Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Matchball Zverev: Krawietz/Pütz siegen im Davis-Cup-Doppel
Autoindustrie fordert von Gewerkschaften mehr Veränderungsbereitschaft
Abgeordnetenhauswahl Berlin: Spitzenkandidaten geben Stimmen ab
Nach Macklemore-Rauswurf: Ed Sheeran kritisiert Hamas-Überfall und Israels Reaktion
Boulevard
Vermummte attackieren Polizei bei illegalem Tuningtreffen in Rheinland-Pfalz
Bei einem illegalen Tuningtreffen im rheinland-pfälzischen Wittlich haben Teilnehmer Polizisten und deren Autos angegriffen. Auf dem Gelände einer Firma fanden sich mehrere hundert Fahrzeuge und schätzungsweise mindestens 1000 Menschen ein, wie die Polizei Trier am Sonntag mitteilte. Als die Beamten dort ankamen, seien sie von Vermummten attackiert worden.
Politik
Trump will "KI Force" ins Leben rufen und greift KI-Kritiker erneut scharf an
In der Debatte um Künstliche Intelligenz (KI) hat US-Präsident Donald Trump die Schaffung einer neuen Regierungsinstanz für KI angekündigt, zugleich aber Forderungen nach einem Abbremsen der rasanten Entwicklung der Technologie erneut eine Abfuhr erteilt. Er werde eine "KI Force" einrichten und "sehr bald" die Nominierung eines "KI-Zaren" verkünden, erklärte Trump am Samstag in seinem Online-Dienst Truth Social. Seine Regierung werde aber "das Wachstum dieser unglaublichen Industrie nicht in irgendeiner Weise behindern oder drosseln".
Letzte Nachrichten
Linke verlangt Veröffentlichung der Protokolle der Bund-Länder-Beratungen zu Corona
Die Linke drängt die Bundesregierung, die Protokolle der Corona-Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. "Weil das Bundeskanzleramt mauert, prüft die Linksfraktion, wie wir die Herausgabe der Corona-Protokolle auf dem Rechtsweg einklagen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin.
Linke verlangt Veröffentichung der Prtokolle der Bund-Länder-Beratungen zu Corona
Die Linke drängt die Bundesregierung, die Protokolle der Corona-Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten zu veröffentlichen. "Weil das Bundeskanzleramt mauert, prüft die Linksfraktion, wie wir die Herausgabe der Corona-Protokolle auf dem Rechtsweg einklagen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag in Berlin.
Geständnis in Prozess um Überfall auf Geldtransporter mit großer Beute in Berlin
Rund sechs Monate nach dem Überfall auf einen Geldtransporter am Berliner Kurfürstendamm hat ein vor dem Berliner Landgericht angeklagter mutmaßlicher Täter die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingeräumt. Der 31-jährige Muhamed R. legte zum Prozessauftakt am Donnerstag ein Geständnis ab. Das Gericht hatte dies zuvor zur Voraussetzung für einen Verständigungsvorschlag gemacht, den R. annahm - ihn erwartet im Gegenzug nun eine mehrjährige Haftstrafe.
EuGH: Nulltarif-Optionen verstoßen gegen EU-Recht
Sogenannte Nulltarif-Optionen verstoßen gegen die EU-Verordnung über den Zugang zum offenen Internet. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag auf die Fragen von deutschen Gerichten entschieden, die mit Rechtsstreitigkeiten rund um Tarife von Vodafone und Telekom befasst sind. Bei Nulltarif-Optionen werden bestimmte Apps bevorzugt, weil die Daten für die Nutzung von Partnerdiensten nicht oder nur teilweise auf den Verbrauch angerechnet werden. (Az. C-854/19 u.a.)
Fahrraddemo von Fridays for Future auf Autobahnen bei Hannover bleibt verboten
Eine von der Klimaschutzbewegung Fridays for Future geplante Fahrraddemonstration über die Autobahnen 7 und 37 bei Hannover bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht im niedersächsischen Lüneburg bestätigte nach Angaben vom Donnerstag in einem Eilverfahren eine gleichlautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Hannover. Zur Begründung verwiesen die Richter in dem unanfechtbaren Beschluss auf die Unfallgefahr in Folge der zu erwartenden Staubildung.
Anklage gegen sechs Männer nach Einbruch in Grünes Gewölbe in Dresden
Rund ein Jahr und neun Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Anklage gegen sechs Tatverdächtige erhoben worden. Den Beschuldigten im Alter zwischen 22 und 27 Jahren werden unter anderem schwerer Bandendiebstahl und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte. Sie machten bislang keine Angaben zu den Vorwürfen.
Mindestens sieben Tote durch Überschwemmungen in New York
Bei den schweren Überschwemmungen in New York sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Das verlautete am Donnerstag aus Polizeikreisen der US-Metropole. Die verheerenden Überschwemmungen wurden vom Wirbelsturm "Ida" ausgelöst, der seit einigen Tagen die US-Küste heimsucht.
Grüne wollen Tarifeinheitsgesetz abschaffen
Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Abschaffung des Tarifeinheitsgesetzes gefordert. Die Regelung verschärfe Tarifkonflikte, wie derzeit bei der Deutschen Bahn zu beobachten sei, sagte Hofreiter dem "Inforadio" vom Rundfunk Berlin-Brandenburg am Donnerstag. "Wenn man die Erfahrung macht, dass ein Gesetz das Gegenteil bewirkt von dem, was man eigentlich wollte, dann sollte man einfach so ein Gesetz aufheben", sagte Hofreiter.
Europäischer Gerichtshof lässt Frage zu Rolle deutscher Finanzämter offen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag eine Frage zur Rolle deutscher Finanzämter bei Steuerermittlungen offen gelassen. Das von der Staatsanwaltschaft Trient gestellte Vorabentscheidungsersuchen sei unzulässig, erklärte das Gericht. Diese übe nämlich keine Rechtsprechungsfunktion aus. (Az. C-66/20)
Eu-Kommission muss sich noch einmal mit dem Nürburgring befassen
Der Streit um den Verkauf des Nürburgrings geht in die nächste Runde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg äußerte am Donnerstag Zweifel am Bietverfahren. Die EU-Kommission muss nun neu prüfen, ob der Verkauf der Rennstrecke im Jahr 2014 mit einer staatlichen Beihilfe verbunden war. Die Kommission habe zu Unrecht kein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, entschied das Gericht und gab den Klagen des Unternehmens Nexovation und des Vereins "Ja zum Nürburgring" teilweise statt. (Az. C-647/19 P und C-665/19 P)
Umfrage: 63 Prozent der Deutschen würden gern online wählen können
Viele Deutsche würden laut einer Umfrage eine Möglichkeit zum Wählen per Internet begrüßen. 63 Prozent oder knapp zwei von drei Bürgerinnen und Bürgern fänden die Idee einer Onlinestimmabgabe als weitere Option neben Urnen- sowie Briefwahl gut, wie der Hightech-Branchenverband Bitkom am Donnerstag unter Verweis auf eine eigene repräsentative Befragung erklärte.
Anklage gegen sechs Männer nach Einbruch in Grünes Gewölbe erhoben
Etwa ein Jahr und neun Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Anklage gegen sechs Tatverdächtige erhoben worden. Den Beschuldigten im Alter zwischen 22 und 27 Jahren werden unter anderem schwerer Bandendiebstahl und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte.
Bildungsministerin Karliczek gegen Lockerung der Maskenpflicht an Schulen
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich gegen eine Lockerung der Maskenpflicht an Schulen ausgesprochen. "Wenn wir die Maskenpflicht beibehalten, dann werden wir es auch schaffen, den Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten. Und das ist doch das Ziel", sagte Karliczek am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart".
Schauspielerin Nora Tschirner wäre früher gern Lehrerin geworden
Kein volles Aufenthaltsrecht nach Scheidung von EU-Bürgerin
Nicht-EU-Ausländer, die in einer Ehe mit einem EU-Bürger Opfer häuslicher Gewalt wurden, können nach einer Scheidung nicht auf soziale Unterstützung hoffen. Nach EU-Recht ist es zulässig, wenn die Mitgliedsstaaten den weiteren Aufenthalt von ausreichenden eigenen Mitteln abhängig machen, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem Fall aus Belgien entschied. (Az: C-930/19)
Bahn will Streik der Lokführer gerichtlich stoppen lassen
Im Tarifstreit bei der Bahn eskaliert die Lage: Der Konzern reichte am Donnerstag einen Eilantrag ein, um den Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich abzuwenden. Der Arbeitskampf begann unterdessen in der Nacht im Personenverkehr ungeachtet eines neuen Angebots der Bahn. Die GDL wies dieses als "vergiftet" zurück und warf dem Unternehmen vor, die Gewerkschaft in ihrer Existenz gefährden zu wollen.
Deutsche Bahn will GDL-Streiks gerichtlich stoppen lassen
Die Deutsche Bahn geht gerichtlich gegen den laufenden Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) vor. Das Unternehmen habe am Donnerstag vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Streiks der GDL eingereicht, teilte die Bahn mit. Sie sehe sich "im Interesse ihrer Kunden" dazu in der Pflicht.
Heftige Kritik an Einführung von Online-Hinweisportal für Steuerbetrug
Die Einführung eines Online-Hinweisportals für Steuervergehen in Baden-Württemberg sorgt für heftige Kritik vor allem bei Union und FDP. Mehrere Politiker äußerten sich empört über die Initiative der grün-schwarzen Landesregierung. Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) wurde im Internet mit Hassnachrichten attackiert. Möglichkeiten, online Steuervergehen zu melden, gibt es jedoch auch in anderen Bundesländern.
EU will in Krisen wie Afghanistan schneller eingreifen können
Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz will die Europäische Union ihre militärischen Krisen-Reaktionskräfte neu aufstellen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plädierte am Donnerstag bei Beratungen der europäischen Verteidigungsminister im slowenischen Kranj für "Koalitionen von Willigen" - also Gruppen von EU-Staaten, die ihre militärischen Kräfte bündeln könnten. Nicht alle Europäer ziehen dabei allerdings am gleichen Strang.
Kramp-Karrenbauer: EU muss nach Afghanistan militärisch "eigenständiger werden"
Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine stärkere militärische Eigenständigkeit der EU plädiert. "Afghanistan ist ein bitteres Ende, ist eine schwere Niederlage", sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im slowenischen Kranj bei dem ersten Treffen der EU-Verteidigungsminister nach dem Abzug aus Afghanistan. Die EU müsse deshalb "eigenständiger werden, selbstständiger handeln können", forderte die CDU-Politikerin.
Ärztepräsident Reinhardt kritisiert Auffrischungsimpfungen ohne Stiko-Empfehlung
In der Diskussion um Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt das Fehlen einer entsprechenden Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) kritisiert. Insgesamt fehlten noch aussagekräftige Studien, ob, wann und für wen eine Boosterimpfung angezeigt sei, sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgabe). "Ich halte es deshalb für einen Fehler, dass Bund und Länder in der Breite Auffrischungsimpfungen angekündigt haben, ohne eine entsprechende Empfehlung der Stiko abzuwarten."
Urlauber verunglückt bei Bergwanderung in Mittenwald tödlich
Großbrand in Hotel in Baden-Baden - 160 Gäste in Sicherheit gebracht
In einem Hotel in Baden-Baden ist in der Nacht zum Donnerstag ein Großbrand ausgebrochen. Rund 160 Hotelgäste mussten in Sicherheit gebracht werden und wurden in Bussen der städtischen Verkehrsbetriebe versorgt, wie die Polizei in Offenburg mitteilte. Eine Frau musste demnach zur Untersuchung in ein Krankenhaus. Die Innenstadt sei rund um den Großbrand abgesperrt worden, weswegen mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen sei.
China sieht USA am Zug bei Klimaverhandlungen
China hat erneut eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA zur Voraussetzung für Fortschritte bei Klimaverhandlungen gemacht. "Der Ball liegt im Feld der USA", sagte Pekings Außenminister Wang Yi während eines Besuchs des US-Klimagesandten John Kerry am Donnerstag. "Es ist unmöglich, die Zusammenarbeit zwischen China und den USA im Klimabereich über das allgemeine Umfeld der US-chinesischen Beziehungen zu stellen", sagte Wang.
Griechenland trauert um weltberühmten Komponisten Mikis Theodorakis
Griechenland trauert um einen Volkshelden: Der weltberühmte Komponist Mikis Theodorakis ist im Alter von 96 Jahren in Athen gestorben, wie am Donnerstag aus Krankenhauskreisen verlautete. Er schuf mit der Titelmelodie zum Film "Alexis Sorbas" aus dem Jahr 1964 das möglicherweise bekannteste Stück griechischer Musik überhaupt. In seiner Heimat ist Theodorakis auch als ehemaliger Widerstandskämpfer und Aktivist bekannt. Bei einer dreitägigen Staatstrauer wollen die Griechen seiner gedenken.
Weltberühmter griechischer Komponist Mikis Theodorakis mit 96 Jahren gestorben
Der weltberühmte griechische Komponist und frühere Widerstandskämpfer Mikis Theodorakis ist tot. Wie am Donnerstag aus Krankenhauskreisen verlautete, starb er im Alter von 96 Jahren. Er schuf mit der Titelmelodie zum Film "Alexis Sorbas" aus dem Jahr 1964 das möglicherweise bekannteste Stück griechischer Musik überhaupt.
Fast jeder zweite Erwerbstätige arbeitete 2020 in kritischer Infrastruktur
Fast die Hälfte der Erwerbstätigen in Deutschland hat im vergangenen Jahr in Branchen der sogenannten kritischen Infrastruktur gearbeitet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden am Donnerstag anhand erster Ergebnisse des Mikrozensus 2020 mitteilte, betraf das rund 17,9 Millionen Menschen beziehungsweise 43 Prozent der Arbeitnehmer hierzulande. Die größte Gruppe arbeitete demnach im Gesundheitssektor.
Nach Afghanistan-Desaster Zweifel auch an Mali-Einsatz
Nach dem Desaster in Afghanistan gibt es aus der Union auch Zweifel am Bundeswehr-Einsatz in Mali. "Wir müssen uns Mali neu anschauen", sagte Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Sowohl die Ziele als auch der Mitteleinsatz dort sollten überprüft werden.
Biden attackiert Supreme Court in Streit um Abtreibungsrecht in Texas
Der Streit über das neue Abtreibungsgesetz im US-Bundesstaat Texas kocht immer weiter hoch: Präsident Joe Biden hat den Obersten Gerichtshof des Landes mit ungewöhnlich scharfen Worten dafür kritisiert, das Gesetz nicht gestoppt zu haben. Das Vorgehen der Verfassungsrichter sei ein "beispielloser Angriff" auf das Grundrecht von Frauen auf Abtreibungen und entfessele "verfassungswidriges Chaos", erklärte Biden am Donnerstag. Er warf den Richtern sogar vor, den Rechtsstaat zu "beleidigen".
Oberster US-Gerichtshof lehnt Eilantrag gegen Abtreibungsrecht in Texas ab
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Eilantrag zur Blockierung eines äußerst strikten Abtreibungsrechts im US-Bundesstaat Texas abgelehnt. Der Supreme Court begründete seine Entscheidung am Mittwochabend (Ortszeit) mit "komplexen und neuartigen verfahrenstechnischen Fragen". Damit traf er allerdings keine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des umstrittenen Gesetzes.
Mindestens 14 Tote bei verheerenden Sturzfluten im Großraum New York
Verheerende Sturzfluten, überschwemmte U-Bahn-Stationen und mindestens 14 Tote: Die Ausläufer von Hurrikan "Ida" haben die US-Metropole New York in der Nacht zum Donnerstag schwer getroffen. Der Nationale Wetterdienst rief erstmals in der Geschichte der Millionenstadt eine "Sturzflut-Notlage" aus. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem "historischen Wettereignis" mit "Rekord-Regenfällen in der ganzen Stadt, heftigen Überschwemmungen und gefährlichen Bedingungen auf unseren Straßen".
Mindestens acht Tote bei verheerenden Sturzfluten in New York
Verheerende Sturzfluten, überschwemmte U-Bahn-Stationen und mindestens acht Tote: Die Ausläufer von Hurrikan "Ida" haben die US-Metropole New York schwer getroffen. Der Nationale Wetterdienst rief erstmals in der Geschichte der Millionenstadt einen "Sturzfluten-Notstand" aus. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem "historischen Wettereignis" mit "Rekord-Regenfällen in der ganzen Stadt, brutalen Überschwemmungen und gefährlichen Bedingungen auf unseren Straßen".