Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die von den pro-russischen Behörden in vier ukrainischen Regionen angekündigten Referenden über eine Annexion durch Russland als inakzeptabel zurückgewiesen. Es sei "ganz klar, dass diese Scheinreferenden nicht akzeptiert werden können", sagte Scholz am Dienstag am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Sie seien "nicht gedeckt" "vom Völkerrecht und von den Verständigungen die die Weltgemeinschaft gefunden hat".

Die britische Pop-Legende Elton John wird mit einem Auftritt im Weißen Haus geehrt. Der Sänger von Hits wie "Rocket Man" und "Candle in the Wind" wird am Freitag bei einer Veranstaltung im Garten des Weißen Hauses auftreten, wie eine Sprecherin am Dienstag erklärte. Gastgeber des Abends unter dem Motto "A Night When Hope and History Rhyme" sind US-Präsident Joe Biden und First Lady Jill Biden.

Der Tod einer jungen Frau im Gewahrsam der iranischen Sittenpolizei und das gewaltsame Vorgehen gegen anschließende Proteste haben im Iran sowie international scharfe Kritik ausgelöst. Die Vereinten Nationen und Menschenrechtsaktivisten äußerten sich am Dienstag beunruhigt über den Tod der jungen Frau und die gewaltsamen Polizeieinsätze bei Demonstrationen. Auch iranische Politiker kritisierten die Sittenpolizei.

Sehr viel Amerika, sehr viel Naher Osten und dazu die Rückkehr von China: Die Formel 1 bläht ihren Kalender auch im Jahr 2023 weiter auf und peilt den nächsten Rekord an. 24 Rennen sollen in der kommenden Saison stattfinden, am Dienstag verabschiedete der Motorsport-Weltrat des Weltverbandes FIA den offiziellen Plan.

Bei den Spritpreisen gibt es in Deutschland weiterhin gravierende regionale Unterschiede. Bayern ist einer Auswertung des ADAC zufolge weiterhin mit Abstand das teuerste Land für Autofahrerinnen und Autofahrer. Benzin ist demnach im Saarland am günstigsten, Diesel in Hamburg. "Hinreichende Gründe" für diese Preisunterschiede sieht der Automobilclub nicht.

Das finanziell angeschlagene Energieunternehmen Uniper dürfte verstaatlicht werden: Uniper befinde sich in "abschließenden Gesprächen" mit dem Bund und dem finnischen Mutterkonzern Fortum über eine "Änderung" des im Juli vereinbarten Stabilisierungspakets, teilte das Unternehmen am Dienstag in Düsseldorf mit. Diese sehe unter anderem vor, dass der Bund die derzeit von Fortum gehaltenen Uniper-Aktien erwirbt.

Eine versteckte Cannabisplantage mit mehr als 400 Pflanzen hat ein Landwirt im niedersächsischen Hollenseth bei der Ernte in einem Maisfeld entdeckt. Wie die Polizei am Dienstag in Cuxhaven mitteilte, erstreckte sich die Plantage aus überwiegend erntereifen Pflanzen auf eine Fläche von 65 Quadratmetern und hätte mehrere Kilogramm Drogen ergeben.

Angesichts der ukrainischen Gegenoffensive haben die von Moskau eingesetzten Behörden am Dienstag in mehreren Regionen der Ukraine kurzfristig Referenden über die Annexion durch Russland angekündigt. In den Separatistengebieten im ostukrainischen Donbass sowie in den südukrainischen Regionen Cherson und Saporischschja sollen demnach bereits ab Freitag Referenden abgehalten werden. Die Ukraine erklärte daraufhin, diese "Bedrohung" könne nur mit Gewalt abgewendet werden. Damit droht eine schwere Eskalation des Krieges in der Ukraine.

Frankreich will seinen Rückstand beim Fahrradverkehr aufholen und im kommenden Jahr 250 Millionen Euro investieren. Damit soll unter anderem Radfahr-Unterricht für 800.000 Grundschulkinder finanziert werden, wie Premierministerin Elisabeth Borne am Dienstag in Paris ankündigte. "Fahrradfahren ist gut für die Gesundheit, zum Sport treiben und für unsere Wirtschaft", sagte Borne, die 2018 als damalige Verkehrsministerin bereits einen ähnlichen Plan vorgestellt hatte.

Der Käufer eines Grundstücks an der Abbruchkante des Braunkohletagebaus Garzweiler in Lützerath ist in Aachen mit Klagen gegen das Abbaggern der Wiese für den Kohleabbau gescheitert. Er sei nicht zur Klage berechtigt, entschied das Verwaltungsgericht am Dienstag. Er habe das Grundstück nur zu dem Zweck gekauft, vor Gericht zu ziehen und den Abriss von Lützerath zu verhindern, und wohne gar nicht dort.

Die Stadt Düsseldorf soll zum neuen Zentrum der US-Football-Liga NFL in Deutschland aufgebaut worden. Eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichneten am Dienstag Vertreter der milliardenschweren Liga und Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) auf dem Sportbusinesskongress SPOBIS in der NRW-Landeshauptstadt.

Mehrere Menschenrechtsorganisationen haben weitere WM-Sponsoren zur Unterstützung ihrer Forderung nach einem Entschädigungsprogramm für Arbeiter in Katar aufgerufen. Laut Human Rights Watch, Amnesty International und FairSquare sollen sich bislang vier von 14 Partnern des Fußball-Weltverbandes FIFA dem Anliegen angeschlossen haben, zehn Unternehmen reagierten demnach nicht auf eine entsprechende Anfrage.

Der lange Rechtsstreit über die Postbank-Aktien wird sich noch mindestens drei Monate hinziehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte den Termin für eine Entscheidung am Dienstag nach der Verhandlung in Karlsruhe auf den 13. Dezember fest. Frühere Postbank-Aktionäre haben gegen die Deutsche Bank geklagt, weil sie mehr Geld für ihre Anteile wollen. (Az. II ZR 9/21 und II ZR 14/21)

Deutschland muss das Speichern von Kommunikationsdaten zur Bekämpfung schwerer Kriminalität neu regeln: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg erklärte die bisherige, bereits seit fünf Jahren nicht mehr angewandte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung am Dienstag für nicht vereinbar mit dem EU-Recht. In der Bundesregierung zeichnete sich eine Debatte darüber ab, wie eine Nachfolgeregelung genau aussehen könnte. (Az. C-793/19 und C-794/19)

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat die neuen, an die Omikron-Varianten angepassten Corona-Impfstoffe als Auffrischungsimpfung empfohlen. Vorrangiges Ziel bleibe "die Verhinderung schwerer Covid-19-Verläufe", erklärte die Stiko am Dienstag in Berlin.

Der tschechische Milliardär Daniel Kretinsky will die verschuldete französische Zeitung "Libération" mit einem Kredit in Höhe von 14 Millionen Euro unterstützen. Dabei solle die Unabhängigkeit des Blattes gewahrt bleiben, teilte die Gesellschaft Presse indépendante am Dienstag mit, in deren Besitz sich "Libération" befindet. Kretinsky wolle außerdem eine Million Euro für einen Fonds für unabhängige Presse spenden, kündigte Chefredakteur Denis Olivennes an.

Die Finals kehren im kommenden Sommer in die Region Rhein-Ruhr zurück. Wie Nordrhein-Westfalens Sport-Staatssekretärin Andrea Milz am Dienstag bestätigte, wird das Multisportevent vom 6. bis 9. Juli 2023 an sieben Sportstätten in Düsseldorf und Duisburg ausgetragen. Dabei werden die deutschen Meistertitel in 18 Sportarten vergeben.

DFL-Chefin Donata Hopfen sieht weiterhin große Herausforderungen auf die Menschen in Deutschland zukommen. "Ich glaube, dass der Krisenmodus das neue Normale ist - im Sport und der Gesellschaft", sagte die Vorsitzende der Geschäftsführung der Deutschen Fußball Liga auf dem Sportbusinesskongress SPOBIS in Düsseldorf.

UN-Generalsekretär António Guterres hat zum Auftakt der UN-Generaldebatte vor einer Verschärfung internationaler Krisen und einem "Winter des weltweiten Unmuts" gewarnt. "Unsere Welt steckt in großen Schwierigkeiten", sagte Guterres am Dienstag bei der UN-Vollversammlung in New York. "Es wütet eine Lebenshaltungskosten-Krise. Vertrauen zerbröckelt. Ungleichheiten explodieren. Unser Planet brennt. Menschen leiden - und die Verletzlichsten leiden am meisten."

Mehr als die Hälfte der Einzelhandelsunternehmen in Deutschland sieht sich angesichts der hohen Energiekosten in seiner Existenz bedroht. "Kurzfristig", also in den kommenden zwölf Monaten, fürchten 22 Prozent der Einzelhändler dies, wie der Handelsverband Deutschland (HDE) am Dienstag mitteilte. Er berief sich auf eine eigene Umfrage unter rund 900 Unternehmen aller Standorte, Branchen und Größenklassen.

Die US-Fastfoodkette McDonald's verkauft fast sieben Monate nach Beginn des Ukrainekriegs wieder Hamburger und Pommes in Kiew. Nach Gesprächen mit ukrainischen Offiziellen, Sicherheitsfachleuten und Lieferanten nehme McDonald's zunächst nur die Außer-Haus-Lieferugnen wieder auf, teilte das Unternehmen am Dienstag in Kiew mit. AFP-Reporter berichteten von zahlreichen Kurieren, die am Morgen vor einer Filiale in der ukrainischen Hauptstadt warteten, um Bestellungen auszuliefern.

In Großbritannien hat am Dienstag der Alltag nach dem endgültigen Ende der Ära von Königin Elizabeth II. begonnen. Die Flaggen an Regierungs- und Behördengebäuden wurden wieder hochgesetzt, nachdem sie seit dem Tod der Queen auf Halbmast geweht hatten. In London und Windsor waren Aufräumarbeiten im Gange, nachdem hunderttausende Menschen bei den Trauerfeierlichkeiten am Montag die Straßen gesäumt und dafür teilweise tagelang entlang der Prozessionsstrecke kampiert hatten.

Der deutsche Vorstoß für ein Ende der Veto-Politik in der Europäischen Union stößt auf Widerstand. Ungarn erteilte den Berliner Plänen für Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik am Dienstag beim Europaministertreffen in Brüssel erneut eine Absage. Österreich sprach sich gegen die von Berlin geforderten Mehrheitsbeschlüsse in der Sanktionspolitik aus. Irland warnte die Partnerländer davor, sich in der Energiekrise zu verzetteln.

Die Bundesregierung will Menschen besser schützen, die wegen ihrer sexuellen Identität nach Deutschland gekommen sind. Ab kommendem Monat solle das Flüchtlingsbundesamt (Bamf) bei der Bearbeitung von Asylanträgen queerer Menschen nicht mehr die so genannte "Verhaltensprognose" berücksichtigen, deren Ergebnis sich bislang negativ auf die Asylentscheidung auswirken konnte - dies berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Eine entsprechende Dienstanweisung werde derzeit im Bamf umgesetzt.

Südafrika hat eine Bewerbung für die Frauen-Weltmeisterschaft 2027 angekündigt und geht damit in Konkurrenz zum Deutschen Fußball-Bund (DFB). "Wir werden die FIFA ordnungsgemäß informieren und dann die nötigen Prozesse für die Ausrichtung starten", sagte Tebogo Motlanthe, der Vorstandsvorsitzende des nationalen Verbandes.

Mit Reden von UN-Generalsekretär António Guterres und dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro beginnt am Dienstag in New York die Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Zu dem diplomatischen Spitzentreffen versammeln sich rund 150 Staats- und Regierungschefs im UN-Hauptquartier. Bundeskanzler Olaf Scholz hält seine Rede am Abend (Ortszeit). Der Krieg in der Ukraine dürfte ein zentrales Thema in New York sein. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die ebenfalls anreist, sagte den am stärksten von Klimawandel und Ernährungskrise betroffenen Staaten Unterstützung zu.

Die Special Olympics World Games Berlin 2023 werden mit einer konzertierten Aktion der TV-Sender begleitet. Dies ist eine in der deutschen Mediengeschichte einmalige Initiative. Diese Absichtserklärung der führenden Fernsehsender Deutschlands wurde auf dem Sportwirtschaftskongress SPOBIS in Düsseldorf bekannt gegeben.

Das Gesundheitsamt des Berliner Bezirks Mitte hat die Ermittlungen gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen eines möglichen Verstoßes gegen die Corona-Isolationsvorschriften des Landes eingestellt. "Das Gesundheitsamt hat keine Rechtswidrigkeiten festgestellt und das Verfahren abgeschlossen", sagte ein Sprecher des Bezirks am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Zuerst hatte darüber die "Welt" berichtet.

Die vom Bundeswirtschaftsministerium auf den Weg gebrachte Gasumlage zur Entlastung der Energieimporteure wackelt. Nach AFP-Informationen hat das Ministerium von Ressortchef Robert Habeck (Grüne) finanzverfassungsrechtliche Zweifel an der Umlage. Die finale Prüfung und Zuständigkeit für das Finanzverfassungsrecht obliegt aber dem Bundesfinanzministerium. Es geht grundsätzlich auch um die Frage, wie sich eine Verstaatlichung des Uniper-Konzerns - sollte sie denn nötig werden - auf die Umlage auswirkt.

Durch den heftigen Taifun "Nanmadol" sind im Südwesten Japans mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Ein Regierungssprecher bestätigte am Dienstag zwei Todesfälle, bei zwei weiteren stand die ärztliche Bescheinigung noch aus. Die endgültige Zahl der Opfer könnte noch steigen.

Anlässlich des am Freitag geplanten nächsten weltweiten Klimastreiks hat in Deutschland ein Bündnis von Verbänden die Bundesregierung zu einer Kehrtwende in der Klimapolitik aufgerufen. Die Beteiligten forderten in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung einen konsequenten Ausstieg aus Kohle, Öl, Gas und Atomkraft, eine grundlegende Verkehrswende und gezielte Entlastungen für Menschen mit geringem Einkommen angesichts der hohen Energiepreise.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat am Dienstag ohne Manuel Neuer trainiert. Am Campus des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) fehlte der Torhüter von Bayern München zum Auftakt der Vorbereitung auf die Nations-League-Spiele gegen Ungarn und England wegen Problemen am großen Zeh.