Deutsche Tageszeitung - Trump setzt US-Sanktionen gegen Bau von Nord Stream 2 in Kraft

Trump setzt US-Sanktionen gegen Bau von Nord Stream 2 in Kraft


Trump setzt US-Sanktionen gegen Bau von Nord Stream 2 in Kraft
Trump setzt US-Sanktionen gegen Bau von Nord Stream 2 in Kraft / Foto: ©

US-Präsident Donald Trump hat die Sanktionen gegen den Bau der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete am Freitagabend (Ortszeit) bei einer Zeremonie in der Luftwaffenbasis Andrews bei Washington den neuen Verteidigungshaushalt, in dem die Strafmaßnahmen enthalten sind.

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Die USA wollen die Fertigstellung von Nord Stream 2 kurz vor Abschluss der Arbeiten noch verhindern. Ziel der Sanktionen sind Firmen, die am Verlegen der Gas-Pipeline beteiligt sind, sowie deren Eigner. Als Strafmaßnahmen vorgesehen sind Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögen in den USA.

Nord Stream 2 und die Sanktionspläne der USA sorgen schon seit geraumr Zeit für Zwist zwischen Washington und Berlin. Trump ist ein vehementer Kritiker der Pipeline, die das Potenzial für russische Gaslieferungen nach Deutschland deutlich erhöhen soll. Der US-Präsident wirft Deutschland vor, sich dadurch in Abhängigkeit von russischem Gas zu begeben.

Auf Kritik stößt das vom russischen Gazprom-Konzern angeführte Projekt Nord Stream 2 aber auch in Teilen Europas. Befürchtet wird vor allem eine Schwächung alternativer Pipelines und traditioneller Transitländer, etwa der Ukraine.

Befürworter der Pipeline argumentieren hingegen, diese erhöhe die Energiesicherheit in Europa und sorge für günstige Energiepreise - auch im Vergleich zum teureren Flüssiggas aus den USA.

Der Bau von Nord Stream 2 ist bereits weit vorangeschritten. Die Route verläuft in weiten Teilen parallel zur bereits bestehenden Pipeline Nord Stream. Startpunkt ist die russischen Ostseeküste westlich von St. Petersburg, Ziel ist Lubmin unweit von Greifswald.

Der neue US-Verteidigungshaushalt hat ein Volumen von 738 Milliarden Dollar. Der Senat hatte dem Budget und den darin enthaltenen Sanktionen am Dienstag zugestimmt. Knapp eine Woche zuvor hatte bereits das Repräsentantenhaus den Entwurf verabschiedet.

(W.Budayev--DTZ)

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