EU-Abgeordnete lehnen Macrons Kandidatin für von der Leyens EU-Kommission ab

Deutsche Tageszeitung - EU-Abgeordnete lehnen Macrons Kandidatin für von der Leyens EU-Kommission ab

POLITIK 10.10.2019

EU-Abgeordnete lehnen Macrons Kandidatin für von der Leyens EU-Kommission ab / Foto: ©

Die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament haben die französische Kandidatin für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abgelehnt. 82 von 112 Abgeordneten in den Parlamentsausschüssen für Industrie und Binnenmarkt stimmten am Donnerstag gegen die Liberale Sylvie Goulard, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen erfuhr. Demnach unterstützten nur 29 Abgeordnete die Kandidatin von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, gegen die unter anderem eine Untersuchung der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf läuft.

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Bei diesen Ermittlungen geht es um Vorwürfe gegen die Liberale wegen der mutmaßlichen Scheinbeschäftigung eines Assistenten auf Kosten des Europaparlaments. Auch in Frankreich beschäftigt die Angelegenheit die Justiz. Goulard hat inzwischen 45.000 Euro an das EU-Parlament zurückgezahlt. Sie bestreitet jegliche "betrügerische Absicht".

Die EU-Abgeordneten gaben sich in zwei Anhörungen mit den Antworten der Kandidatin insbesondere zu dieser Angelegenheit nicht zufrieden. Sie störten sich vor allem daran, dass Goulard ausschloss, automatisch zurückzutreten, sollte Anklage gegen sie erhoben werden.

Für die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und auch für Frankreichs Präsident Macron ist die Ablehnung der Parlamentarier ein Rückschlag. Goulard war als eine Art "Super-Kommissarin" für die Zuständigkeitsbereiche Industriepolitik, Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie vorgesehen. Zuvor hatten bereits die Kandidaten aus Rumänien und Ungarn kein grünes Licht vom EU-Parlament erhalten

(V.Korablyov--DTZ)

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