Deutsche Tageszeitung - Brasilianischer Häuptling und Uigure Tohti für Sacharow-Preis nominiert

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Brasilianischer Häuptling und Uigure Tohti für Sacharow-Preis nominiert

POLITIK 08.10.2019

Brasilianischer Häuptling und Uigure Tohti für Sacharow-Preis nominiert / Foto: ©

Drei Aktivisten aus Brasilien und der inhaftierte Uigure Ilham Tohti zählen zu den diesjährigen Anwärtern auf den Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit des Europäischen Parlaments. Nominiert wurden außerdem fünf kenianische Jugendliche, die gegen die Beschneidung von Mädchen kämpfen, wie das EU-Parlament am Dienstag mitteilte.

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Der brasilianische Häuptling Raoni Metuktire wurde aufgrund seines Kampfes gegen die Abholzung im Amazonasgebiet ausgewählt. Zusammen mit Raoni wurden die brasilianische Umweltaktivistin Claudelice Silva dos Santos sowie die im vergangenen Jahr ermordete Kommunalpolitikerin Marielle Franco nominiert.

Der in China inhaftierte Wissenschaftler Tohti setzt sich für eine Verbesserung der Situation der uigurischen Minderheit in der Volksrepublik ein. Er war 2014 wegen Separatismus zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ende September wurde Tohti mit dem Vaclav-Havel-Preis des Europarats ausgezeichnet.

Die fünf Schülerinnen aus Kenia wurden für ihren Einsatz gegen die Genitalverstümmelung nominiert. Sie haben eine Smartphone-App entwickelt, um betroffene Mädchen zu unterstützen.

Der nach dem verstorbenen russischen Dissidenten und Physiker Andrej Sacharow benannte Preis wurde 1988 ins Leben gerufen. Er wird jährlich vom Europäischen Parlament an Menschen verliehen, die sich weltweit "in besonderer Weise für die Menschenrechte eingesetzt haben". Die mit 50.000 Euro dotierte Auszeichnung wird am 18. Dezember in Straßburg während der letzten Plenarsitzung des Jahres verliehen.

(M.Dylatov--DTZ)

Migration: Neun EU-Länder für Überprüfung Europäischer Menschenrechtskonvention

Mehrere EU-Länder haben sich unter anderem mit Blick auf die Migration für die Überprüfung der Europäischen Menschenrechtskonvention ausgesprochen, darunter Italien und Dänemark. In einem vom Büro der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Donnerstag veröffentlichten Offenen Brief forderten die Länder "eine neue und offene Diskussion über die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention". Neben Italien und Dänemark gehören zu den Unterzeichnern Polen, Österreich, Belgien, Estland, Lettland, Litauen und Tschechien.

Bundesrat berät über Israel-Resolution und weitere Länderanträge

Der Bundesrat will in seiner Sitzung am Freitag (ab 9.30 Uhr) eine Resolution zum deutsch-israelischen Verhältnis beschließen, die von allen 16 Bundesländern gemeinsam eingebracht wurde. Anlass ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. In dem Text wird aber auch auf aktuelle Aspekte des Nahost-Konflikts eingegangen und dabei die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch alle Beteiligten angemahnt.

Bundestag debattiert über Europapolitik und Dürre

Der Bundestag debattiert am Freitag über die Europapolitik (9.00 Uhr). Anlass der einstündigen Debatte ist der 75. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik zu dem in Straßburg ansässigen Europarat. Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 setzt sich die europäische Institution für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Sein wichtigstes Instrument dabei ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte. Russland wurde nach dem Angriff auf die Ukraine 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen.

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

In Rom werden am Freitag die Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran fortgesetzt. Es ist die fünfte Verhandlungsrunde über ein neues Atomabkommen unter Vermittlung des Golfstaats Oman, die im April gestartet worden waren. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hatte vor einigen Tagen seine Erwartungen an die Verhandlungen als gering bezeichnet: "Wir glauben nicht, dass es zu etwas führen wird", sagte er am Dienstag.

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