommenden Jahren tausende Stellen streichen. "Die deutschen Standorte sollen perspektivisch effizienter aufgestellt und zu mehreren Standortverbünden zusammengeführt werden", erklärte ZF am Freitag. Bis Ende 2028 soll sich die Zahl der derzeit rund 54.000 Beschäftigten in Deutschland um 11.000 bis 14.000 reduzieren.

Weiter stark steigende Preise: Russische Zentalbank hebt Leitzinsen

Die russische Zentralbank hat im Kampf gegen die weiter stark steigenden Preise im Land ihre Leitzinsen erneut erhöht. Der zentrale Zinssatz steigt von 16 auf 18 Prozent, wie die Moskauer Notenbank am Freitag mitteilte. "Die Inflation hat sich beschleunigt und liegt deutlich über der April-Prognose", erklärte sie dazu. Es ist bereits die sechste Zinsanhebung in gut einem Jahr.

Automobilzulieferer ZF will bis zu 14.000 Stellen in Deutschland abbauen

Der Automobilzulieferer ZF in Friedrichshafen will tausende Stellen streichen. "Die deutschen Standorte sollen perspektivisch effizienter aufgestellt und zu mehreren Standortverbünden zusammengeführt werden", erklärte das Unternehmen am Freitag. Bis Ende 2028 soll sich die Zahl der derzeit rund 54.000 Beschäftigten in Deutschland um 11.000 bis 14.000 reduzieren.