Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Der zunehmend unter Druck stehende britische Premierminister Boris Johnson hat vier wichtige Mitarbeiter verloren. Die Regierung teilte am Donnerstagabend mit, sie habe die Kündigungen von Johnsons Büroleiter Martin Reynolds und Stabschef Dan Rosenfield angenommen. Zuvor hatten bereits Johnsons Kommunikationsdirektor Jack Doyle und die Leiterin der Politikabteilung in der Downing Street, Munira Mirza, angekündigt, ihre Posten zu räumen.

Tennis-Olympiasieger Alexander Zverev hat nach seiner Enttäuschung bei den Australian Open zügig wieder in die Spur gefunden. Elf Tage nach dem Achtelfinal-Aus gegen Denis Shapovalov (Kanada) gewann die deutsche Nummer eins beim ATP-Turnier in Montpellier gegen den Amerikaner Mackenzie McDonald 6:2, 7:6 (7:5) und trifft im Viertelfinale auf Adrian Mannarino (Frankreich).

Die USA haben Russland erneut vorgeworfen, mit einem Angriff unter falscher Flagge einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine schaffen zu wollen. "Wir haben Informationen, wonach die Russen wahrscheinlich einen Vorwand für eine Invasion erfinden wollen", sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Donnerstag.

In Österreich hat die Corona-Impfpflicht für Erwachsene die letzte parlamentarische Hürde genommen. Der Bundesrat stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich für den Gesetzentwurf, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Damit das Gesetz in Kraft treten kann, muss es noch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen unterzeichnet werden. Eventuell trete die Impfpflicht bereits am Samstag in Kraft, berichtete APA.

Erstmals seit der Bundestagswahl liegt die Union im ARD-"Deutschlandtrend" wieder vor der SPD. Wenn am nächsten Sonntag Wahl wäre, käme die SPD auf 22 Prozent, ergab die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap. Dies sind vier Prozentpunkte weniger als im Januar. Die Union legte dagegen um vier Prozentpunkte auf 27 Prozent zu.  Bei den anderen Parteien gab es kaum Verschiebungen: Die Grünen kommen wie unverändert auf 16 Prozent, die FDP verliert einen Punkt auf zehn Prozent und die AfD legt um einen Punkt auf zwölf Prozent zu. Die Linke könnte unverändert mit fünf Prozent rechnen.  Die Verluste der SPD in der Sonntagsfrage gehen einher mit einer gestiegenen Unzufriedenheit mit der Arbeit der neuen Bundesregierung. Aktuell sind demnach 38 Prozent (minus acht Prozentpunkte) der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden mit der Arbeit der Berliner Ampel-Koalition. Eine Mehrheit (57 Prozent, plus 20 Prozentpunkte) der Bundesbürger zeigte sich aber unzufrieden.   Dies zeigte sich auch in den Popularitätswerten für Kanzler Olaf Scholz (SPD). Nach 60 Prozent im Vormonat überzeugt Scholz aktuell nur 43 Prozent der Wahlberechtigten, die Hälfte (51 Prozent) äußert sich kritisch. Auch FDP-Finanzminister Christian Lindner (43 Prozent; minus sechs Punkte) und Grünen-Vizekanzler Robert Habeck (39 Prozent; minus neun Punkte) verlieren deutlich an Zuspruch.   Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) führt im Februar die Liste der abgefragten Parteipolitiker mit deutlichem Vorsprung an (59 Prozent). Mit einem Rückgang um sieben Prozentpunkte wird aber auch er kritischer gesehen als noch im Januar.   Zulegen konnte der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz. Er verbesserte sich im Vergleich zum Vormonat um fünf Punkte auf 37 Prozent. Für die repräsentative Erhebung befragte infratest dimap 1339 Wahlberechtigte zwischen dem 31. Januar und dem 2. Februar. Die mögliche Fehlerquote liegt bei zwei bis drei Prozentpunkten.  (P.Tomczyk--DTZ) 

Trotz der verschärften Rhetorik in der Ukraine-Krise gehen die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts weiter. Bei einem Besuch in Kiew brachte sich am Donnerstag erneut der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ins Spiel. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte eine baldige Reise nach Moskau an. Russland warf den USA derweil vor, mit der Entsendung tausender Soldaten nach Osteuropa die Spannungen auf dem Kontinent weiter anzuheizen.  Mit der Truppenentsendung ziele die US-Regierung "offensichtlich" nicht auf Deeskalation ab, kritisierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. "Wir fordern unsere amerikanischen Partner ständig auf, die Spannungen auf dem europäischen Kontinent nicht weiter zu verschärfen", sagte er. "Leider tun die Amerikaner das weiterhin." Russlands Sorgen bezüglich einer möglichen Nato-Osterweiterung und der Stationierung von US-Truppen in der Region seien daher "vollkommen gerechtfertigt".  Das Pentagon hatte zuvor angekündigt, 1700 Soldaten nach Polen und 300 weitere nach Deutschland zu schicken. 1000 derzeit in Bayern stationierte US-Soldaten werden demnach nach Rumänien entsandt. "Die derzeitige Lage macht es erforderlich, dass wir die Abschreckungs- und Verteidigungshaltung an der Ostflanke der Nato stärken", erklärte das Pentagon.   Die Ukraine warnte zuletzt trotz der massiven Truppenbewegungen vor "Panik". Verteidigungsminister Oleksij Resnikow sagte am Donnerstag, er schätze die Gefahr einer "bedeutenden Eskalation" derzeit als "gering" ein. Zu befürchten sei eher eine von Russland geschürte "innere Destabilisierung".   Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.   Putin hat dem Westen weitreichende Forderungen vorgelegt. Unter anderem verlangt er einen Verzicht auf eine weitere Nato-Osterweiterung und den Abzug von US-Truppen aus den Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssphäre. Die USA und die Nato hatten Ende Januar schriftlich auf den russischen Forderungskatalog geantwortet. Putin beklagte am Mittwoch aber die "mangelnde Bereitschaft" der Nato, "angemessen" auf Russlands Sicherheitssorgen einzugehen.  Die Suche nach einer diplomatischen Beilegung der Krise wurde derweil fortgesetzt. Der türkische Präsident Erdogan schlug bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj in Kiew am Donnerstag die Organisation eines Ukraine-Russland-Gipfels in der Türkei vor.   Erdogan hatte sich bereits in der Vergangenheit als Vermittler zwischen der Ukraine und Russland angeboten. Als Nato-Mitglied unterstützt die Türkei die Ukraine, Erdogan pflegt aber auch enge Beziehungen zu Putin. Moskau reagierte bislang zurückhaltend auf den türkischen Vorstoß. Unter anderem türkische Kampfdrohnen-Lieferungen an die Ukraine und die scharfe Kritik Erdogans an der Krim-Annexion 2014 sind dem Kreml ein Dorn im Auge.   Auch Frankreichs Präsident Macron bemüht sich intensiv um eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts. Nach einem nächtlichen Telefonat mit US-Präsident Joe Biden standen am Donnerstag erneute Telefongespräche mit Putin und Selenskyj auf dem Programm. Macron hat zudem eine Reise nach Moskau ins Auge gefasst.   Bundeskanzler Scholz kündigte ebenfalls ein baldiges Treffen mit Putin an. Er "werde in Kürze in Moskau weitersprechen über die Fragen, die da notwendig sind", sagte er am Mittwochabend im ZDF. Am Montag reist Scholz zunächst zu US-Präsident Biden nach Washington. Wie die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe) berichtete, will sich Scholz anschließend am Dienstag mit Macron und Polens Präsident Andrzej Duda bei einem Gipfeltreffen in Berlin zum Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen.   Insbesondere Polen plädiert im Rahmen von Nato und EU für deutliche Abschreckungssignale an Russland. Der Westen hat Russland für den Fall einer Invasion in die Ukraine mit harten Sanktionen gedroht. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bekräftigte am Donnerstag bei einem Besuch in Finnland, dass "jegliche weitere militärische Aggression gegen die Ukraine finanzielle und wirtschaftliche Sanktionen" für Russland bedeuten werde. Russland stelle die "europäische Sicherheitsarchitektur in Frage", sagte sie. "Dies ist natürlich ein Angriff auf uns alle, alle 27 Mitgliedstaaten."   (S.A.Dudajev--DTZ)

Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.

EU-Länder, die keine Migranten aufnehmen wollen, sollen künftig dafür zahlen müssen. "Wer keine Aufnahme von Flüchtlingen möchte, wird zu einem hohen finanziellen Beitrag verpflichtet", sagte der französische Innenminister Gérald Darmanin nach einem informellen Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Lille. Auf dieses Prinzip hätten sich die Teilnehmer einstimmig geeinigt, sagte er.

Rund 500 Tibeter haben am Donnerstag vor dem Sitz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) gegen die Winterspiele in Peking demonstriert. Tibetische Demonstranten aus ganz Europa marschierten einen Tag vor Beginn der Spiele vom IOC-Standort in Lausanne zum Olympischen Museum der Schweizer Stadt. Angeführt wurden sie von einem tibetischen Künstler auf Skiern, auf denen die Worte "Freiheit" standen.

Italiens Präsident Sergio Mattarella ist für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. In seiner Vereidigungsrede im Parlament in Rom am Donnerstag sagte der 80-Jährige, die zweite Amtszeit habe er angenommen, um die "politische Unsicherheit" in Italien zu beenden, die einen "Neustart" des hochverschuldeten Landes gefährdet habe. Experten halten die politische Krise indes für keineswegs ausgestanden - und warnen vor einer Spaltung der Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi.

Rund 500 Tibeter haben am Donnerstag vor dem Hauptsitz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Lausanne gegen Peking als Austragungsort der am Freitag beginnenden Olympischen Winterspiele protestiert. Die Gruppe zog vom IOC-Sitz rund drei Kilometer durch die Stadt und endete vor dem Olympischen Museum. Vorneweg zog ein Aktivist auf Skiern eine chinesische Flagge hinter sich her.

Die Facebook-Muttergesellschaft Meta hat enttäuschende Quartalszahlen vorgelegt und ist daraufhin an der Börse abgestürzt. Kurz nach Handelsstart am Donnerstag verlor die Meta-Aktie an der Wall Street in New York 25,6 Prozent - der Konzern war damit auf einen Schlag rund 200 Milliarden Dollar (180 Milliarden Euro) weniger wert. Das entspricht ungefähr dem Bruttoinlandsprodukt von Neuseeland. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verlor gemäß seiner Unternehmensanteile auf dem Papier rund 20 Milliarden Dollar.

Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die gleichberechtigte Vize-Regierungschefin Michelle O’Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein gemäß dem Karfreitagsabkommen von 1998, das drei Jahrzehnte des Bürgerkriegs beendet hatte, ihren Posten räumen.

Der nordirische Regierungschef Paul Givan hat im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland seinen Rücktritt angekündigt. "Mit dem heutigen Tag geht das zu Ende, was das Privileg meines Lebens war", erklärte der Politiker der pro-britischen Democratic Unionist Party (DUP) am Donnerstag in Belfast. Nun muss auch die stellvertretende Regierungschefin Michelle O’Neill von der pro-irischen Partei Sinn Fein automatisch ihren Posten räumen.

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) würde eine Untersuchung der von der chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen chinesischen Politiker unterstützen. "Wenn sie eine Untersuchung wünscht, würden wir sie natürlich auch dabei unterstützen", sagte IOC-Präsident Thomas Bach am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Peking. "Aber es muss ihre Entscheidung sein. Es geht um ihr Leben, es geht um ihre Anschuldigungen."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" kommende Woche mit den Staatschefs aus Frankreich und Polen zum Ukraine-Konflikt abstimmen. Scholz erwarte am Dienstag in Berlin den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Polens Staatschef Andrzej Duda zu einem Krisen-Gipfel, berichtete die Zeitung (Freitagausgabe). Thema seien die Bemühungen, ein militärisches Vorgehen Russlands gegen die Ukraine zu verhindern.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Verbot des Auslandssenders Deutsche Welle (DW) in Russland kritisiert. "Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland und die Schließung ihres Büros in Moskau sind in keiner Weise hinnehmbar", erklärte sie am Donnerstag. Die Entscheidung sei offensichtlich als Gegenreaktion auf den Ausstrahlungsstopp des russischen Fernsehkanals RT DE in Deutschland gedacht.

Bei einem Unfall zwischen einem Auto und einem Schulbus sind in Nordrhein-Westfalen sieben Menschen verletzt worden, darunter vier Kinder. Aus bislang ungeklärter Ursache stießen die beiden Fahrzeuge am Mittwoch im Siegener Stadtteil Eiserfeld zusammen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Autofahrer sei kurz vor einem Kreisverkehr "ungebremst" auf den Bus aufgefahren.

Von Esel über Stinktier und Schneeeulen bis hin zu Wasserschweinen und Kronenkranichen: In einem überladenen Kleintransporter samt Anhänger haben Polizisten auf der Autobahn 2 bei Hannover 37 Tiere entdeckt. Wie die Beamten in der niedersächsischen Hauptstadt am Donnerstag mitteilten, fanden sie die ungewöhnliche Ansammlung zufällig bei einer Kontrolle am Mittwoch. Dokumente konnte der Fahrer lediglich für den Esel und zwei Schneeeulen vorweisen.

Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl haben CDU und CSU ihre Absicht betont, fortan eng abgestimmt zusammenzuarbeiten. "Wir haben das gesamte Jahr 2021 hinter uns gelassen, das ist Geschichte, darüber sprechen wir nicht mehr", sagte der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz am Donnerstag zum Abschluss der CSU-Winterklausur. CSU-Chef Markus Söder sah "inhaltlich ganz tiefe Gemeinsamkeiten", die nun genutzt würden, um "in Berlin eine kraftvolle Opposition zu machen".

Sechseinhalb Monate nach der verheerenden Flutkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal hat sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Donnerstag ein Bild vom Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region gemacht. Gemeinsam mit Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) besuchte er laut ihrem Ministerium unter anderem einen Brückenneubau über die Ahr in Sinzig sowie den Bahnhof Heimersheim in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler. Der Bund ist für Verkehrswege wie Bundesstraßen und Autobahnen sowie den Bahnverkehr zuständig.

Die AfD wird zur Landtagswahl im Saarland am 27. März ohne Landesliste antreten. Das entschied der Landeswahlausschuss am Donnerstag bei einer öffentlichen Sitzung zur Zulassung der Vorschläge. Dennoch wird die AfD wählbar sein. Eine Landesliste ist laut saarländischem Wahlgesetz nicht zwingend nötig, wenn die Partei Kreiswahlvorschläge vorlegt. Diese wurden von den Kreiswahlausschüssen in der vergangenen Woche akzeptiert.

Gegen die beiden Verdächtigen im Fall des Doppelmords an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz besteht neben des Verdachts des gemeinschaftlichen Mordes auch der Vorwurf der gewerbsmäßigen Wilderei. Im angehaltenen Fahrzeug entdeckten die Beamten 22 Damwildkadaver, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Donnerstag mitteilte. In der Wurstküche eines der beiden Verdächtigen beschlagnahmten Ermittler zudem Tierabfälle.

Das Interesse der Landwirte und Landwirtinnen an einer Umstellung auf Ökolandbau ist nach Angaben des Deutschen Bauernverbandes (DBV) so groß wie nie. Das aktuelle Konjunkturbarometer Agrar weise "mit einem Öko-Umstellungsinteresse von 20 Prozent einen neuen Höchstwert aus", teilte der DBV am Donnerstag mit. Darunter können sich demnach 18,7 Prozent eine Umstellung vielleicht vorstellen, 1,3 Prozent planen die Umstellung fest ein.

Nach dem Fund einer Babyleiche am Rheinufer in Köln ist eine 37-Jährige festgenommen worden. Die Frau steht im dringenden Verdacht, den neugeborenen, lebenden Jungen unter einer Aussichtsplattform am Ufer abgelegt zu haben, wie die Kölner Polizei am Donnerstag mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen könnte es sich bei der Frau um die Kindsmutter handeln.

Corona-Ausbruch im deutschen Olympiateam: Kurz vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Peking sind sechs Teammitglieder positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mitteilte, sind drei Teilmannschaften betroffen. Alle Tests wurden bei der Einreise am Donnerstag genommen.

In Augsburg haben falsche Polizisten rund 281.000 Euro von einem 80-Jährigen erbeutet. Wie das Polizeipräsidium Schwaben Nord in Augsburg am Donnerstag mitteilte, erhielt der Mann am Dienstagvormittag einen Anruf eines angeblichen Polizeibeamten. Dieser erklärte dem 80-Jährigen demnach, dass sich aufgrund anderweitiger Ermittlungen der Verdacht erhärte, dass sein angespartes Vermögen aus Falschgeld bestehe.

Kaum ist der eine wieder genesen, hat sich der nächste angesteckt: Mit der Jungfrau Gerdemie infizierte sich innerhalb einer Session das dritte Mitglied des Kölner Dreigestirns mit dem Coronavirus. Erneut können der Prinz, der Bauer und die Jungfrau daher in den kommenden Tagen nicht komplett auftreten, wie das Festkomitee Kölner Karneval am Donnerstag erklärte. Von leichten Symptomen abgesehen fühle sich Björn Braun, der die Jungfrau in dieser Session verkörpert, aber gut.

Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln in Dresden wegen der Beschädigung einer Skulptur auf dem Heidefriedhof. Wie sie am Donnerstag mitteilten, seien der Figur "Trauerndes Mädchen am Tränenmeer" zwischen Samstag und Montag die Füße abgetrennt worden. Die Skulptur, die an die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 erinnern soll. sei außerdem umgeworfen worden.

Die Polizei in Hessen ermittelt gegen einen Arzt, der seit August hunderte gefälschte Impfpässe ausgestellt haben soll. Der 87-Jährige soll mit zwei Mittätern Menschen aus dem gesamten Rhein-Main-Gebiet gegen Geld Corona-Impfungen attestiert haben, die nie stattgefunden haben sollen, wie die Polizei in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte.

Ein vor der Nordseeinsel Wangerooge auf Grund gelaufenes Containerschiff ist wieder frei. Die etwa 400 Meter lange "Mumbai Maersk konnte bei dem zweiten Versuch frei geschleppt werden", teilte das Havariekommando in der Nacht zum Freitag mit. Demnach waren zwei große und sechs Assistenzschlepper von Nöten, um das unter dänischer Flagge fahrende Schiff aus dem Wattenmeer zu befreien.

Im Streit mit der EU um die Justizreform hat der polnische Präsident Andrzej Duda einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der umstrittenen Disziplinarkammer am Obersten Gericht vorgelegt. "Ich schlage vor, dass diese Kammer aufgelöst wird", sagte Duda am Donnerstag. Er hoffe, dass damit der Streit mit der EU-Kommission beendet werde. Die Gesetzesvorlage muss noch vom polnischen Parlament gebilligt werden.