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Gericht bestätigt lebenslange Haftstrafe für Mladic wegen Völkermords

Ein internationales Gericht hat die Verurteilung des früheren bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic zu lebenslanger Haft wegen Völkermords, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigt. Das Nachfolgegericht des Internationalen Strafgerichtshofs für Ex-Jugoslawien in Den Haag hielt das 2017 gegen Mladic gefällte Urteil in seiner am Dienstag verkündeten Berufungsentscheidung aufrecht. Mladic war wegen seiner Verantwortung für das Massaker von Srebrenica sowie weiterer Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg zu lebenslanger Haft verurteilt worden und hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Polizei findet bei Glücksspielrazzia in Berliner Hotel falsche Ausweise und Drogen

Bei einer Razzia in einem Berliner Hotel haben Polizisten in der Nacht zum Dienstag gefälschte Ausweise, Glücksspielgeräte und mehrere Kilogramm Marihuana beschlagnahmt. Etwa 300 Einsatzkräfte durchsuchten das Gebäude im Stadtteil Charlottenburg wegen des Verdachts auf illegales Glücksspiel, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt mitteilten. In dem gewerblich abgemeldeten Hotel seien sie auf 103 Menschen, darunter zwei Kinder, gestoßen.

Sachsen hebt Maskenpflicht an Schulen ab Montag auf

Sachsen hebt die Maskenpflicht an Schulen auf. Laut einer am Dienstag vom Kabinett in Dresden beschlossenen Verordnung des Kultusministeriums entfällt ab Montag die Maskenpflicht für Schüler und Personal im Schulgebäude, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Das Tragen einer FFP2-Maske oder medizinischen Maske wird allerdings weiterhin empfohlen.

Fahrdienst des Bundestags tritt am Mittwoch in zweistündigen Warnstreik

Die Beschäftigten des Fahrdienstes des Deutschen Bundestags wollen am Mittwoch vor dem Firmensitz in Berlin-Moabit in einen zweistündigen Warnstreik treten. Anlass dafür sei die Weigerung der Arbeitgeberseite, über einen Tarifvertrag zu verhandeln, erklärte die Gewerkschaft Verdi am Dienstag. Die Gewerkschaft fordert für die über 250 Beschäftigten einen Tarifvertrag, der sich am Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) orientiert.

Sächsischer Verfassungsschutz sammelte Daten über Vize-Ministerpräsident Dulig

Der sächsische Verfassungsschutz hat illegal Informationen über den Landeswirtschaftsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) gesammelt. In einem am Dienstag in Dresden von der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtags veröffentlichten Nachbericht zur Datensammlung Über Abgeordnete durch das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) taucht Dulig mit der Äußerung auf, dass "die CDU eine Verantwortung dafür trägt, welche Zustände heute in Sachsen hinsichtlich Rechtsextremismus und Rassismus herrschen".

Mann ohrfeigt Frankreichs Präsidenten Macron

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist bei einer Reise nach Südfrankreich von einem Mann geohrfeigt worden. Der Angreifer schlug Macron bei dem Vorfall am Dienstag mit der rechten Hand ins Gesicht, wie auf Handy-Aufnahmen des Vorfalls zu sehen war, die sich schnell im Internet verbreiteten. Die Polizei nahm zwei Menschen fest, darunter den mutmaßlichen Täter, wie die Präfektur mitteilte.

Mann ohrfeigt französischen Präsidenten Macron

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist bei einer Reise nach Südfrankreich von einem Mann geohrfeigt worden. Der Angreifer schlug Macron bei dem Vorfall am Dienstag mit der rechten Hand ins Gesicht, wie auf Handy-Aufnahmen des Vorfalls zu sehen war, die sich schnell im Internet verbreiteten. Die Polizei nahm zwei Menschen fest, darunter den mutmaßlichen Täter, wie die Präfektur mitteilte.

Brüssel billigt kommende Woche erste Pläne für Corona-Hilfsgelder

Die EU-Kommission will kommende Woche erste nationale Ausgabenpläne für den 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds genehmigen. Erste Gelder könnten dann "in den kommenden Wochen zu fließen beginnen", sagte EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen am Dienstag im Europaparlament in Straßburg. Sie zeigte sich überzeugt, dass Europa durch den Fonds "stärker als jemals zuvor" aus der Krise kommen werde.

Bundesregierung hebt Quarantänepflicht für Teilnehmer der Fußball-EM auf

Teilnehmer der Fußball-Europameisterschaft sollen ohne Quarantänepflicht nach Deutschland einreisen können. Das Bundeskabinett will dafür am Mittwoch eine Änderung der Coronavirus-Einreiseordnung beschließen, wie das Bundesinnenministerium am Dienstag ankündigte. Die Ausnahme gelte für alle "für die Fußball-EM akkreditierten Personen" - dazu zählen die Spieler und "alle Personen", die "zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert wurden".

Paul Givan wird neuer Regierungschef Nordirlands

Nach dem Rücktritt der nordirischen Regierungschefin Arlene Foster wird der Regionalpolitiker Paul Givan ihr Amt übernehmen. Der neue Vorsitzende der Regierungspartei Democratic Unionist Party (DUP), Edwin Poots, erklärte am Dienstag im Onlinedienst Twitter, dass die Wahl auf Givan gefallen sei. Der 39-jährige Unionist, der als Abgeordneter im Regionalparlament in Stormont sitzt, gilt als Hardliner.

27 Tote durch Blitze während Unwetters im Westen Indiens

Kampfjets der Bundeswehr müssen Übung wegen Autofahrer abbrechen

Wegen eines Autofahrers haben mehrere Kampfjets der Bundeswehr eine Übung auf einem Testgelände in Niedersachsen abbrechen müssen. Wie die Polizei in Lingen an der Ems am Dienstag mitteilte, fuhr der Mann unerlaubt in den militärischen Sicherheitsbereich. Demnach passierte er eine Schranke, die von Mitarbeitern eines Räumdiensts kurz geöffnet wurde. Halteaufforderungen der Angestellten ignorierte er laut Polizei ebenso wie Warnschilder.

Deutsche Bahn feiert 30 Jahre Hochgeschwindigkeitsverkehr

Weißer Zug, roter Streifen, flache Nase - seit nunmehr 30 Jahren rauschen die Intercity-Express-Züge (ICE) der Deutschen Bahn (DB) über die Schienen. "Wer den ICE damals das erste Mal durch die Landschaft zischen sah, der sah die Zukunft", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Jubiläumsveranstaltung im Berliner Hauptbahnhof am Dienstag. Das Reisen im ICE sei sanft, schnell und elektrisch - "die Mobilität des 21. Jahrhunderts, bereits seit 1991 im Taktverkehr", sagte Steinmeier.

Ausländische Reporter sollen bei Olympia in Tokio per GPS überwacht werden

Ausländische Journalisten sollen bei den Olympischen Sommerspielen in Tokio wegen der Corona-Pandemie per GPS überwacht werden. Die rund 6000 akkreditierten Reporter aus dem Ausland müssen vorab eine detaillierte Liste derjenigen Orte vorlegen, die sie während der ersten zwei Wochen ihres Aufenthaltes in Japan besuchen wollen. Um sicherzugehen, dass die Journalisten dann tatsächlich nur an die vorgesehen Orte gehen, "werden wir GPS nutzen um ihr Benehmen streng zu regeln", sagte Cheforganisatorin Seiko Hashimoto am Dienstag.

Keine Quarantänepflicht für EM-Teilnehmer

Die Bundesregierung hat die Einreiseregelung während der Fußball-Europameisterschaft (11. Juni bis 11. Juli) angepasst und sieht von einer Quarantänepflicht ab. Dadurch werden für die Fußball-EM akkreditierte Personen von der Quarantänepflicht, auch nach Einreise aus einem Virusvariantengebiet, ausgenommen.

Prozess um Entführung eines Schweizer Bankiers in Paris eröffnet

Wegen der Entführung und Erpressung eines Schweizer Bankiers müssen sich in Paris sechs Männer vor Gericht verantworten. Hauptangeklagter in dem am Dienstag eröffneten Prozess ist der vorbestrafte französische Börsenmakler Arnaud Mimran. Er hatte erst vor einem Monat eine Haftstrafe wegen millionenschweren Betrugs abgesessen.

EU-Ratspräsident verteidigt Investitionsabkommen mit China

EU-Ratspräsident Charles Michel hat das geplante Investitionsabkommen mit China verteidigt. Vor dem Beginn des G7-Treffens mit US-Präsident Joe Biden ab Freitag nannte Michel am Montagabend vor Journalisten die Einigung einen "großen Schritt in die richtige Richtung".

Berlins Ex-Bürgermeister Klaus Wowereit weiter stolz auf öffentliches Comingout

Berlins früherer Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist weiter stolz auf sein öffentliches Comingout vor 20 Jahren. "Ich denke, dass es richtig war, in die Offensive zu gehen, und bin auch ein bisschen stolz darauf, was das für andere bewirkt hat", sagte der 67-Jährige dem "Tagesspiegel" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Wowereit hatte im Juni 2001 auf seinem Nominierungsparteitag den Satz gesagt: "Ich bin schwul, und das ist auch gut so."

Maas ruft vor Bidens Europareise zu verstärkter transatlantischer Zusammenarbeit auf

Vor der Europareise von US-Präsident Joe Biden hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu einer verstärkten transatlantischen Zusammenarbeit aufgerufen. "Jetzt ist die Zeit für einen engen, wirtschafts- und handelspolitischen Schulterschluss mit den USA", sagte Maas am Dienstag laut Manuskript bei einer Rede vor den Chefs der deutschen Auslandsvertretungen. "Offene Streitigkeiten sollten wir dafür schnell hinter uns lassen."

Bundestag will epidemische Notlage bis 30. September verlängern

Der Bundestag will noch in diesem Monat die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage bis zum 30. September verlängern. Die im April eingeführte so genannte Bundesnotbremse soll aber am 30. Juni auslaufen. Darauf hätten sich die Koalitionsfraktionen verständigt, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Dienstag in Berlin. Angestrebt werde, die epidemische Notlage erst dann auslaufen zu lassen, wenn auch die Corona-Pandemie auslaufe.

ADAC: Deutlich mehr Reiseverkehr über Pfingsten als im Vorjahr

Der Reiseverkehr über Pfingsten hat in Deutschland gegenüber dem Vorjahr deutlich zugenommen. 2020 habe es an den drei Wochenenden rund um die Pfingstferien in einigen Bundesländern pandemiebedingt deutlich weniger Staus als üblich gegeben, teilte der ADAC am Dienstag mit. Dies habe sich in diesem Jahr "etwas normalisiert", nach Fronleichnam am ersten Juniwochenende seien sogar deutlich mehr Staus als 2019 gezählt worden.

Diebe stehlen bei Freiburg 900 Kilogramm Kirschen von Bäumen

Diebe haben in Riegel bei Freiburg rund 900 Kilogramm Kirschen von Bäumen gestohlen. Die unbekannten Täter ernteten ihre Beute zwischen Freitagabend und Samstag von Kirschbäumen an einer Straße, wie die Polizei in Freiburg am Dienstag mitteilte.

Britischer Polizist gesteht Entführung und Vergewaltigung von Sarah Everard

Drei Monate nach dem Verschwinden einer jungen Londonerin hat ein britischer Polizist gestanden, die 33-Jährige entführt und vergewaltigt zu haben. Zudem bekannte sich der 48-Jährige am Dienstag in einer Anhörung vor Gericht dazu, für den Tod der der jungen Sarah Everard verantwortlich zu sein. Der Fall hatte Anfang März große Anteilnahme in Großbritannien ausgelöst und eine Debatte um die Sicherheit von Frauen entfacht.

GDL erklärt Tarifrunde für gescheitert und beschließt Arbeitskampfmaßnahmen

Nach der Deutschen Bahn hat auch die Lokführergewerkschaft GDL die jüngsten Tarifverhandlungen offiziell für gescheitert erklärt. Die Bundestarifkommission und der Hauptvorstand der Gewerkschaft hätten zudem "die Einleitung von Arbeitskampfmaßnahmen beschlossen", erklärte die GDL am Dienstag. Sie äußerte sich zunächst aber nicht zur Art und Dauer solcher Maßnahmen. Schon im Vorfeld hatte die Gewerkschaft im Fall eines Scheiterns mit Streiks gedroht.

Lokführergewerkschaft GDL beschließt Arbeitskampfmaßnahmen

Kurz vor der Hauptreisezeit im Sommer müssen sich Fahrgäste der Deutschen Bahn auf Streiks einstellen. Die Lokführergewerkschaft GDL beschloss am Dienstag Arbeitskampfmaßnahmen, nachdem eine erneute Tarifrunde gescheitert war. Sie äußerte sich zunächst aber nicht zu einem Termin und zur Dauer der möglichen Streiks. Die Bahn reagierte entrüstet und bezeichnete Streiks als "daneben und völlig unnötig".

OECD: Psychische Probleme haben in Corona-Krise massiv zugenommen

Psychische Probleme haben in der Corona-Krise in vielen Industrieländern massiv zugenommen. Das geht aus einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor, die am Dienstag in Paris veröffentlicht wurde. Nicht nur die Furcht vor der Pandemie machte demnach vielen Menschen zu schaffen, sondern auch die Corona-Maßnahmen der Regierungen.

China lässt als erstes Land Corona-Impfungen für kleine Kinder zu

China hat als erstes Land Corona-Impfungen für kleine Kinder zugelassen. Der chinesische Hersteller Sinovac bestätigte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, dass sein Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung für Kinder ab drei Jahren erhalten habe. Unklar war allerdings, wann die Impfungen bei Kindern in der Volksrepublik tatsächlich beginnen. Darüber werde die Nationale Gesundheitskommission "entsprechend Chinas gegenwärtiger Anforderungen für die Epidemie-Vorbeugung und -Kontrolle und der Impfstoffbelieferung" entscheiden, erklärte Sinovac.

Bremen meldet als erstes Bundesland Impfquote von 50 Prozent

Bremen hat als erstes Bundesland eine Impfquote von 50 Prozent gemeldet. Wie die Gesundheitsbehörde der Hansestadt am Dienstag mitteilte, erhielt dort inzwischen jeder zweite Einwohner zumindest eine Impfdosis. 25 Prozent waren demnach doppelt geimpft und genossen damit einen vollen Impfschutz.

Stars rufen G7-Staaten zum Abgeben von Corona-Impfdosen an arme Länder auf

Vor dem G7-Gipfel ab Freitag haben Dutzende Stars wie Katy Perry und David Beckham die sieben führenden Industriestaaten aufgerufen, Corona-Impfdosen an ärmere Länder abzugeben. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, die USA, Kanada und Japan sollten mindestens 20 Prozent ihrer Impfstofflieferungen zwischen Juni und August spenden, forderten rund 30 Prominente in einem Brief an die G7-Länder. Dies entspräche 150 Millionen Impfdosen.

Studie: Fast einer von zehn EU-Bürgern kauft unfreiwillig gefälschte Produkte

Fast einer von zehn Menschen in Europa hat unfreiwillig Erfahrungen mit dem Kauf gefälschter Produkte aus dem Ausland gemacht. Wie eine gemeinsame Studie des EU-Amts für geistiges Eigentum (EUIPO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ergab, umfassten Fälschungen zuletzt 6,8 Prozent aller EU-Importe - damit gelangt jährlich gefälschte Ware im Umfang von 121 Milliarden Euro in die EU.

Websites von britischer Regierung und großen Medien vorübergehend nicht erreichbar

Die Websites der britischen Regierung, des Weißen Hauses in Washington sowie großer Medien weltweit sind am Dienstag vorübergehend nicht erreichbar gewesen. Beim Aufrufen der Online-Auftritte der Zeitungen "Le Monde", "New York Times", "Financial Times", "Guardian" sowie der Sender CNN und BBC tauchte gegen 12.00 Uhr MESZ lediglich eine Fehlermeldung auf. Ein Teil der Websites funktionierte später wieder, darunter die der BBC. Deutsche Websites großer Medien waren offenbar nicht betroffen.

"FAZ"-Bericht: Stiko wird keine generelle Impfempfehlung für Kinder aussprechen

Die Ständige Impfkommission (Stiko) wird einem Bericht zufolge definitiv keine generelle Corona-Impfempfehlung für alle Kinder aussprechen. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Dienstag unter Berufung auf die ihr vorliegende interne Beschlussvorlage des unabhängigen Expertengremiums berichtete, hält die Stiko lediglich eine Impfung für Kinder und Jugendliche mit bestimmten schweren Vorerkrankungen für medizinisch angebracht.

Cannabisplantage mit rund 1600 Pflanzen in Esslingen entdeckt

Im baden-württembergischen Esslingen haben Fahnder eine Cannabisplantage mit rund 1600 Pflanzen entdeckt. Diese sei professionell betrieben worden und habe sich in einem mehrstöckigen Gebäude über insgesamt 360 Quadratmeter erstreckt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Stuttgart mit. Zwei Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.

Finanzexperten schätzen aktuelle Lage der Konjunktur deutlich besser ein

Die aktuelle Wirtschaftslage hat sich nach Einschätzung von Finanzexperten deutlich verbessert. Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mitteilte, stieg die Beurteilung der konjunkturellen Lage für Deutschland im Juni stark an. Die Konjunkturerwartungen sanken in der aktuellen Umfrage hingegen um 4,6 Punkte und liegen nun bei 79,8 Punkten.

Unbekannter tötet Raben in Baden-Württemberg mit Luftdruckgewehr

Im baden-württembergischen Wiesloch hat ein Unbekannter einen Rabe mit einer Luftdruckwaffe getötet. Ein Passant habe den schwer verletzten Vogel am Montagnachmittag auf dem Gehweg gefunden, teilte die Polizei in Mannheim am Dienstag mit. Das Tier habe nicht mehr fliegen und seine Beine nicht mehr bewegen können.

Ältere müssen wegen steigender Hitzebelastung häufiger ins Krankenhaus

Der Klimawandel macht krank: Ältere Menschen haben ein höheres Risiko, wegen der steigenden Hitzebelastung ins Krankenhaus zu müssen. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Wissenschaftlichen Instituts der AOK kam es zwischen 2008 und 2018 an Tagen mit mehr als 30 Grad Celsius bei den über 65-Jährigen zu drei Prozent mehr Klinikeinweisungen.

Angeklagter in Prozess um getötete dreijährige Tochter in Berlin geständig

Zum Beginn eines Prozesses um die Tötung seiner dreijährigen Tochter in Berlin hat ein 31-Jähriger die Tat gestanden. Die Anwältin des Angeklagten Tomasz S. verlas am Dienstag vor dem Berliner Landgericht eine Erklärung ihres Mandanten. "Ich habe mein Kind getötet", hieß es darin. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann Mord vor.

Mehr als eine Million Bürger haben bereits ein EU-Impfzertifikat erhalten

Mehr als eine Million Bürger in der Europäischen Union verfügen bereits über ein digitales EU-Impfzertifikat. Dies sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am Dienstag. Der Impfpass werde "es den EU-Bürgern leichter machen, ihr Grundrecht auf Freizügigkeit wahrzunehmen" und sei ein "praktisches Instrument", um sicheres Reisen im Sommer zu ermöglichen.

Umweltministerin sieht Deutschland beim Wasser vor "enormen Herausforderungen"

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht Deutschland beim Wasser vor "enormen Herausforderungen". Der Klimawandel stelle "alte Gewissheiten zusehends in Frage", erklärte Schulze am Dienstag anlässlich der Vorstellung ihres Entwurfs für eine "Nationale Wasserstrategie", die im Schulterschluss mit Ländern und Kommunen sowie Forschung, Zivilgesellschaft und Wasserwirtschaft für einen nachhaltigen Umgang mit der lebensnotwendigen Ressource sorgen soll.