Deutsche Tageszeitung - Merkel hält Sommer-Pressekonferenz ab

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Merkel hält Sommer-Pressekonferenz ab

POLITIK 27.08.2020

Merkel hält Sommer-Pressekonferenz ab / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Freitag (11.30 Uhr) den Fragen der Hauptstadtpresse. In der traditionellen Sommer-Pressekonferenz soll es laut Ankündigung um "aktuelle Themen der Innen- und Außenpolitik" gehen. Eine große Rolle dürfte die Coronavirus-Pandemie spielen, die das öffentliche Leben und die Wirtschaft in Deutschland und weltweit seit Monaten stark beeinträchtigt. Auch die zahlreichen internationalen Krisen und Konflikte dürften zur Sprache kommen.

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Die jährliche Pressekonferenz der Kanzlerin im Sommer hat eine lange Tradition. Die Veranstaltung in diesem Jahr ist die letzte vor dem Bundestagswahlkampf 2021. Merkel bewirbt sich nicht um eine weitere Amtszeit.

(M.Dylatov--DTZ)

Eskalation im Iran versetzt Berlin in Krisenmodus - Merz bemüht sich um Diplomatie

Die militärische Eskalation im Konflikt zwischen Israel und dem Iran hat die Bundesregierung in Krisenmodus versetzt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) telefonierte nach Angaben seines Sprechers in der Nacht zu Freitag um 04.00 Uhr mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, um sich über die israelischen Luftangriffe zu informieren. Merz rief danach beide Seiten auf, "von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen und die gesamte Region destabilisieren können".

Innenminister bauen bei Reduzierung von illegaler Migration auch auf EU

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen die illegale Migration weiter reduzieren und bauen dabei auch auf die Europäische Union. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will sich dafür einsetzen, dass das neue gemeinsame europäische Asylsystem (Geas) nachgeschärft wird, wie er am Freitag nach Abschluss der Innenministerkonferenz (IMK) in Bremerhaven ankündigte. Die Ministerkonferenz verständigte sich darauf, dass die Bundespolizei weitere Zuständigkeiten für die Überprüfung von Drittstaatsangehörigen auf deutschem Hoheitsgebiet bekommen soll.

AFP will bis Ende 2026 bis zu 14 Millionen Euro einsparen

Vor dem Hintergrund der weltweiten Medienkrise will die Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) bis Ende 2026 zwischen zwölf und 14 Millionen Euro einsparen. Dies werde nur möglich sein, "wenn wir unsere Organisation, unsere Strukturen und unsere Arbeitsweisen anpassen (...), ohne unsere Investitionen zu bremsen", sagte AFP-Chef Fabrice Fries am Freitag in einer Videobotschaft.

Nach Verfassungsschutzgutachten: Innenminister verständigen sich auf Umgang mit AfD

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich auf ihrer Konferenz in Bremerhaven über den weiteren Umgang mit der AfD verständigt. Sollte die - derzeit eingefrorene - Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch gerichtlich bestätigt werden, soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Freitag ankündigte. Diese soll sich unter anderem mit den Auswirkungen auf den öffentlichen Dienst befassen.

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