Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Nach Wahl: Parlament in Äthiopien bestätigt Ministerpräsident Abiy im Amt
Kiew gibt Nutzung von KI-Luftabwehrgeschützen bekannt
Frühere Trump-Sprecherin Leavitt arbeitet künftig bei Fox News
Duisburg: 16-Jähriger zweimal in wenigen Stunden mit geklauten Fahrzeugen erwischt
Boulevard
Vorstoß für Gesetzesänderung: Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels
Trotz großer verfassungsrechtlicher Bedenken der Bundesregierung hat das Land Hessen einen neuen Anlauf unternommen, um die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Das Bundesland sieht sich dabei durch ein neues Rechtsgutachten bestätigt, das am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Das Gutachten habe die von der Bundesregierung vorgebrachten verfassungsrechtliche Bedenken "klar widerlegt", sagte der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU). Die Bundesregierung widersprach dem allerdings.
Politik
USA ziehen nach verdächtigem Vorfall B-1-Bomber von britischem Militärstützpunkt ab
Nach dem verdächtigen Vorfall am britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford vor einer Woche haben die USA alle ihre dort stationierten B-1-Bomber abgezogen. Die Verlegung der Flugzeuge sei nach neuen Hinweisen auf ein vom Iran unterstütztes Komplott erfolgt, berichtete die "New York Times" am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf zwei Regierungsvertreter. Demnach habe sich die Lage in den vergangenen 24 Stunden zugespitzt. London erklärte dagegen, der Stützpunkt sei sicher.
Letzte Nachrichten
Macron empfängt von der Leyen zu Start von EU-Ratspräsidentschaft
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitagmorgen im Pariser Pantheon der dort bestatteten Europapolitiker Jean Monnet und Simone Veil gedacht. Sie ließen ein Blumengebinde an der Gedenkstätte für den Gründervater der EU und die frühere EU-Abgeordnete niederlegen. Von der Leyen war bereits am Vorabend gemeinsam mit den EU-Kommissaren in Paris eingetroffen. Es handelt sich um einen traditionellen Besuch zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft.
Niedergelassene Ärzte fordern schnellstmöglich allgemeine Impfpflicht
Der Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands (Virchowbund) plädiert für die schnellstmögliche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus. Dies diene "dem individuellen Schutz, der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und ist ein Zeichen der sozialen Verantwortung", erklärte der Bundesvorsitzende des Verbands, Dirk Heinrich, am Freitag. Dieses Zeichen habe insbesondere das medizinische Personal verdient, für das bereits eine Impfpflicht beschlossen wurde.
Ex-Ministerin Klöckner will CDU-Schatzmeisterin werden
Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner soll neue Schatzmeisterin der CDU werden. Der Vorstand der rheinland-pfälzischen CDU nominierte die 49-Jährige am Donnerstagabend für den Posten, wie die Landespartei am Freitag mitteilte. Damit sei der Landesvorstand "auch dem Wunsch des designierten CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz" gefolgt. Klöckner ist Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und Bundestagsabgeordnete.
Freestylerin Cakmakli löst Olympia-Ticket
Ski-Freestylerin Sabrina Cakmakli wird in Peking ihre dritten Olympischen Winterspiele bestreiten. Die 27-Jährige verpasste beim Halfpipe-Weltcup in Mammoth Mountain im US-Bundesstaat Kalifornien zwar das Finale, fuhr als 13. der Qualifikation aber die zweite erforderliche Teil-Norm ein.
Nach möglichem "Terroranschlag": Frankreich erwägt Abbruch der Rallye Dakar
Der 44. Ausgabe der Rallye Dakar in Saudi-Arabien droht möglicherweise der Abbruch. Die französische Regierung stuft eine Explosion am Fahrzeug des Franzosen Philippe Boutron vor Beginn der Veranstaltung als möglichen Terrorakt ein.
Industrieproduktion legt im November leicht zu
Lieferprobleme haben die deutsche Industrie im vergangenen Jahr wiederholt gebremst - im November hat die Industrieproduktion nun erneut zugelegt, wenn auch nur leicht. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, erhöhten die Industrieunternehmen die Produktion im Vergleich zum Vormonat Oktober 2021 um 0,2 Prozent. Die Produktion im gesamten verarbeitenden Gewerbe - also inklusive der Baubranche und des Energiebereichs - sank hingegen um 0,2 Prozent.
Kasachstans Präsident Tokajew erteilt den Schießbefehl gegen Demonstranten
Angesichts der gewaltsamen Proteste in Kasachstan hat Präsident Kassym-Schomart Tokajew den Sicherheitskräften einen Schießbefehl erteilt. "Ich habe den Befehl gegeben, ohne Vorwarnung tödliche Schüsse abzugeben", sagte Tokajew am Freitag in einer Fernsehansprache. Verhandlungen zur Beilegung der Krise schloss er aus. Mittlerweile sind Truppen des von Russland angeführten Militärbündnisses Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) im Land eingetroffen. Die Metropole Almaty bot ein Bild der Zerstörung.
Präsident Tokajew erteilt Polizei bei Protesten in Kasachstan Schießbefehl
Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat der Polizei angesichts der seit Tagen anhaltenden Proteste einen Schießbefehl erteilt. "Ich habe den Befehl gegeben, ohne Vorwarnung tödliche Schüsse abzugeben", sagte Tokajew am Freitag in einer Fernsehansprache. Er schloss Verhandlungen aus und kündigte an, die "bewaffneten Banditen" zu "eliminieren".
Präsident erteilt Polizei bei Protesten in Kasachstan Schießbefehl
Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew hat der Polizei angesichts der seit Tagen anhaltenden Proteste einen Schießbefehl erteilt. "Ich habe den Befehl gegeben, ohne Vorwarnung tödliche Schüsse abzugeben", sagte Tokajew am Freitag in einer Fernsehansprache. Er schloss Verhandlungen aus und kündigte an, die "bewaffneten Banditen" zu "eliminieren".
Kretschmer warnt vor weiterer Eskalation von Corona-Protesten
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor einer weiteren Eskalation der Corona-Proteste gewarnt. "Es werden auch Bürgermeister, Journalisten, Wissenschaftler und Richter bedroht", sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Freitag. "Wir müssen die Institutionen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verteidigen - auch in den sozialen Medien." Die Radikalisierung finde "auf Grundlage von falschen Informationen statt, die immer weiter verstärkt werden". Deswegen müsse "der Rechtsstaat handeln, bevor es die ersten Toten gibt".
Der Weg zum Führerschein soll digitaler werden
Mehr Online-Unterricht in Fahrschulen und die stärkere Berücksichtigung von elektronischen Fahrassistenten: Die Bundesregierung hat eine Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung auf den Weg gebracht, die nach Angaben von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) bei der Ausbildung stärker auf "die Chancen der Digitalisierung" setzen soll. Außerdem droht Fahrschülerinnen und Fahrschülern eine längere Sperrfrist, wenn sie bei der theoretischen Führerscheinprüfung zu täuschen versuchen.
Regierung will Täuschung bei Führerscheinprüfung stärker sanktionieren
Angesichts der steigenden Zahl von Manipulationsversuchen bei der Führerscheinprüfung plant die Regierung schärfere Sanktionen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Freitag mitteilte, sollen die Sperrfristen für die Wiederholung einer Fahrerlaubnisprüfung verlängert werden, wenn die Prüfung wegen einer Täuschungshandlung nicht bestanden wurde. Das Ministerium legte demnach dem Bundesrat gemeinsam mit dem Innenministerium eine Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vor.
Dissident Abliasow wertet Proteste in Kasachstan als "Revolution"
Der in Frankreich im Exil lebende kasachische Oppositionspolitiker Muchtar Abliasow hat die Proteste in seinem Heimatland als "Revolution" bezeichnet. "Ich denke, das Regime steht vor dem Ende", sagte Abliasow am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Es ist jetzt nur noch eine Frage der Zeit."
Ethikratsvorsitzende rät zu Ausrichtung von Corona-Politik an "leiser Mehrheit"
Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hat die Politik ermutigt, bei der Ausgestaltung der Corona-Politik auf die "leise Mehrheit" zu hören. Diese Mehrheit trage die Maßnahmen mit und sei "sehr vernünftig", sagte Buyx am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Diese Gruppe verstehe gut, dass es um eine schwierige Abwägungen zwischen Gesundheit und Freiheit gehe, um die stets gerungen werden müsse.
Becker: Djokovic macht "großen Fehler"
Boris Becker hält Novak Djokovics Entscheidung gegen eine vollständige Impfung für einen "großen Fehler". Dies schrieb der sechsmalige Grand-Slam-Champion und frühere Djokovic-Trainer in einem Gastbeitrag für die englische Zeitung Daily Mail.
Deutschlands Exporte im November gestiegen - vor allem wegen höherer Preise
Deutschlands Exporte sind im November weiter gewachsen: Im Vergleich zum schwachen Vorjahresmonat legten sie um 12,1 Prozent zu, im Vergleich zum Oktober immerhin um 1,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Grund seien aber überwiegend Preissteigerungen, nicht ein Mehr an Gütern, erläuterte der DIHK. Und nach China, dem zweitwichtigsten Handelspartner, waren die Ausfuhren rückläufig. Der DIHK sieht den Export "weiterhin in schwierigem Fahrwasser".
Deutsche Exporte legen im November weiter zu
Die deutschen Exporte haben im November weiter zugelegt: Die Ausfuhren stiegen verglichen mit dem Vormonat um 1,7 Prozent auf einen Umfang von 125,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Verglichen mit dem Vorjahresmonat November 2020 legten sie sogar um 12,1 Prozent zu. Damit lagen sie laut Statistikamt außerdem kalender- und saisonbereinigt 5,7 Prozent über dem Vorkrisenniveau.
Ifo-Institut: Materialengpässe auf dem Bau entspannen sich etwas
Die Materialengpässe auf dem Bau haben sich zum Jahresende leicht entspannt. Wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage in der Branche mitteilte, erlebten auf dem Hochbau im Dezember noch 31,3 Prozent der Firmen Lieferprobleme, im Vormonat waren es aber noch 34,5 Prozent. Im Tiefbau waren 23,1 Prozent betroffen, nach 28,7 Prozent im November.
Gladbachs Kramer: "Jeder muss begreifen, dass unsere Situation gefährlich ist"
Ex-Weltmeister Christoph Kramer hat seinen Teamkollegen angesichts der prekären Lage bei Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach eindringlich ins Gewissen geredet. "Ich will nicht der Schwarzmaler und ewige Warner sein, aber jeder muss jetzt begreifen, dass unsere Situation gefährlich ist", sagte der Mittelfeldspieler dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Vor dem Rückrundenauftakt am Freitag (20.30 Uhr/Sat.1 und DAZN) bei Rekordmeister Bayern München liegen die Gladbacher nur zwei Punkte vor Relegationsplatz 16.
NHL: Sturm trifft bei Wild-Sieg
Mit seinem sechsten Saisontreffer hat der deutsche Eishockey-Profi Nico Sturm kräftig zum 3:2-Sieg der Minnesota Wild bei den Boston Bruins beigetragen. Der 26-Jährige fälschte einen strammen Schuss des Schweden Jonas Brodin im ersten Drittel entscheidend ab und sorgte im Powerplay für die zwischenzeitliche 2:1-Führung.
Djokovic bedankt sich bei "Menschen auf der ganzen Welt"
Novak Djokovic hat sich via Instagram bei den "Menschen auf der ganzen Welt für ihre anhaltende Unterstützung" bedankt. "Ich kann es fühlen, und ich weiß es sehr zu schätzen", schrieb Serbiens Tennis-Idol. Djokovic sitzt seit seiner Ankunft in Melbourne in einem Quarantäne-Hotel fest, die australischen Behörden verweigern ihm wegen offenbar fehlerhafter Dokumente die Einreise. Am Montag soll ein Gericht entscheiden.
Australiens Innenministerin wehrt sich gegen Vorwürfe: "Djokovic wird nicht gefangen gehalten"
Australiens Innenministerin Karen Andrews ist den Vorwürfen der Familie des serbischen Tennisstars Novak Djokovic über dessen Behandlung nach der verweigerten Einreise entschieden entgegengetreten. "Herr Djokovic wird in Australien nicht gefangen gehalten, es steht ihm frei, jederzeit auszureisen", sagte Andrews am Freitag gegenüber australischen Medien: "Und der Grenzschutz wäre ihm dabei auch behilflich."
Tokajew: Verfassungsmäßige Ordnung in Kasachstan "weitgehend wiederhergestellt"
Nach den gewaltsamen Protesten in Kasachstan haben die Sicherheitskräfte die Lage nach Regierungsangaben größtenteils wieder unter Kontrolle. Die verfassungsmäßige Ordnung sei "in allen Regionen weitgehend wiederhergestellt", erklärte Präsident Kassym-Schomart Tokajew am Freitag. "Aber die Terroristen setzen immer noch Waffen ein und verursachen Schäden an zivilem Eigentum", fügte er hinzu. "Deshalb wird der Anti-Terror-Einsatz bis zur vollständigen Vernichtung der Kämpfer fortgesetzt."
Regierung: 26 "bewaffnete Kriminelle" bei gewaltsamen Protesten in Kasachstan getötet
Bei den gewaltsamen Protesten in Kasachstan haben die Sicherheitskräfte nach Angaben der Regierung 26 "bewaffnete Kriminelle" getötet. 18 weitere seien in den vergangenen Tagen verletzt worden, teilte das Innenministerium am Freitag mit. Alle Regionen des Landes seien "befreit und unter verstärkten Schutz gestellt" worden. Landesweit seien 70 Kontrollpunkte errichtet worden.
Schröder überzeugt - aber Celtics kassieren Niederlage
Dennis Schröder hat im dritten Spiel seit seiner Rückkehr aus dem Corona-Protokoll erneut eine überzeugende Leistung aufs Parkett gebracht. Der Basketball-Nationalspieler erzielte für die Boston Celtics 20 Punkte im NBA-Duell bei den New York Knicks, konnte eine vermeidbare 105:108-Niederlage aber nicht verhindern.
Rose nimmt Hummels in die Pflicht
Trainer Marco Rose von Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund hat vor dem Rückrundenstart bei Eintracht Frankfurt am Samstag (18.30 Uhr/Sky) seinen Abwehrchef Mats Hummels in die Pflicht genommen. "Ich erwarte, dass er Verantwortung übernimmt", sagte Rose.
Wölfe-Kapitän Casteels sieht Rückrunde als "Neustart"
Kapitän Koen Casteels vom kriselnden Fußball-Bundesligisten VfL Wolfsburg will zu Beginn der Rückrunde am kommenden Sonntag (17.30 Uhr/DAZN) bei Aufsteiger VfL Bochum den Reset-Knopf drücken. "Für uns ist es wie ein Neustart. Wir haben wieder ein positives Gefühl, und das ist wichtig", sagte der Belgier im Interview auf der Homepage des Klubs.
Effenberg: Kimmich kann DFB-Kapitän werden
Ex-Profi Stefan Effenberg sieht Joshua Kimmich trotz des Coronawirbels um den Star des deutschen Rekordmeisters Bayern München immer noch als möglichen Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. "Jeder Mensch begeht Fehler. Aber die müssen auch verziehen werden. Ich bin mir sicher: Joshua Kimmich kann nach wie vor Kapitän der deutschen Nationalmannschaft werden", sagte Effenberg im Interview mit dem Mannheimer Morgen.
Japan und USA wollen militärische Partnerschaft ausbauen
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen mit Nordkorea und China hat Japan eine Ausweitung seiner Unterstützung für die Stationierung von US-Truppen versprochen. US-Außenminister Antony Blinken kündigte am Freitag die Unterzeichnung einer Vereinbarung an, die "größere Ressourcen zur Vertiefung unserer militärischen Bereitschaft und Interoperabilität" bereitstellt. Demnach will Japan für fünf weitere Jahre die Kosten für die Stationierung von fast 50.000 US-Soldaten tragen.
Samsung Electronics meldet kräftigen Sprung beim operativen Ergebnis
Der südkoreanische Elektronikriese Samsung Electronics hat im vierten Quartal 2021 nach vorläufigen Ergebnissen einen kräftigen Gewinnanstieg verbucht. Der größte Smartphone-Hersteller der Welt meldete am Freitag eine voraussichtliche Zunahme des operativen Gewinns um 52,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 13,8 Billionen Won (10,2 Milliarden Euro). Gleichzeitig legten die Umsätze um 23,5 Prozent auf den Rekordwert von 76 Billionen Won zu.
Chinese gibt Wirtschaftsspionage gegen Monsanto in USA zu
Ein chinesischer Staatsangehöriger hat in den USA Wirtschaftsspionage gegen den mittlerweile zum deutschen Bayer-Konzern gehörenden Agrarriesen Monsanto zugegeben. Der 44-jährige Bildgebungswissenschaftler Xiang Haitao bekannte sich laut US-Justizministerium am Donnerstag der Verschwörung zur Wirtschaftsspionage im Namen Chinas für schuldig. Nach Angaben des Justizministeriums stahl Xiang eine von Monsanto entwickelte Software, die Landwirten helfen sollte, ihre Ernteerträge zu verbessern.
Ärztevertreter machen Druck beim Thema Impfpflicht
Ärztevertreter machen angesichts der stark steigenden Corona-Infektionszahlen Druck beim Thema Impfpflicht: Es müsse "sofort" eine allgemeine Impfpflicht geben, forderte der Verband der Kinder- und Jugendärzte am Freitag. Auch die im Virchowbund organisierten niedergelassenen Ärzte sprechen sich dafür aus. Die SPD-Fraktion rechnet erst bis Ende März mit dem Abschluss des Gesetzgebungsprozesses. Umstritten ist auch die Einführung eines Impfregisters.