Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
UN-Rede: Trump kündigt Bau von zwei US-Militärstützpunkten auf Grönland an
Letztes Walfangunternehmen Islands kündigt Klage gegen mögliches Verbot an
Republikanischer US-Senator fordert Untersuchung von Hochzeitsfeier von Trumps Sohn
Rede vor der UNO: Trump hält Iran-Abkommen nach Kongresswahlen für möglich
Politik
Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe: Berliner Linke massiv in der Kritik
Die Linke unter Druck: Wegen Clan-Kontakten und Antisemitismus-Vorwürfen steht ihr Berliner Landesverband nach dem Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl massiv in der Kritik. Die Union warnte am Dienstag vor einem Regierungsbündnis in Berlin unter Führung der Linkspartei. Die möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne forderten Klarheit über Verbindungen zum Berliner Clan-Milieu sowie eine klare Distanzierung von Antisemitismus. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Ferat Kocak, der Kontakte zum Berliner Remmo-Clan eingeräumt hatte, lässt unterdessen seine Parlamentsfunktionen vorerst ruhen.
Politik
Wirbel um Merz-Äußerung zu Krankenkassen - SPD zufrieden, Union bremst
Mit Äußerungen zur ungerechten Behandlung gesetzlich Versicherter in Arztpraxen hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine lebhafte Debatte ausgelöst. Ein Teil dieser Debatte drehte sich am Dienstag um die Frage, worauf der Kanzler mit seinen Äußerungen eigentlich hinaus wollte: Vertreter von CDU und CSU wiesen die Interpretation zurück, Merz stelle das gesamte duale System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung auf den Prüfstand.
Letzte Nachrichten
SPD vor Wahl in Mecklenburg-Vorpommern in weiterer Umfrage deutlich vorn
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat eine weitere Umfrage einen deutlichen Vorsprung für die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ergeben. Der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Befragung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF zufolge käme die Partei auf 39 Prozent. Ihr derzeitiger Koalitionspartner CDU erreichte 14 Prozent und lag damit hinter der AfD, die auf 16 Prozent kam. Die Linke erreichte elf Prozent. Für die Grünen wurden sieben Prozent und für die FDP fünfeinhalb Prozent ermittelt.
UNO warnt in Myanmar vor Bürgerkrieg
Die Vereinten Nationen haben angesichts der eskalierenden Lage nach dem Putsch in Myanmar vor einem Bürgerkrieg in dem südostasiatischen Land gewarnt. In dem Staat wachse eine "bewaffnete Widerstandsbewegung" aufgrund der Unterdrückung der Grundrechte, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Donnerstag. Die Lage sei "alarmierend" und deute auf einen "eskalierenden Bürgerkrieg" hin, sagte Bachelet vor dem UN-Menschenrechtsrat.
15-Jähriger nach gewaltsamem Tod von Jugendlicher in Sachsen festgenommen
Nach dem gewaltsamen Tod einer 16-Jährigen im sächsischen Großröhrsdorf ist ein Jugendlicher vorläufig festgenommen worden. Die Wohnung des 15-Jährigen in dem ostsächsischen Ort wurde am Donnerstag durchsucht, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Görlitz mitteilten. Die Ermittlungen zum Motiv und zu den Umständen der Tat dauerten an.
Regierung fördert Kurzurlaub für arme Familien
Die Bundesregierung fördert kurze Urlaube von armen Familien, damit sich diese von den Strapazen der Corona-Zeit erholen können. Ab sofort können die Aufenthalte gebucht werden, wie das Bundesfamilienministerium am Donnerstag mitteilte. Bei der "Corona-Auszeit" können Familien demnach eine Woche Urlaub in einer gemeinnützigen Familienferienstätte oder Jugendherberge machen. Sie müssen dabei lediglich rund zehn Prozent der regulär anfallenden Kosten für Unterkunft und Verpflegung zahlen.
Ex-Präsident Keller kritisiert DFB: Entscheidungen "wie am Stammtisch"
Der ehemalige Präsident Fritz Keller hat gut vier Monate nach seinem Rücktritt scharfe Kritik an der Führungsstruktur im Deutschen Fußball-Bund (DFB) geübt. "Es geht heute nicht mehr, dass irgendein branchenfremder, der gewählt wird, Sachen entscheidet wie am Stammtisch. Beim DFB, beim größten Fußballverband der Welt, ist das immer noch so", sagte der 64-Jährige bei Sky Sport News.
UEFA-Exko beschließt Preisgeld-Verdopplung für Frauen-EM 2022
Die Teilnehmer der Frauen-EM 2022 in England dürfen sich über eine Verdopplung der Preisgelder freuen. Das Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union (UEFA) beschloss am Mittwoch in Chisinau/Moldawien die Erhöhung der Ausschüttungen an die 16 qualifizierten Teams auf 16 Millionen Euro. Bei der EM 2017 in den Niederlanden waren noch acht Millionen Euro ausgezahlt worden.
Michael Gandolfini bei "The Sopranos" in die Fußstapfen seines Vaters getreten
US-Schauspieler Michael Gandolfini hat die Herausforderung, im Mafia-Epos "The Sopranos" in die Fußstapfen seines verstorbenen Vaters James Gandolfini zu treten, erfolgreich gemeistert. 14 Jahre nach der letzten Folge der Erfolgsserie hatte am Mittwoch (Ortszeit) ein Film mit der Vorgeschichte zur Serie Premiere, in der Michael Gandolfini den jungen Tony Soprano spielt. In der Serie wurde der brutale Mafiaclan-Boss jahrelang von James Gandolfini dargestellt.
Michael Gandolfini bei "The Sopranos" in die Fußtstapfen seines Vaters getreten
US-Schauspieler Michael Gandolfini hat die Herausforderung, im Mafia-Epos "The Sopranos" in die Fußstapfen seines verstorbenen Vaters James Gandolfini zu treten, erfolgreich gemeistert. 14 Jahre nach der letzten Folge der Erfolgsserie hatte am Mittwoch (Ortszeit) ein Film mit der Vorgeschichte zur Serie Premiere, in der Michael Gandolfini den jungen Tony Soprano spielt. In der Serie wurde der brutale Mafiaclan-Boss jahrelang von James Gandolfini dargestellt.
Razzien wegen Kinderpornografie in Baden-Württemberg und Hessen
In Baden-Württemberg und Hessen ist die Polizei zu Razzien wegen des Besitzes von Kinderpornografie ausgerückt. Nach Angaben der Ermittler in den beiden Bundesländern richtet sich der Verdacht gegen insgesamt rund 50 Verdächtige im Alter von 17 bis 60 Jahren. Es handelte sich demnach um Schwerpunktaktionen, bei denen es keine direkten Verbindungen zwischen den verschiedenen Fällen gab.
Nobelpreise werden wegen Corona-Pandemie in Heimatländern der Geehrten überreicht
Wegen der Corona-Pandemie werden die Nobelpreise in den Wissenschaftskategorien sowie der Literatur-Nobelpreis das zweite Jahr in Folge nicht in Stockholm, sondern in den Heimatländern der Preisträger überreicht. Das teilte die Nobel-Stiftung am Donnerstag in Stockholm mit. Beim Friedensnobelpreis bestehe weiterhin die Möglichkeit, ihn traditionsgemäß in der norwegischen Hauptstadt Oslo zu überreichen. Darüber werde Mitte Oktober entschieden.
Mordprozess um auf Feldweg gefundene verbrannte Frauenleiche in Köln begonnen
Mehr als zehn Monate nach dem Fund einer verbrannten Frauenleiche auf einem Feldweg in Rheinland-Pfalz hat ein Mordprozess gegen einen 35-Jährigen vor dem Landgericht Köln begonnen. Das Verfahren gegen Mehmet B. wurde am Donnerstag eröffnet, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, im Dezember eine 31-jährige Kölnerin erschossen zu haben. Bei dem Opfer soll es sich um seine außereheliche Geliebte gehandelt haben.
Spahn fordert als Coronalehre mehr Unabhängigkeit von China
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat als Lehre aus der Corona-Pandemie Verbesserungen bei der Digitalisierung und mehr Unabhängigkeit von der Medikamentenproduktion angemahnt. "Die Pandemie hat gezeigt: Wir sind zu abhängig von China", sagte Spahn am Donnerstag auf dem Deutschen Apothekertag in Düsseldorf. Man lasse dort auch keine Rüstungsgüter produzieren, "nur weil das günstiger ist".
Evergrande-Chef drängt Belegschaft zur raschen Wiederaufnahme der Produktion
Der Chef des hochverschuldeten chinesischen Immobilienkonzerns Evergrande hat die Belegschaft dringend dazu aufgerufen, all ihre Energie in die Wiederaufnahme der Produktion zu stecken. Xu Jiayin rief über 4000 Manager und Beschäftigte zu einem Krisentreffen zusammen, wie die Staatszeitung "China Securities" am Donnerstag berichtete. Evergrande droht die Pleite, was nicht nur den Immobiliensektor des Landes ins Rutschen bringen, sondern auch Folgen für die gesamte chinesische Wirtschaft haben könnte.
Bundespräsident Steinmeier wird Ehrenbürger Berlins
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird Berliner Ehrenbürger. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (beide SPD), werden Steinmeier am 4. Oktober die Ehrenbürgerwürde des Landes Berlin verleihen, wie die Senatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Der Festakt dazu findet im Roten Rathaus statt.
Verbände warnen vor sozialen Folgen von Preissteigerungen bei gesunden Lebensmitteln
Sozial- und Gesundheitsverbände warnen angesichts von Preissteigerungen bei gesunden Lebensmitteln vor den gesundheitlichen Folgen für Menschen mit geringem Einkommen. Obst und Gemüse drohten für Menschen in der Grundsicherung "endgültig zum Luxusgut" zu werden, das sie sich nicht mehr leisten könnten, sagte die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. Für Lebensmittel seien im Hartz IV-Regelsatz nur fünf Euro am Tag für Lebensmittel vorgesehen.
Razzia wegen Kinderpornografie in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg hat die Polizei am Mittwoch 17 Wohnungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie durchsucht. Die Durchsuchungen fanden in den Landkreisen Alb-Donau, Biberach, Göppingen und im Ulmer Stadtgebiet statt, wie das Polizeipräsidium Ulm am Donnerstag mitteilte. Dabei stellten die Beamten den Angaben zufolge Mobilfunkgeräte, Computer, und andere Speichermedien als Beweismaterial sicher.
Chipmangel führt zu weltweitem Produktionseinbruch bei Autoherstellern
Unternehmen weltweit stehen vor einem Problem: Lieferengpässe und steigende Transportpreise erhöhen die Kosten der Produktion - oder legen sie sogar ganz lahm. So führt der Chipmangel in der Autoindustrie 2021 weltweit zu einem Produktionsausfall von 7,7 Millionen Autos, wie das Beratungsunternehmen AlixPartners am Donnerstag prognostizierte. Zwar sei die Produktion von Halbleitern weltweit hochgefahren worden, sagte die Direktorin des OECD-Direktorats für Handel und Landwirtschaft, Marion Jansen. "Aber trotzdem kommt man nicht nach."
Prognose: Weltweit 7,7 Millionen weniger Autos wegen Chipmangels
Der Chipmangel führt bei Automobilunternehmen weltweit zu erheblichen Produktionsausfällen. Insgesamt werden im Jahr 2021 nach einer aktuellen Prognose aufgrund des Mangels an Halbleitern 7,7 Millionen Fahrzeuge nicht produziert, wie das Beratungsunternehmen AlixPartners am Donnerstag mitteilte. Im Mai war das Unternehmen noch von einem deutlich niedrigeren Produktionsausfall von rund 3,9 Millionen Autos ausgegangen. Der Gesamtwert der nicht produzierten Autos beläuft sich demnach auf 210 Milliarden Dollar (rund 179 Milliarden Euro).
EuGH-Generalanwalt: Thermofenster kann als Abschalteinrichtung gegen EU-Recht verstoßen
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, ist ein sogenanntes Thermofenster bei Dieselfahrzeugen eine Abschalteinrichtung und kann gegen EU-Recht verstoßen. Bei normalen Nutzungsbedingungen verringere diese Technik nämlich die Wirksamkeit der Abgasreinigung, erklärte Generalanwalt Athanasios Rantos am Donnerstag in seinen Schlussanträgen. Der Autobauer Volkswagen argumentierte dagegen, dass ein Thermofenster dem Schutz vor plötzlichen Motorschäden diene. (Az. C-128/20 u.a.)
EuGH-Generalanwalt: Thermofenster ist unzulässige Abschalteinrichtung
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, ist ein sogenanntes Thermofenster bei Dieselfahrzeugen nicht mit EU-Recht vereinbar. Generalanwalt Athanasios Rantos wertete diese Technik zur Abgasreinigung in seinen Schlussanträgen am Donnerstag als Abschalteinrichtung. Bei normalen Nutzungsbedingungen verringere diese nämlich die Wirksamkeit der Abgasreinigung, argumentierte er. (Az. C-128/20 u.a.)
Boris Johnson wirbt mit unkonventioneller Rede vor der UNO für mehr Klimaschutz
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat mit einer für ihn typischen schillernden Rede vor den Vereinten Nationen für mehr Klimaschutz geworben. "Als Kermit der Frosch sang, ’Es ist nicht leicht, grün zu sein’, lag er falsch", sagte Johnson am Mittwoch (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung in New York mit Blick auf die Figur aus der "Muppet Show".
Aus für Lohnersatz bei Ungeimpften löst gemischtes Echo aus
Das Aus für den Lohnersatz von ungeimpften Beschäftigten, die wegen Corona-Kontakten in Quarantäne müssen, hat ein unterschiedliches Echo ausgelöst. Kommunalverbände und Ärztevertreter stellten sich am Donnerstag hinter die Entscheidung der Gesundheitsministerkonferenz, vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) kam erneut Kritik.
Laschet kämpft wie ein Löwe und was macht Söder?
Die große Mehrheit der Deutsche bescheinigt dem CSU-Chef Markus Söder einer Umfrage zufolge eine schlechte Unterstützung des Unions-Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Wie die "Augsburger Allgemeine" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey berichtete, waren 66 Prozent der Befragten der Auffassung, dass sich Söder im Wahlkampf nicht ausreichend hinter Laschet gestellt habe. 21 Prozent gaben demnach an, der bayerische Ministerpräsident habe seinen nordrhein-westfälischen Amtskollegen gut unterstützt. 13 Prozent antworteten auf die Frage "Ist der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder Ihrer Einschätzung nach ein guter Unterstützer von Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet?" unentschieden. Damit hat sich die Skepsis gegenüber Söders Loyalität in der heißen Phase des Wahlkampfs der Zeitung zufolge noch einmal verschärft. Im Juli hatten dem Bericht zufolge noch 50 Prozent erklärt, Söder unterstütze Laschet nicht gut. 30 Prozent hielten den bayerischen Ministerpräsidenten damals für einen guten Helfer im Wahlkampf. Zwar hielten unter den Unionsanhängern zuletzt laut Umfrage eine Mehrheit von 51 Prozent Söder für einen guten Unterstützer Laschets. Doch jeder Dritte (34 Prozent) bescheinigte dem bayerischen Ministerpräsidenten, sein Versprechen, Laschet "ohne Groll" zu unterstützen, nicht gehalten zu haben. Bei SPD- und Grünen-Anhängern glaubte nicht einmal jeder Zehnte an einen Teamspieler Söder. (U.Beriyev--DTZ)
CSU-Chef Söder warnt erneut vor Linksruck nach Wahl
Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat erneut vor einem Linksruck nach der Bundestagswahl gewarnt. "Denn klar ist: Liegt die SPD nur ein Mandat vorn, gibt es entweder eine Linkskoalition oder eine Ampel", sagte Söder am Donnerstag nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. "Beides bedeutet eine Linksverschiebung in Deutschland." Für die Union gehe es darum, auf den letzten Metern noch einmal um jedes Prozent zu rackern. "Es zählt nur das Gewinnen", sagte Söder. Äußerungen etwa von CDU-Vize Volker Bouffier, wonach die Union nach der Bundestagswahl eine Regierung unter ihrer Führung ausloten könnte, auch wenn die SPD stärkste Kraft wird, hält Söder eher für kontraproduktiv. "Die Wahrscheinlichkeit, wenn man auf Platz zwei setzt, wird man auch Platz eins nicht bekommen." Es gebe nur eine Chance auf eine bürgerliche Mehrheit, auch auf Jamaika - wenn die Union die Wahl gewinne. Die Grünen würden mit einer Union, die auf Platz zwei ist, keine Mehrheit bilden, "sondern nur dann, wenn wir Nummer eins sind", sagte der CSU-Chef. (U.Stolizkaya--DTZ)
Franzosen glauben immer weniger an Gott
Die Franzosen glauben immer weniger an Gott. Mehr als die Hälfte der befragten Franzosen (51 Prozent) gab in einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop im Auftrag des Journalistenverbands Ajir an, nicht an einen Gott zu glauben. In den Jahren 2011 und 2004 waren es 44 Prozent gewesen. Im Jahr 1947 hatten in einer damaligen Ifop-Umfrage noch 66 Prozent der Franzosen angegeben, gläubig zu sein.
Kartoffelernte fällt 2021 geringer aus als im Vorjahr
Die Kartoffelernte fällt in diesem Jahr aufgrund durchwachsener Witterungsbedingungen weniger ergiebig aus als im Vorjahr. Wie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft auf Basis vorläufiger Schätzungen am Donnerstag mitteilte, wird für dieses Jahr eine Erntemenge von 10,6 Millionen Tonnen erwartet. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Rückgang um 9,2 Prozent, gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2015 bis 2020 ist es ein geringerer Rückgang von 0,4 Prozent.
Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren erstmals seit Jahren gesunken
Die Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren ist in Deutschland erstmals seit 15 Jahren gesunken. Zum Stichtag 1. März 2021 wurden 2,3 Prozent weniger Kinder in Kindertageseinrichtungen oder von Tagesmüttern und -vätern betreut als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte.
US-Notenbank warnt Senat vor Blockade von höherer Schuldenobergrenze
Die US-Notenbank Fed hat den Senat vor einer Blockade der geplanten Erhöhung der Schuldenobergrenze des Staatshaushalts gewarnt. Die Obergrenze müsse rechtzeitig angehoben werden, "damit die Vereinigten Staaten ihre Rechnungen bezahlen können", sagte Fed-Chef Jerome Powell am Mittwoch. Andernfalls drohe "ernsthafter Schaden".
Aktivistin Neubauer kritisiert vor "Klimastreik" Kanzlerkandidaten
Vor den bundesweiten Demonstrationen für mehr Klimaschutz hat die Aktivistin Luisa Neubauer den Parteien vorgeworfen, im Bundestagswahlkampf das Problem der Erderwärmung zu verharmlosen. "Alle Parteien haben einigermaßen erfolgreich das Märchen von einer Welt erzählt, in der man alles im Griff hat", sagte Neubauer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. Alle Kanzlerkandidierenden würden "moderate Maßnahmen" versprechen. Dies sei aber "wirklichkeitsfremd". Denn die Krise sei längst da.
IG-Metall will bei nächster Tarifrunde Reallohnverluste verhindern
Die Gewerkschaft IG Metall will angesichts der zuletzt deutlich gestiegenen Inflationsrate in der kommenden Tarifrunde Reallohnverluste für die Beschäftigten verhindern. "Die nächste Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist im Herbst 2022, und dabei werden wir sicher das Thema Entgeltentwicklung fest in den Blick nehmen", kündigte IG-Metall-Chef Jörg Hofmann gegenüber der "Wirtschaftswoche" an, wie das Magazin am Donnerstag berichtete.
Deutschlands Exporte in Drittstaaten im August erneut gesunken
Die deutsche Exportwirtschaft hat im August erneut einen Dämpfer hinnehmen müssen. Die Exporte in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union sanken gegenüber dem Vormonat Juli um 1,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte.
Debatte um mögliche Regierungskoalitionen im Wahlkampf-Endspurt
Kurz vor der Bundestagswahl rückt die Frage nach möglichen Regierungskoalitionen weiter in den Fokus. Die in Umfragen hinter der SPD liegende Union setzt dabei im Wahlkampf-Endspurt weiter darauf, vor einem rot-grün-roten Bündnis zu warnen. CSU-Chef Markus Söder sprach von einer drohenden "Linksverschiebung". SPD-Parteivize Kevin Kühnert rechnet vor einer Regierungsbildung seiner Partei mit einer Mitgliederbefragung. Mit Spannung wurde eine TV-Debatte der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Parteien am Donnerstagabend erwartet.