Deutsche Tageszeitung - Steinmeier empfängt Frankreichs Präsidenten in Berlin

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Steinmeier empfängt Frankreichs Präsidenten in Berlin

POLITIK 10.11.2019

Steinmeier empfängt Frankreichs Präsidenten in Berlin / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Sonntagabend den französischen Staatschef Emmanuel Macron in Berlin empfangen. Im Anschluss an ein Gespräch war ein gemeinsames Abendessen geplant, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnehmen wollte. Am Tag nach dem Mauerfall-Jubiläum sollte es auch ein Treffen mit Zeitzeugen geben.

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Macron hatte der Nato am Donnerstag den "Hirntod" diagnostiziert. Merkel widersprach ihm daraufhin öffentlich. Uneins sind Paris und Berlin auch bei der Finanzpolitik und der EU-Erweiterung. Macron fordert von der Bundesregierung Investitionen, um einen Abschwung abzuwenden. Merkel wirbt für eine EU-Beitrittsperspektive für die Balkanländer Nordmazedonien und Albanien, während Macron dies ablehnt.

(P.Tomczyk--DTZ)

SPD-Politiker Lies stellt sich zu Ministerpräsidentenwahl in Niedersachsen

Der Landtag in Niedersachsen wählt am Dienstag (12.30 Uhr) mitten in der laufenden Legislaturperiode einen neuen Ministerpräsidenten. Der langjährige Amtsinhaber Stephan Weil (SPD) kündigte seinen Rückzug an, die SPD stellt daher den bisherigen Landeswirtschaftsminister Olaf Lies als Nachfolger zur Wahl. Die Sozialdemokraten regieren gemeinsam mit den Grünen. Im Landtag verfügt die Koalition über 81 von 146 Sitzen. Zur Wahl des Regierungschefs sind 74 Stimmen erforderlich.

Verteidigungs- und Außenminister der EU treffen sich in Brüssel

In Brüssel kommen am Dienstag die Verteidigungs- und Außenminister der EU zusammen (09.30 Uhr). Themen bei den Gesprächen werden unter anderem die Lage in der Ukraine, die Sanktionen gegen Russland und Syrien sowie die Verteidigungsfähigkeit der EU sein. Für Deutschland nehmen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) an den Treffen teil.

Rechtsstreit mit Trump: Chefin von CBS News verlässt Sender

Vor dem Hintergrund eines Rechtsstreits mit US-Präsident Donald Trump gibt die Chefin des Nachrichtensenders CBS News auf. Wendy McMahon schrieb in einem am Montag veröffentlichten Abschiedsbrief an die Belegschaft, die vergangenen Monate seien "herausfordernd gewesen". Trump hat CBS-Eigentümer Paramount auf eine Entschädigung in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar (knapp 18 Milliarden Euro) verklagt.

Oberstes US-Gericht: Regierung darf Schutzstatus für 350.000 Venezolaner aufheben

Das Oberste US-Gericht hat es der Regierung von Donald Trump erlaubt, den Schutzstatus für mehr als 350.000 venezolanische Einwanderer aufzuheben. Die Richter billigten am Montag mehrheitlich eine Entscheidung von Heimatschutzministerin Kristi Noem, die zur Abschiebung der Venezolaner führen könnte.

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