Fahrverbote in sieben weiteren NRW-Städten vorerst vom Tisch / Foto: ©
Fahrverbote in sieben weiteren NRW-Städten vorerst vom Tisch
In sieben weiteren Städten Nordrhein-Westfalens wird es vorerst keine Fahrverbote geben. Im rechtlichen Tauziehen um die Luftqualität verständigten sich die Deutsche Umwelthilfe als Klägerin, das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Städte Bielefeld, Bochum, Düren, Gelsenkirchen, Hagen, Oberhausen und Paderborn auf Vergleiche ohne Fahrverbote, wie das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Freitag in Münster mitteilte.
Die jeweiligen Vergleiche sehen demnach konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid vor. Erarbeitet wurden Gesamtkonzepte unterschiedlicher Luftreinhaltemaßnahmen, mit denen eine zügige Einhaltung der Grenzwerte erreicht werden soll. Fahrverbote sehen die Vergleiche nicht vor. In allen sieben Städten werden ferner Verbesserungen beim Öffentlichen Personennahverkehr angestrebt. Auch soll der Radverkehr gefördert werden.
Zuvor hatten sich die Verfahrensbeteiligten bereits auf ähnliche Vergleiche für die NRW-Großstädte Essen, Dortmund und Bonn verständigt.
(W.Uljanov--DTZ)
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