Deutsche Tageszeitung - Grüne fordern von Scheuer Aufklärung über Vergabe von Forschungszentrum

Grüne fordern von Scheuer Aufklärung über Vergabe von Forschungszentrum


Grüne fordern von Scheuer Aufklärung über Vergabe von Forschungszentrum
Grüne fordern von Scheuer Aufklärung über Vergabe von Forschungszentrum / Foto: ©

Die Grünen haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aufgefordert, die Vergabekriterien für das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft transparent zu machen. Das Projekt mit einem Investitionsvolumen von einer halben Milliarde Euro ging Anfang März an München. "Im Bundeshaushalt 2020 gibt es dafür gar keinen Haushaltstitel. Noch immer liegt kein Konzept für das Forschungszentrum vor", sagte der Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. Ein "transparentes und nach objektiven Kriterien durchgeführtes Vergabeverfahren" habe es offensichtlich nicht gegeben.

Textgröße ändern:

Kindler kritisierte die Vergabe kurz vor den Kommunalwahlen in Bayern "in Gutsherrenart". Scheuer "gibt sich nicht einmal die Mühe, einen transparenten Prozess vorzutäuschen", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen.

Die Corona-Krise habe dem Bundesverkehrsminister in der Sache etwas Zeit verschafft, "so dass seine Leute einige Wochen mehr haben, um nachträglich ein Konzept aufzuschreiben und die Finanzierung zu klären". Nach Ende der akuten Krise werde Scheuer jedoch erklären müssen, "warum er ohne Standort- oder Konzeptwettbewerb hunderte Millionen Euro in seine bayerische Heimat lenkt".

Kindler warnte, die Finanzierung müsse erst noch durch den Haushaltsausschuss des Bundestags abgesegnet werden. "Hier ist die Messe noch nicht gesungen", sagte er den Zeitungen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

EU-Kommission: Meta muss auf Kritik an Bezahlmodell reagieren

Die EU-Kommission hat den US-Konzern Meta aufgefordert, auf die Kritik von Verbraucherschützern an seinem Bezahlmodell für die Netzwerke Facebook und Instagram zu reagieren. Verschiedene Verbraucherschutzbehörden hätten in diesem Zusammenhang eine Reihe von möglicherweise unlauteren Geschäftspraktiken identifiziert, erklärte die Brüsseler Behörde am Montag. Meta habe nun bis zum 1. September Zeit, um Lösungen vorzuschlagen, andernfalls könnten Sanktionen verhängt werden.

Korean Air bestellt bei Boeing 40 Langstreckenflieger

Zum Auftakt der Luftfahrtmesse im englischen Farnborough hat die südkoreanische Fluggesellschaft Korean Air am Montag beim US-Hersteller Boeing 40 Langstreckenflieger fest bestellt. Der Katalogpreis für die Maschinen beträgt mehr als 15 Milliarden Dollar (knapp 14 Milliarden Euro); Airlines bekommen in der Regel aber große Rabatte. Korean-Air-Chef Walter Cho betonte, er habe "volles Vertrauen" in Boeing.

Fachkräfte: Großbritannien will mehr auf Ausbildung als auf Einwanderung setzen

Die neue britische Regierung will mehr auf die Ausbildung einheimischer Fachkräfte als auf Einwanderung setzen. Er werde "die langjährige Abhängigkeit von ausländischen Arbeitskräften" reduzieren, kündigte Premierminister Keir Starmer am Montag in einer Rede bei der Luftfahrtmesse in Farnborough an. Die neu gegründete Behörde mit dem Namen Skills England werde die Ausbildung junger Menschen und die Verknüpfung des Bildungssystems mit der Wirtschaft reformieren.

Anteil von Frauen in Führungsetagen so hoch wie noch nie

Der Anteil von Frauen in den Chefetagen deutscher börsennotierter Unternehmen ist so hoch wie noch nie. Wie eine am Montag veröffentlichte Studie der Initiative Fidar (Frauen in die Aufsichtsräte) zeigt, kletterte der Anteil von Frauen in Aufsichtsräten bis Mai dieses Jahres auf 37,3 Prozent - und damit auf ein neues Rekordhoch. Grund für die Zunahme sei auch die Einführung fester Quoten.

Textgröße ändern: