Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Nach Nobelpreis für frühere IStGH-Richterin: USA verschärfen Sanktionen gegen Haager Tribunal
Sturz bei Diensttermin: Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul bricht sich Hüfte
Gericht: AfD-Fahnenschwenken auf Brücke über Autobahn zu Recht verboten
EU und China einigen sich auf Begrenzung chinesischer Hybridauto-Exporte
Wissenswertes
Gedenken an Anschlag in Halle: Studenten versperren AfD-Politiker Tillschneider Weg
Am Jahrestag des antisemitischen Anschlags auf die Synagoge in Halle in Sachsen-Anhalt haben mehrere Studenten dem neuen AfD-Landtagsvizepräsidenten Hans-Thomas Tillschneider den Zugang zum Gedenken in dem jüdischen Gotteshaus versperrt. Wie ein Sprecher der Polizei in Halle sagte, bildeten 13 Mitglieder einer Studentenverbindung am Freitag eine Art Menschenkette vor der Synagoge und machten ihm deutlich, dass er unerwünscht sei. Tillschneider habe daraufhin auf eine Teilnahme verzichtet und sei gegangen.
Wissenswertes
Friedensnobelpreis geht an Südafrikanerin Pillay für ihren Einsatz für Menschenrechte
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die südafrikanische Juristin Navi Pillay: Die 85-Jährige wird für ihren Einsatz für Menschenrechte und gegen Kriegsverbrechen geehrt, wie das Nobelkomitee in Oslo am Freitag verkündete. Die UNO, die EU und die Bundesregierung begrüßten die Entscheidung; scharfe Kritik kam von Israel. Pillay widmete ihre Auszeichung den "Überlebenden internationaler Verbrechen", wie sie bei einem Auftritt in Nürnberg sagte.
Letzte Nachrichten
Ankara: Zwölf von Griechenland zurückgedrängte Flüchtlinge erfroren
In der Türkei sind am Mittwoch direkt an der griechischen Grenze zwölf Flüchtlinge erfroren aufgefunden worden, denen griechische Grenzbeamte nach türkischen Angaben Kleidung und Schuhe abgenommen hatten. "Zwölf von 22 Migranten, die von griechischen Grenzeinheiten zurückgedrängt wurden, ihrer Kleidung und Schuhe beraubt, sind erfroren", schrieb Innenminister Süleyman Soylu im Onlinedienst Twitter. Die griechische Regierung wies die Vorwürfe Ankaras zurück.
Ankara: Zwölf Flüchtlinge nach Abweisung an griechischer Grenze erfroren
In der Türkei sind am Mittwoch direkt an der griechischen Grenze zwölf Flüchtlinge erfroren aufgefunden worden, denen nach türkischen Angaben ihre Kleidung und Schuhe von griechischen Grenzbeamten abgenommen worden waren. "Zwölf von 22 Migranten, die von griechischen Grenzeinheiten zurückgedrängt wurden, ihrer Kleidung und Schuhe beraubt, sind erfroren", schrieb der türkische Innenminister Suleyman Soylu am Mittwoch im Online-Dienst Twitter. Er veröffentlichte auch verschwommene Fotos mit leblosen Körpern.
Nach schweren Gewaltvorwürfen: ManUnited-Profi Greenwood gegen Kaution frei
Nach vier Tagen in Polizeigewahrsam wegen schwerster Gewaltvorwürfe ist der englische Fußball-Nationalspieler Mason Greenwood gegen Kaution freigelassen worden. Das bestätigte die Polizei Manchester am Mittwoch, nachdem der Profi von Manchester United wegen des Verdachts auf Vergewaltigung, sexuelle Nötigung und Morddrohungen festgenommen worden war.
Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet
Das Insolvenzgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat das Insolvenzverfahren zum Flughafen Frankfurt-Hahn eröffnet. Die Insolvenzverwaltung habe erreicht, dass der Betrieb zunächst weitergeführt werden könne, erklärte Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner von der Kanzlei Brinkmann & Partner am Mittwoch. Das sei ein kleiner Teilerfolg. Plathner wurde vom zuständigen Amtsgericht Bad Kreuznach zum Insolvenzverwalter bestellt.
Deutschland: Benzinpreis erreicht neues Rekordhoch
Für einen Liter Benzin müssen Autofahrer laut ADAC aktuell so viel Geld bezahlen wie niemals zuvor. Im Tagesdurchschnitt erreichte der Preis für einen Liter Super E10 bundesweit 1,712 Euro, wie der ADAC am Mittwoch erklärte. Damit überstieg der Benzinpreis seinen bisherigen Rekordstand vom 13. September 2012. Damals hatte der Liter Super E10 mit 1,709 Euro zu Buche geschlagen. Grund für den hohen Benzinpreis ist laut ADAC die derzeit hohe Rohölnotierung. Ein Barrel der Sorte Brent kostet aktuell rund 89 Dollar (78,85 Euro). Auch geopolitische Faktoren spielen demnach eine Rolle: Die unsichere Situation in der Ukraine und auch der Konflikt im Jemen haben laut ADAC Einfluss auf die globalen Ölpreise und treiben so die Preise an der Tankstelle weiter nach oben. Bereits der gesamte Januar war für Autofahrer ein außergewöhnlich teurer Monat: Am 31. Januar erreichte auch der Dieselpreis ein neues Rekordhoch, ein Liter kostete laut ADAC 1,637 Euro. Der ADAC rät, in den Abendstunden zu tanken. Zwischen 18.00 und 19.00 Uhr sowie zwischen 20.00 und 22.00 Uhr sei Kraftstoff am günstigsten. In den Morgenstunden gegen 7.00 Uhr koste er am meisten. (L.Møller--DTZ)
Elke Büdenbender: Mein Mann vertritt "selbstverständlich" Interessen von Frauen
Nach Ansicht von Elke Büdenbender, die Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, vertritt ihr Mann in seinem Amt "selbstverständlich" auch Interessen von Frauen. "Er tritt als das an, was er ist, und dazu gehört eben auch, dass er die Sache der Gleichstellung längst zu seiner Sache gemacht hat", sagte Büdenbender der Wochenzeitung "Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.
Mehrere Tote bei türkischen Luftangriffen auf Kurdenmilizen im Irak und in Syrien
Die türkische Luftwaffe hat bei Angriffen auf kurdische Stellungen in Syrien und im Irak mehrere Menschen getötet. Unter anderem wurden bei einem Angriff auf ein Kraftwerk bei al-Malikija in der syrischen Provinz Hassakeh am Dienstagabend nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte vier Sicherheitsleute getötet und mehrere Arbeiter verletzt. Im Irak wurden zwei Kämpfer aus dem Umfeld der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) durch türkische Luftangriffe getötet.
Hybridautos überholen in Europa 2021 bei Neuzulassungen Diesel-Pkw
Hybridautos haben in der Europäischen Union im vergangenen Jahr bei den Neuzulassungen erstmals Diesel-Pkw hinter sich gelassen, der Löwenanteil des Automarktes entfällt aber weiterhin auf Benziner. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte, lag der Anteil von Hybridautos an den Neuzulassungen 2021 ebenso wie der von Dieseln bei 19,6 Prozent. In absoluten Zahlen lagen die Hybride mit 1.901.239 verkauften Einheiten in der EU aber knapp vor den Dieselautos (1.901.191).
Prozess gegen Mutter eines toten Säuglings vor Babyklappe in Köln begonnen
Vor dem Landgericht Köln hat am Mittwoch ein Prozess um einen vor einer Babyklappe entdeckten toten Säugling gegen dessen Mutter begonnen. Für einen Teil der Verhandlung wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen, wie eine Sprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft legt der 36-Jährigen zur Last, ihr fünftes Kind durch Unterlassen getötet zu haben.
Frankreich hebt Maskenpflicht im Freien und Homeoffice-Pflicht auf
Ungeachtet einer Inzidenz von knapp 3500 hat Frankreich mehrere Corona-Auflagen gelockert. Seit Mittwoch ist die Maskenpflicht im Freien aufgehoben. Homeoffice - wo es möglich ist - ist nicht mehr vorgeschrieben, bleibt aber empfohlen. Bei Veranstaltungen gelten keine Teilnehmer-Obergrenzen mehr. Die Regierung hatte die Lockerungen Ende Januar mit dem Hinweis auf die geringere Gefährlichkeit der Omikron-Variante des Coronavirus angekündigt.
Inflation in der Eurozone steigt auf neues Rekordhoch von 5,1 Prozent im Januar
Angetrieben von hohen Energiepreisen hat die Inflation in der Eurozone im Januar ein neues Rekordhoch erreicht. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch auf Grundlage einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise im Vorjahresvergleich im Schnitt um 5,1 Prozent zu. Energie verteuerte sich demnach um 28,6 Prozent, Lebensmittel wurden um 3,6 Prozent teurer und Dienstleistungen um 2,4 Prozent.
Volksbegehren für Mietenstopp in Bayern scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Initiatoren des Volksbegehrens "6 Jahre Mietenstopp" in Bayern sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen den Stopp des Begehrens gescheitert. Karlsruhe hält Verstöße gegen Grundrechte im vorhergegangenen Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu dem Volksbegehren für "nicht ersichtlich", wie der Zweite Senat am Mittwoch mitteilte. Es nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an.(Az. 2 BvR 1844/20)
Lauterbach hat Familie und Freunde selbst geimpft
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat selbst mit vollem Einsatz dazu beigetragen, die Coronavirus-Impfkampagne voranzubringen. "Ich habe Freunde und Familie geimpft, allen voran meine Tochter, weil sie das wollte", sagte der 58-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Auch in sozialen Brennpunkten habe er Menschen aus einem Bus heraus gegen das Coronavirus geimpft. "Ein Politiker, der nicht in die Praxis geht, obwohl er es kann, macht was falsch", sagte der Mediziner.
Unbekannte verwüsten mindestens 60 Gräber auf Friedhof in Nordrhein-Westfalen
Unbekannte haben auf einem Friedhof im nordrhein-westfälischen Rietberg nach einer ersten Zählung der Polizei mindestens 60 Gräber verwüstet. Wie die Polizei am Mittwoch in Gütersloh mitteilte, wurden unter anderem Grabsteine, Grabbepflanzungen und "liebevoll dekorierte Erinnerungen an Verstorbene" bei dem Vorfall beschädigt.
Positiver Test: Köln gegen Freiburg ohne Baumgart
Steffen Baumgart ist an COVID-19 erkrankt und steht dem Fußball-Bundesligisten 1. FC Köln daher am Samstag (15.30 Uhr/Sky) gegen den SC Freiburg nicht zur Verfügung. Wie der FC am Mittwoch mitteilte, sei Baumgart am Morgen positiv getestet worden und habe sich unverzüglich in Quarantäne begeben.
CSU wirft Ampel-Koalition "Funktionsstörung" und Scholz fehlende Führung vor
Nach dem Start in der Opposition will die CSU eine schärfere Gangart gegenüber der Bundesregierung einschlagen. "Die Ampel hat eine Funktionsstörung", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Auftakt der zweitägigen Winterklausur der Bundestagsabgeordneten seiner Partei am Mittwoch in Berlin. Parteichef Markus Söder mahnte aber gleichzeitig eine breitere Aufstellung der Partei an - auch wenn dies "ein langer Weg" werde.
Jungk darf nach Peking: "Besser spät als nie"
Skeleton-Pilot Axel Jungk kann nach überstandener Corona-Infektion wie erhofft am Mittwoch nach Peking fliegen. "Besser spät als nie. Morgen geht’s los und ich darf zu den Olympischen Spielen nachreisen", schrieb der 30-Jährige am Dienstag "nach zwei emotional verdammt harten Wochen" bei Instagram.
Erste Universitäten in Afghanistan seit Taliban-Machtübernahme wieder geöffnet
Erstmals seit der Machtübernahme durch die radikalislamischen Taliban haben in Afghanistan einige Universitäten wieder ihre Tore geöffnet. Auch eine kleine Zahl an weiblichen Studentinnen nahm am Mittwoch an den Vorlesungen teil, die laut Angaben der Behörden einer strikten Trennung der Geschlechter unterliegen.
Bundesbauministerin Geywitz gegen Steuersenkungen im Kampf gegen Energiekosten
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Steuersenkungen zur Drosselung der aktuell hohen Energiepreise abgelehnt. Sie setze stattdessen auf den von der Bundesregierung bereits vorbereiteten Heizkostenzuschuss für Bedürftige und die geplante Abschaffung der EEG-Umlage, sagte Geywitz am Mittwoch dem Sender rbb. Steuersenkungen würden immer schnell gefordert, seien aber keine Lösung. Der Staat benötige Einnahmen, um handlungsfähig zu sein.
Lieferprobleme im Einzelhandel entspannen sich laut Ifo-Umfrage deutlich
Noch im Dezember hatten vier von fünf Einzelhändlern von Lieferproblemen berichtet - im neuen Jahr hat sich die Lage nach Angaben des Münchener Ifo-Instituts nun "merklich entspannt". Im Januar berichteten demnach 57,1 Prozent der befragten Einzelhändler, dass nicht alle bestellten Waren geliefert werden könnten. Im Dezember waren es 81,6 Prozent gewesen.
Hörmann contra Weikert: Nachfolger soll "aktiv" an Umsturz mitgewirkt haben
Kurz vor dem Start der Olympischen Winterspiele hat der frühere DOSB-Präsident Alfons Hörmann Vorwürfe gegen seinen Nachfolger Thomas Weikert erhoben. Der neue Chef des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) sei "aktiv an der Entwicklung beteiligt gewesen", die letztlich zu Hörmanns Abgang führte, sagte der 61-Jährige im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen und der Allgäuer Zeitung. Zudem bezichtigte er Weikert der Lüge.
Erster deutscher Athlet: Eiskunstläufer Seegert positiv getestet
Wenige Tage vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Peking ist ein erster deutscher Olympia-Athlet positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Mittwoch mitteilte, handelt es sich um Eiskunstläufer Nolan Seegert. Es ist der zweite Fall im deutschen Team, am 23. Januar war ein Betreuer positiv getestet worden
Deutsches Teammitglied positiv auf Corona getestet
Wenige Tage vor der Eröffnungsfeier der Winterspiele in Peking ist ein zweites deutsches Teammitglied positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am Mittwoch mit.
Brasilien und Argentinien marschieren, Rest stottert zur WM
32 WM-Qualifikationsspiele ohne Niederlage der eine, zum 29. Mal in Folge unbesiegt der andere: Selbst ohne ihre Superstars Neymar und Lionel Messi unterstrichen Südamerikas Giganten Brasilien mit einem 4:0 (1:0) gegen Paraguay sowie Argentinien beim 1:0 (1:0) gegen Kolumbien ihre Dominanz auf dem Weg zur WM-Endrunde in Katar.
Kohfeldt sieht Neuzugang Kruse in der Team-Hierarchie "weit oben"
Trainer Florian Kohfeldt vom Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg traut Neuzugang Max Kruse direkt eine Führungsrolle zu. Kruse werde "natürlich auch in der Hierarchie bei uns ziemlich weit oben eingeordnet", sagte der 39-Jährige bei Sky. Der Stürmer "ist ein extrem gestandener Bundesligaspieler mit extrem viel Erfahrung".
USA beantragen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats wegen Nordkorea
Die USA haben laut Diplomaten-Kreisen für Donnerstag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu Nordkoreas jüngsten Raketentests beantragt. "Wir hoffen wirklich, dass der Rat in der Lage sein wird, mit einer Stimme zu sprechen", sagte ein Diplomat am Dienstag. Es wird erwartet, dass die Sitzung hinter verschlossenen Türen stattfinden wird. Es liegt an Russland, das im Februar den Vorsitz im Sicherheitsrat innehat, den Termin zu bestätigen.
NBA: Wagner-Brüder verlieren mit Orlando knapp bei den Bulls
Bis fünf Minuten vor Schluss durften die Wagner-Brüder mit ihren Orlando Magic auf die Überraschung hoffen, dann erwiesen sich die Chicago Bulls als eine Nummer zu groß. Bei der knappen 115:126-Niederlage beim Top-Team der Eastern Conference präsentierte sich Basketball-Shootingstar Franz Wagner einmal mehr auf Augenhöhe mit den Besten der NBA und erzielte 22 Punkte. Der fünf Jahre ältere Moritz steuerte neun Zähler bei.
RKI meldet neue Höchstwerte bei Neuinfektionen und Inzidenz
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen und die Inzidenz haben neue Höchstwerte erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden am Mittwochmorgen mit 208.498 an. Damit wurde der bisherige Höchstwert von vergangenem Donnerstag mit 203.136 übertroffen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag indessen am Mittwoch bei 1227,5, und damit über dem bisherigen Rekord von 1206,2 am Vortag.
Olympischer Fackellauf in Peking gestartet
Zwei Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele im "Vogelnest" ist der Fackellauf in Peking offiziell gestartet worden. 1200 Fackelträger und Fackelträgerinnen bewegen die Flamme durch die Hauptstadt und die angrenzenden Olympia-Standorte Zhangjiakou und Yanqing. Zuschauer sind aufgrund der strengen Corona-Maßnahmen an der Strecke nicht erlaubt.
Manchester United-Profi nun wegen sexueller Nötigung und Morddrohungen verhaftet
Die Polizei hat den Fußball-Profi von Manchester United, Mason Greenwood, nun offenbar wegen Verdachts auf sexuelle Nötigung und Morddrohung verhaftet. Die Polizei teilte am Dienstag mit, dass sie den bislang wegen Verdachts auf Vergewaltigung festgenommenen Stürmer nun wegen der neuen Vorwürfe verhaftet habe. Zuvor hatte ein Richter den Behörden laut eigenen Angaben erlaubt, den Verdächtigen bis zum Mittwoch für Befragungen in Gewahrsam zu behalten.
"Wie eine Plantage": Football-Coach Flores verklagt die NFL
Nach seiner Entlassung bei den Miami Dolphins verklagt Football-Coach Brian Flores die NFL und drei Teams wegen Diskriminierung. Die Liga sei "in gewisser Weise rassistisch getrennt und wird wie eine Plantage geführt", heißt es in der Anklageschrift: "Die 32 Teambesitzer - keiner von ihnen schwarz - profitieren erheblich von der Arbeit der NFL-Spieler, von denen 70 Prozent Schwarze sind." Die NFL wehrt sich gegen die Vorwürfe.
Mehrere Bundesländer gehen verstärkt gegen Nazi-Symbole bei Corona-Protesten vor
In mehreren Bundesländern geht die Justiz laut Regierungsangaben verstärkt gegen Holocaust-relativierende Symbole und Äußerungen bei Corona-Protesten vor. "Sich den gelben Stern anzuheften und dieses menschenverachtende Symbol des millionenfachen Mordes an jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit dem eigenen Impfstatus in Verbindung zu bringen, ist nicht nur geschmacklos, sondern erfüllt in meinen Augen den Straftatbestand der Volksverhetzung", sagte die Bremer Justizsenatorin Claudia Schilling (SPD) den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben).