Deutsche Tageszeitung - Boris Johnson spricht auf Parteitag der Konservativen in Manchester

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Boris Johnson spricht auf Parteitag der Konservativen in Manchester

POLITIK 02.10.2019

Boris Johnson spricht auf Parteitag der Konservativen in Manchester / Foto: ©

Zum Abschluss des Parteitags der britischen Konservativen in Manchester wird Großbritanniens Premierminister Boris Johnson heute zu den Tory-Delegierten sprechen. Im Unterhaus in London findet nahezu zeitgleich (13.00 Uhr MESZ) die Premierminister-Fragestunde statt. Da sich Johnson in Manchester aufhält, wird sich Außenminister Dominic Raab den Fragen der Abgeordneten stellen.

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Die Parteitagsrede von Johnson - seine erste als Parteichef - wird mit Spannung erwartet. Das alles bestimmende Thema auf dem viertägigen Tory-Parteitag war der Brexit. Am Dienstag gab Johnson in einem BBC-Interview bekannt, er wolle der EU "sehr bald" die seit langem erwarteten Vorschläge für ein neues Brexit-Abkommen vorlegen. Eine Verschiebung des für 31. Oktober geplanten EU-Austritts schloss Johnson erneut aus. Kommt es zu keiner Einigung mit Brüssel, droht er mit einem ungeregelten Brexit.

(P.Tomczyk--DTZ)

Bundesrat berät über Israel-Resolution und weitere Länderanträge

Der Bundesrat will in seiner Sitzung am Freitag (ab 9.30 Uhr) eine Resolution zum deutsch-israelischen Verhältnis beschließen, die von allen 16 Bundesländern gemeinsam eingebracht wurde. Anlass ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. In dem Text wird aber auch auf aktuelle Aspekte des Nahost-Konflikts eingegangen und dabei die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Beteiligten angemahnt.

Bundestag debattiert über Europapolitik und Dürre

Der Bundestag debattiert am Freitag über die Europapolitik (9.00 Uhr). Anlass der einstündigen Debatte ist der 75. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik zu dem in Straßburg ansässigen Europarat. Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 setzt sich die europäische Institution für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Sein wichtigstes Instrument dabei ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte. Russland wurde nach dem Angriff auf die Ukraine 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen.

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

In Rom werden am Freitag die Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran fortgesetzt. Es ist die fünfte Verhandlungsrunde über ein neues Atomabkommen unter Vermittlung des Golfstaats Oman, die im April gestartet worden waren. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hatte vor einigen Tagen seine Erwartungen an die Verhandlungen als gering bezeichnet: "Wir glauben nicht, dass es zu etwas führen wird", sagte er am Dienstag.

Bericht "Make America Healthy Again" von US-Regierung sät Zweifel an Impfstoffen

Die US-Regierung hat einen mit Spannung erwarteten Bericht zu chronischen Krankheiten bei Kindern und Jugendlichen vorgelegt. Dies sei "ein historischer Schritt in unserer Mission, Amerika seine Gesundheit zurückzugeben", lobte Trump den am Donnerstag im Weißen Haus vorgestellten Bericht, der unter anderem auf einen Zusammenhang zu Junkfood und Pestiziden verweist. Zugleich sät der Bericht erneut wissenschaftlich zuvor bereits widerlegte Zweifel an Impfstoffen.

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