Trump schürt weiter Zweifel an der Zuverlässigkeit der US-Wahl

Deutsche Tageszeitung - Trump schürt weiter Zweifel an der Zuverlässigkeit der US-Wahl

Trump schürt weiter Zweifel an der Zuverlässigkeit der US-Wahl / Foto: ©

Wegen der Corona-Pandemie rechnen die US-Behörden bei der kommenden Wahl mit rund 50 Millionen Briefwählern, weshalb die Auszählung mehr Zeit als üblich in Anspruch nehmen könnte. Der US-Präsident macht seit Monaten Stimmung gegen die Briefwahl und bezeichnet diese als betrugsanfällig, obwohl Experten deutlich widersprechen.

"Wir sind darauf nicht vorbereitet, 51 Millionen Stimmzettel", sagte Trump. Dies werde für die USA sehr unangenehm und sei "ein sehr ernstes Problem für unsere Demokratie".

Der Kurzbotschaftendienst Twitter kündigte derweil an, er bereite sich auf Versuche des Präsidenten vor, die Integrität der US-Wahlen zu untergraben. "Wir arbeiten mit der Regierung, der Zivilgesellschaft und anderen Online-Unternehmen, um Risiken für den öffentlichen Meinungsaustausch besser zu identifizieren, zu verstehen und zu verkleinern", sagte Twitter-Vizepräsidentin Jessica Herrera-Flanigan. Das Unternehmen werde angesichts der erwarteten längeren Auszählung die Monate bis zur Amtseinführung im Januar als Teil der Wahl behandeln.

Auch Facebook und Google hatten besondere Maßnahmen angekündigt. So bereitet Facebook nach einem Bericht der "New York Times" Reaktionen auf verschiedene Szenarien nach der Wahl vor, etwa Versuche Trumps, über das Online-Netzwerk fälschlicherweise einen Wahlsieg zu verkünden oder das Ergebnis anzuzweifeln.

Facebook erwägt nach dem Bericht etwa, einen "Notschalter" zu schaffen, um nach dem Wahltag politische Anzeigen abzuschalten und damit der Verbreitung von Falschinformationen entgegenzuwirken. Die Video-Plattform Youtube, die zu Google gehört, will laut einer Erklärung "manipulierende" Videos löschen.

In der vergangenen Woche trafen sich Vertreter von Google, Microsoft, Reddit, Pinterest und Twitter mit Bundesbehörden, darunter der US-Bundespolizei FBI, für eine Koordinierung der Maßnahmen gegen Wahlbeeinflussung.

(V.Korablyov--DTZ)

Wahlkommission: Rechtsnationalist Nawrocki gewinnt Präsidentschaftswahl in Polen

In dem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen steht das offizielle Ergebnis fest: Der Rechtsnationalist Karol Nawrocki hat die Wahl gewonnen. Nach der Auszählung aller Stimmen lag Nawrocki mit 50,89 Prozent knapp vor seinem Rivalen, dem Pro-Europäer Rafal Trzaskowski, der auf 49,11 Prozent der Stimmen kam, wie die polnische Wahlkommission am Montag verkündete. Die Wahl Nawrockis ist ein herber Rückschlag für die polnische Regierung um den liberal-konservativen Regierungschef Donald Tusk.

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Sechs Verletzte nach Angriff auf jüdische Aktivisten in USA - FBI ermittelt wegen "Terroranschlags"

Knapp zwei Wochen nach dem tödlichen Angriff vor dem Jüdischen Museum in Washington ist es in den USA erneut zu einer Gewalttat gegen Juden gekommen. Bei einem Angriff auf eine "friedliche Kundgebung" jüdischer Aktivisten in Boulder im US-Bundesstaat Colorado wurden sechs Menschen im Alter zwischen 67 und 88 Jahren teils schwer verletzt, wie die Behörden am Sonntag (Ortszeit) mitteilten. Das FBI eröffnete die Ermittlungen wegen eines "gezielten Terroranschlags". Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich demnach um einen 45-jährigen Mann.

Wahlkrimi in Polen: Nationalist Nawrocki laut Prognose vor Pro-Europäer Trzaskowski

Wahlkrimi in Polen: Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in dem EU- und Nato-Mitgliedsland zeichnet sich jüngsten Prognosen zufolge ein Sieg des Nationalisten Karol Nawrocki ab. Den Zahlen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge erhielt Nawrocki bei der Wahl am Sonntag 51 Prozent der Stimmen, auf seinen liberalen Rivalen Rafal Trzaskowski entfielen demnach 49 Prozent. Bei einer früheren Prognose hatte der Pro-Europäer Trzaskowski bei dem Kopf-an-Kopf-Rennen noch vorne gelegen. Mit dem vorläufigen Ergebnis wurde für Montagmorgen gerechnet.