Verteidigungsausschuss des Bundestags zu politischen Gesprächen in Frankreich

Deutsche Tageszeitung - Verteidigungsausschuss des Bundestags zu politischen Gesprächen in Frankreich

POLITIK 01.06.2023

Verteidigungsausschuss des Bundestags zu politischen Gesprächen in Frankreich / Foto: © AFP/Archiv

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages wird am Donnerstag und Freitag in Paris mit den beiden Verteidigungsausschüssen des französischen Parlaments zusammentreffen. Dabei sollen aktuelle sicherheits- und verteidigungspolitische Themen diskutiert werden, teilte der Bundestag mit. Dazu dürften etwa die gemeinsamen Rüstungsprojekte wie das Luftkampfsystem FCAS und der Kampfpanzer der nächsten Generation zählen.

Textgröße ändern:

Die Delegationen des Bundestags, der französischen Nationalversammlung und des Senats wollen zudem die deutsch-französische Lufttransportstaffel am Luftwaffenstützpunkt 105 in Évreux besuchen. Dort bestehe die Gelegenheit, mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort ins Gespräch zu kommen. Die Reise der deutschen Parlamentarier wird geleitet von der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).

(V.Varonivska--DTZ)

Deutschland will Ukraine bei Produktion weitreichender Waffen unterstützen

Deutschland will die Ukraine im Kampf gegen Russland noch stärker als bisher unterstützen und ihr beispielsweise bei der Produktion weitreichender Waffensysteme helfen. "Wir werden unsere militärische Unterstützung fortsetzen und wir werden sie ausbauen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Die Bundesregierung gab aus diesem Anlass weitere fünf Milliarden Euro Militärhilfe für Kiew bekannt.

Bundesregierung sagt Ukraine Militärhilfe von fünf Milliarden Euro zu

Die Bundesregierung hat der Ukraine weitere militärische Unterstützung in Höhe von fünf Milliarden Euro zugesagt. Mit den Geldern solle einerseits die am Mittwoch angekündigte Produktion weitreichender Waffen durch die Ukraine finanziert werden, teilte das Bundesverteidigungsministerium anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin mit. Teil des Pakets seien auch "weitere Munitionspakete für verschiedene Waffensysteme" und zusätzliche "Landwaffensysteme und Handwaffen".

Nach Festnahmen in Frankfurt: Anklagen wegen Arbeit für russischen Geheimdienst

Die Bundesanwaltschaft hat drei Männer angeklagt, die für einen russischen Geheimdienst gearbeitet haben sollen. Vor etwa einem Jahr sollen die drei versucht haben, in Deutschland einen Mann auszuspähen, der für die Ukraine gekämpft hatte, wie die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Ein geplantes Treffen in einem Café in Frankfurt am Main scheiterte aber.

Wadephul berät in Washington mit Rubio über Lage in der Ukraine

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Mittwoch in Washington mit seinem US-Kollegen Marco Rubio über die Lage in der Ukraine. Wadephul sprach vorab von den "gemeinsamen Zielen", um die es in dem Gespräch gehe: "Wir wollen das Sterben in der Ukraine endlich beenden, wir wollen einen sofortigen Waffenstillstand, und wir wollen einen nachhaltigen Frieden." Der Druck müsse aufrechterhalten werden, damit Russland endlich in "ernsthafte Verhandlungen" einsteigt.