Scheuer kündigt bessere Versorgung mit Schutzausrüstung und Bedarfsgütern an / Foto: ©
Scheuer kündigt bessere Versorgung mit Schutzausrüstung und Bedarfsgütern an
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Warentransport in der Corona-Krise ausweiten und auch den grenzübergreifenden Personenverkehr möglichst schnell wieder starten. Dafür würden in dieser Woche "verkehrsträgerübergreifend verschiedene Szenarien" durchgespielt, sagte Scheuer am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Der Minister kündigte auch eine bessere Versorgung mit Schutzausrüstung an und verwies unter anderem auf eine zusätzliche "Landbrücke" zwischen China und Deutschland.
"Heute rollt der erste Zug von China los, und das im wöchentlichen Turnus mit mehreren Millionen Schutzgütern", sagte Scheuer. Auch bei anderen Bedarfswaren sowie Produktionsgütern werde Deutschland "jetzt in eine nächste Phase kommen, nämlich in ein Grundangebot Plus". Nach Angaben des Bundestags kündigte Scheuer im Verkehrsausschuss an, auch den grenzüberschreitenden Personenverkehr auf der Schiene nach Absprache mit den Partnerländern ab Anfang Mai wieder hochzufahren.
Parallel berät die Bundesregierung nach Angaben des Ministers mit den Ländern und der Bahn sowie mit kommunalen und ausländischen Verkehrsbetrieben darüber, wie genau der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) künftig angesichts der Corona-Beschränkungen genau ausgestaltet wird. Insbesondere Arbeitnehmer und in naher Zukunft auch Schüler müssten mobil bleiben und dabei gleichzeitig die Hygiene- und Abstandsregeln im Verkehr einhalten, sagte Scheuer im Bundestag.
Vor diesem Hintergrund sprach sich der Minister auch für eine grundsätzliche Maskenpflicht aus, wie sie die meisten Länder jüngst beschlossen. Zwar bleibe es auf Bundesebene vorerst bei einer Empfehlung, aber "ich möchte da nichts ausschließen", sagte Scheuer. Persönlich sei er jedenfalls "dafür, dass wir eine Maskenpflicht haben".
Er forderte aber, mit Augenmaß vorzugehen und generell "nicht jeden Paragraphen umzudrehen". Bei Abstandsregeln und Kontrollen im öffentlichen Raum werde vorerst "auf Sicht" gefahren. "Es wird doch jetzt nicht vom Bund der Bürgersteig in Berlin-Mitte vermessen werden", stellte Scheuer klar. Die genaue Ausgestaltung der Schutzmaßnahmen obliege nach wie vor den Ländern und Kommunen.
(W.Budayev--DTZ)
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