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Chinas Präsident Xi Jinping hat den ehemaligen Leiter einer Anti-Terror-Spezialeinheit in Xinjiang zum neuen Kommandeur der chinesischen Armee in Hongkong ernannt. Generalmajor Peng Jingtang, stellvertretender Stabschef der Bewaffneten Volkspolizei, einer paramilitärischen Polizeieinheit, werde die Hongkonger Garnison künftig leiten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.

Der Deutsche Beamtenbund (DBB) hat personelle und technische Investitionen in den öffentlichen Dienst gefordert. Aktuell fehlten mehr als 330.000 Mitarbeiter, sagte der DBB-Vorsitzende Ulrich Silberbach am Montag auf der digitalen Jahrestagung. Zudem seien fast 1,3 Millionen Beschäftigte über 55 Jahre und würden in den kommenden Jahren ausscheiden. "Wie Bund, Länder und Kommunen diesen Verlust an Knowow und Arbeitskraft kompensieren wollen, ist bis heute schleierhaft", kritisierte Silberbach.

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat wegen der stark gestiegenen Energiekosten "Erste-Hilfe-Sofortmaßnahmen" wie einen Heizkostenzuschuss für ärmere Haushalte gefordert. Nötig seien überdies "grundsätzliche Entscheidungen, um die Preiskrise der fossilen Energien zu lösen", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) der "Passauer Neuen Presse" vom Montag. Die größte Sorge der Verbraucherinnen und Verbraucher zu Jahresbeginn seien die Lebenshaltungskosten - "ganz eindeutig".

Zum Auftakt der diplomatischen Krisengespräche über den Ukraine-Konflikt haben die USA den Kreml erneut vor einem russischen Einmarsch ins Nachbarland gewarnt. Zugleich betonte die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman am Montag in Genf, dass ungeachtet Moskauer Proteste die Nato ihre "Politik der offenen Tür" fortsetzen werde. Ihr russischer Amtskollege Sergej Rjabkow versicherte, sein Land habe nicht die Absicht, "die Ukraine anzugreifen". Er bezeichnete die Lage nach den Gesprächen als "nicht hoffnungslos".

Ohne große Hoffnungen auf einen Durchbruch haben die USA und Russland ihre diplomatischen Krisengespräche über den Ukraine-Konflikt aufgenommen. Die stellvertretende US-Außenministerin Wendy Sherman und der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sprachen am Montag in Genf über das Risiko einer russischen Invasion in der Ukraine und Moskaus Forderung nach westlichen Sicherheitsgarantien - im Vorfeld hatten beide Seiten Zugeständnisse ausgeschlossen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sicherte der Ukraine erneut Unterstützung zu.

In der Schweiz haben am Montag die hochrangigen Gespräche zwischen den USA und Russland über den Ukraine-Konflikt begonnen. Das Treffen zwischen der stellvertretenden US-Außenministerin Wendy Sherman und dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow begann um 08.55 Uhr in der US-Vertretung in Genf, wie ein Sprecher des US-Außenministeriums mitteilte. Für den späten Nachmittag waren Pressekonferenzen geplant.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Montag zu ihrem Antrittsbesuch nach Italien gereist. "In Rom haben wir Gleichgesinnte und Verbündete, die gemeinsam mit uns Verantwortung in Europa übernehmen", erklärte die Ministerin vor ihrem Abflug. Thema wird unter anderem die Corona-Pandemie sein: Sie freue sich, "von den Erfahrungen der Italienerinnen und Italiener mit einer sehr erfolgreichen Impfkampagne zu lernen", erklärte Baerbock.

Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat die gewaltsamen Proteste der vergangenen Woche als "versuchten Staatsstreich" verurteilt. Zudem kündigte der Staatschef an, dass Russland seinen militärischen Einsatz in der ehemaligen Sowjetrepublik "bald" beenden werde. Er seinerseits werde dem Parlament am Dienstag eine neue Regierung vorstellen.

Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat die gewaltsamen Proteste der vergangenen Woche als "versuchten Staatsstreich" verurteilt. Russlands Präsident Wladimir Putin versicherte auf einer Videokonferenz mit Tokajew und anderen verbündeten Staatschefs am Montag, Russland werde keine "Revolutionen" in ehemaligen Sowjetstaaten zulassen. Bei den tagelangen Protesten wurden nach kasachischen Behördenangaben insgesamt fast 8000 Menschen festgenommen.

Rund eine Million Tonnen Äpfel sind im vergangenen Jahr in Deutschland geerntet worden. Das entspricht in etwa der Erntemenge des Vorjahres, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Mehr als drei Viertel der Ernte wurden als Tafelobst zum Verkauf angeboten; der Rest - bis auf einen kleinen Anteil für den Eigenverbrauch - wurde zu Fruchtsaft, Konserven oder Apfelwein verarbeitet.

Die stark gestiegenen Preise für Baumaterialien wie Holz haben die Baupreise für Wohngebäude in die Höhe getrieben. Von November 2020 bis November 2021 stiegen sie um 14,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das war demnach der höchste Anstieg der Baupreise gegenüber dem Vorjahresmonat seit August 1970, als die Preise binnen Jahresfrist um 17 Prozent zugelegt hatten.

Die stark gestiegenen Preise für Baumaterialien wie Holz haben die Baupreise für Wohngebäude in die Höhe getrieben. Von November 2020 bis November 2021 stiegen sie um 14,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Das war demnach der höchste Anstieg der Baupreise gegenüber einem Vorjahr seit August 1970.

Viele Corona-Schnelltests erkennen offenbar auch eine Infektion mit der Omikron-Variante des Virus. Eine "erste Rückmeldung" des mit der Überprüfung der Tests beauftragten Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) besage, dass 80 Prozent der untersuchten Antigen-Schnelltests "die Omikron-Variante sicher nachweisen konnten", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Berlin. Minister Karl Lauterbach (SPD) hatte das PEI zuvor beauftragt, die Tests auf diese Frage hin zu prüfen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Positivliste für Schnelltests angekündigt, mit denen die Omikron-Variante des Coronavirus gut erkannt werden kann. Er habe am Sonntag das Paul-Ehrlich-Institut veranlasst, "eine Positivliste vorzubereiten mit Tests, die für Omikron besonders geeignet sind beziehungsweise Omikron gut erkennen", sagte Lauterbach am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Damit soll eine bessere Orientierung bei der Test-Auswahl ermöglicht werden.

Knapp jedes siebte Unternehmen in Deutschland (14 Prozent) sieht sich einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge durch die Folgen der Corona-Pandemie in seiner Existenz bedroht. Besonders gefährdet fühlen sich die Reisebüros und -veranstalter mit 73,2 Prozent sowie Unternehmen aus der Veranstaltungswirtschaft mit 67,4 Prozent, wie das Ifo in München am Montag mitteilte. Im Einzelhandel sprachen demnach im Dezember 17,1 Prozent der Betriebe von einer existenzbedrohenden Lage.

Novak Djokovics Sieg im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien hat vorerst Bestand. Der Minister für Einwanderung, Alex Hawke, verzichtete zunächst darauf, dem serbischen Tennisstar mit seiner persönlichen Entscheidungsgewalt erneut die Aufenthaltsberechtigung zu entziehen. Eine entsprechende Frist verstrich am Abend (Ortszeit). Dies berichteten die Zeitungen The Age und Sydney Herald am Montag.

Novak Djokovic hat im juristischen Tauziehen um seine Einreise in Australien einen ersten Teilsieg errungen. Ein Gericht in Melbourne entschied am Montag zugunsten des 34 Jahre alten Tennisstars und ordnete Djokovics Freilassung aus der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige an. Djokovics Anwälte waren gegen die Annullierung seines Visums durch die Grenzschutzbehörden nach der Ankunft des Serben am Mittwoch vorgegangen.

Nach den gewaltsamen Protesten in Kasachstan sind nach Angaben der Behörden fast 8000 Menschen festgenommen worden. Insgesamt seien 7939 Menschen festgenommen worden, teilte das Innenministerium am Montag auf seiner Webseite mit. Das Internet, das mehrere Tage gekappt war, funktionierte wieder. Landesweit galt am Montag Staatstrauer, während die genaue Zahl der Toten weiter unklar war.

Der australische Golfprofi Cameron Smith hat beim Tournament of Champions auf Hawaii dank einer Rekordvorstellung triumphiert. Der 28-Jährige aus Brisbane beendete das Turnier mit dem niedrigsten 72-Loch-Ergebnis in der Geschichte der US-PGA-Tour, indem er auf dem Par-73-Kurs in Kapalua insgesamt 34 unter Platzstandard schlug.

Handball-Nationalspieler Philipp Weber hat nach seinem verletzungsbedingten Ausscheiden während der EM-Generalprobe gegen Frankreich (35:34) vorsichtig Entwarnung gegeben. Der Spielmacher hatte in der Schlussphase der ersten Halbzeit einen Schlag auf die Schulter des rechten Wurfarms bekommen und konnte nicht weiterspielen, sein Einsatz beim Turnier in der Slowakei und Ungarn (13. bis 30. Januar) ist aber wohl nicht in Gefahr.

Ein Gericht hat die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi in Myanmar zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen erfuhr, wurde die 76-Jährige in zwei Fällen des illegalen Imports und Besitzes von Walkie-Talkies und in einem Fall des Verstoßes gegen Corona-Vorschriften für schuldig befunden.

Tennisstar Novak Djokovic hat vor Gericht in Melbourne im ersten Teil seiner Anhörung einen kleinen Funken Hoffnung im Kampf gegen die drohende Abschiebung erhalten. "Was mehr hätte dieser Mann noch tun können?" - diese Frage stellte Richter Anthony Kelly in den Raum. Djokovic durfte für die Anhörung die Unterkunft für Ausreisepflichtige verlassen und das Geschehen an einem Ort der Wahl seiner Rechtsberater verfolgen.

Bei einer umkämpften Gouverneurswahl im Heimatstaat des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez hat die Regierungspartei überraschend deutlich verloren. "Das edle, loyale und tapfere Volk von Barinas hat den Sieg errungen", erklärte Oppositionskandidat Sergio Garrido, der auf 55 Prozent der Stimmen kam. Jorge Arreaza, früherer Vizepräsident, Außenminister und Schwiegersohn von Chávez, räumte auf Twitter seine Niederlage ein. Er erzielte nur 41 Prozent der Stimmen.

Die Fraktionen der Ampel-Koalition wollen eine Reform des Wahlrechts bis Ende des Jahres auf den Weg bringen – notfalls gegen Widerstand aus der Union. "Wahlrechtsreformen verabschiedet man möglichst im Konsens mit allen demokratischen Parteien, das ist auch unser Anspruch", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aber wenn es sich so gestaltet, dass die CSU, wie in den letzten acht Jahren, jede Möglichkeit verbaut, dann muss man es notfalls ohne sie machen", kündigte Haßelmann an.

Der Personalmangel bei den Pflegefachkräften in den Krankenhäusern hat sich im vergangenen Jahr weiter zugespitzt. Auf den Normalstationen seien sechs Prozent der Stellen und auf den Intensivstationen zwölf Prozent der Stellen unbesetzt geblieben, sagte der Vorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). "Das ist gerade in Zeiten andauernd hoher Belastung eine sehr schwierige Situation", erklärte Gaß.

Deutschland will den Vorschlag der EU-Kommission zu einer Einstufung von Atomkraftwerken als "nachhaltig" ablehnen. Die Stellungnahme der Bundesregierung werde "ein klares Nein" zur Aufnahme der Atomkraft in die sogenannte Taxonomie beinhalten, sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Sonntagabend in der ARD. Die EU verlängerte unterdessen die Frist für Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten um eine Woche bis zum 21. Januar.

Die Bundesregierung wird nach Angaben von Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) bei der EU-Kommission eindeutig Position gegen deren Vorschlag beziehen, die Atomkraft als nachhaltig und damit förderwürdig einzustufen. Die Stellungnahme der Bundesregierung werde "ein klares Nein" zur Aufnahme der Atomkraft in die sogenannte Taxonomie beinhalten, sagte Lemke am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Die Einstufung von Atomkraft als nachhaltige Energieform durch die EU-Kommission ist nach Ansicht des SPD-Außenpolitikers Michael Roth nicht mehr aufzuhalten. Auch bei dieser Entscheidung gälten die demokratischen Spielregeln und Deutschland müsse Mehrheitsentscheidungen befolgen, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag nach Information von DEUTSCHE TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Er sehe bei dem Kommissionsvorstoß zur grünen Atomkraft nicht, "wie sich das noch abwehren ließe".  "Deutschland setzt sich für mehr Mehrheitsentscheidungen in der EU ein", sagte Roth. "Das bedeutet dann aber auch, dass wir im Falle des Falles anerkennen müssen, dass wir bei einigen Entscheidungen keine Mehrheit für unsere Position haben."  Die EU-Kommission hatte in der Neujahrsnacht ihren Verordnungsentwurf zur sogenannten Taxonomie an die Regierungen der 27 EU-Mitgliedstaaten geschickt. Die Taxonomie ist eine Art Klassifizierung nachhaltiger Wirtschaftsaktivitäten und kommt einer Einstufung als förderwürdig und einer Empfehlung an Investoren gleich. Die Kommission schlägt vor, dass bis 2045 erteilte Genehmigungen für neue Atomkraftwerke unter die Taxonomieverordnung fallen können. Auch bis 2040 genehmigte Arbeiten an bestehenden Reaktoren zur Verlängerung der Betriebsdauer sind eingeschlossen.   Die Kommissionspläne lösten heftige Kritik in Deutschland aus - vor allem bei den Grünen. Auch der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, Wolfram König, sagte nach Information von DEUTSCHE TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, dass ein Weiterbetrieb der Atomkraft nicht nachhaltig sein könne. "Die Folgen werden uns noch Jahrzehnte beschäftigen."Deutschland stehe auch nach Jahrzehnten der Nutzung noch am Anfang bei der sicheren Entsorgung der Abfälle. "Bis heute hat es auch noch kein anderes Land geschafft, ein sicheres Endlager für die hoch radioaktiven Hinterlassenschaften einzurichten", argumentierte König.  (U.Stolizkaya--DTZ)

Fast 6000 Menschen sind im Zusammenhang mit den gewaltsamen Protesten in Kasachstan bislang festgenommen worden. Insgesamt seien 5800 Menschen festgesetzt worden, darunter "eine beträchtliche Anzahl ausländischer Staatsangehöriger", teilte die kasachische Diktatur am Sonntag mit. "Die Lage hat sich in allen Regionen des Landes stabilisiert." Die Sicherheitskräfte würden ihre "Aufräum"-Einsätze jedoch fortsetzen.  Inzwischen habe sich "die Lage in allen Teilen des Landes stabilisiert", erklärte der Handlanger des kasachischen Diktators Kassym-Jomart Tokajew, Innenminister Jerlan Turgumbajew demnach. In völliger Verleugung der Wahrheit sagte der Diktator Kassym-Jomart Tokajew, der "Anti-Terror-Einsatz" werde jedoch fortgesetzt, um "die Ordnung im Land wiederherzustellen".  Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Kasachstan sind Medienberichten zufolge mindestens 164 Menschen getötet worden. Allein in der Wirtschaftsmetropole Almaty seien 103 Menschen getötet worden, berichteten am Sonntag mehrere Medien unter Berufung auf das Gesundheitsministerium.     In Almaty zeichnete sich am Sonntag eine leichte Entspannung der Lage ab. Rund 30 Supermärkte öffneten laut Medienberichten wieder. Der Flughafen, der während der Proteste kurzzeitig von Demonstranten besetzt worden war, werde jedoch weiterhin geschlossen bleiben, teilten die Behörden mit.   Die ehemalige Sowjetrepublik war in den vergangenen Tagen von beispiellosen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften erschüttert worden. Proteste, die sich zunächst gegen steigende Gaspreise gerichtet hatten, weiteten sich zu regierungskritischen Demonstrationen im ganzen Land aus. Diktator Kassym-Jomart Tokajew hatte den Sicherheitskräften am Freitag einen Schießbefehl auf Demonstranten erteilt.   (W.Novokshonov--DTZ) 

Deutschlands Handballer haben ihr letztes Testspiel vor der EM in der Slowakei und in Ungarn gewonnen. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason besiegte Olympiasieger Frankreich mit 35:34 (14:18) und tankte vier Tage vor dem Turnierbeginn weiteres Selbstvertrauen. Schon den ersten EM-Test gegen die Schweiz hatte das neu formierte deutsche Team am Freitag mit 30:26 für sich entschieden.

Im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia sollen die sich schleppend hinziehenden Parlamentswahlen bis Ende Februar abgeschlossen sein. Darauf einigten sich Ministerpräsident Mohamed Hussein Roble und Vertreter der somalischen Regionen nach mehrtägigen Verhandlungen, wie die Regierung in Mogadischu am Sonntag mitteilte. Die Anfang November begonnenen Wahlen zum Unterhaus sollen demnach am kommenden Samstag fortgesetzt und bis zum 25. Februar beendet werden.

Die Linke geht mit einem eigenen Kandidaten in die Wahl für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Monat. Der 65-jährige Arzt und Sozialarbeiter Gerhard Trabert aus Mainz solle für die Partei Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier herausfordern, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ") in ihrer Montagsausgabe. Dies hätten sowohl Partei- und Fraktionsspitze der Linken als auch Trabert selbst bestätigt.