Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
25 Jahre 9/11: US-Geheimdienst CIA gibt Berichte mit Al-Kaida-Warnungen frei
Selenskyj fordert von USA ab sofort "strenge" Sanktionen gegen Russland
Traumstart geht weiter: Nürnberg bezwingt auch Hannover
Erster Ultimate Champion: Hummel gewinnt in Budapest
Politik
Merz trennt sich von CDU-Vize-Generalsekretärin Stumpp - Thüringer Hose Nachfolger
Wenige Tage nach der Wahlniederlage in Sachsen-Anhalt hat sich CDU-Chef Friedrich Merz von seiner stellvertretenden Generalsekretärin Christina Stumpp getrennt. Beide hätten "in persönlichen Gesprächen gemeinsam entschieden, dass Christina Stumpp das Amt der stellvertretenden Generalsekretärin am 21.September 2026 niederlegen wird", teilte die CDU am Freitagabend mit. Merz wolle den Parteigremien als Nachfolger den ostdeutschen Bundestagsabgeordneten Michael Hose als kommissarischen stellvertretenden Generalsekretär vorschlagen.
Politik
Korruptionsermittlungen gegen Präsidentschaftskandidaten Bolsonaro in Brasilien
Wegen des Verdachts der Korruption und Geldwäsche ermittelt die brasilianische Polizei gegen den rechtsgerichteten Präsidentschaftskandidaten Flávio Bolsonaro. Das geht aus einem Gerichtsdokument hervor, das am Freitag - 23 Tage vor der Wahl - publik wurde. Demnach beziehen sich die bereits seit Juli laufenden Ermittlungen auf die Finanzierung des Dokumentarfilms "Dark Horse" über den früheren rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro, den Vater von Flávio Bolsonaro. Der Präsidentschaftskandidat sagte, er habe "nichts zu verbergen".
Letzte Nachrichten
Barack Obama und Bruce Springsteen veröffentlichen gemeinsames Buch
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama und Rocklegende Bruce Springsteen werden im Oktober ein gemeinsames Buch rausbringen. "Renegades: Born in the USA" (Abtrünnige: Geboren in den USA) soll am 26. Oktober weltweit erscheinen, wie der Verlag Random House am Donnerstag mitteilte. Das Buch basiert auf den Gesprächen der beiden aus dem gleichnamigen Podcast. Es gehe um den Zustand Amerikas und die "anhaltende Liebe" der beiden zu ihrem Land, erklärte der Verlag.
Wahlkampf: Baerbock fabuliert haltlos über die Einigung zu Nord Stream 2
E sist Wahlkampf und da kann man schon mal als ehemalige Doktorin sowie Kanzler-Anwärter Annalena Baerbock (Grüne) die Übereinkunft zwischen Deutschland und der US-Regierung zur Gaspipeline Nord Stream 2 bewerten um was von sich hören zu lassen: Baerbock kritisierte die Vereinbarung am Donnerstag, Laschet begrüßte sie. "Diese Gemeinsame Erklärung ist keine Lösung - insbesondere nicht für die Sicherheit der Ukraine", sagte Baerbock der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Laschet hingegen sagte der "Welt": "Die Einigung entspricht meiner Haltung." "Baerbock fabuliert vollkommen geistlos" nach Meinung von Journalisten, "der Betrieb der Pipeline sei auch nach der Verständigung zwischen Berlin und Washington keineswegs gesichert!" Washington habe die Sanktionen gegen die Unternehmen, die an der Pipeline beteiligt sind, zwar aufgehoben, betone aber, dass die Pipeline mit Blick auf die EU-Vorgaben zur Entflechtung und zum Zugang von Drittparteien noch nicht voll genehmigt sei. "Ich halte diese Pipeline nach wie vor für falsch, aus klimapolitischen Gründen, aber vor allem auch geostrategisch", sagte die Grünen-Politikerin. Sie sei gegen die Sicherheit der Ukraine gerichtet und ziele auf eine Spaltung der Europäischen Union. Die Osteuropäer seien "zurecht sauer" auf die Bundesregierung, "dass sie unilateral an dieser Pipeline festhält", sagte die Kanzlerkandidatin "Die Sicherheit der Ukraine kann uns nicht egal sein." Unions-Kanzlerkandidat Laschet begründete derweil in der "Welt", warum er die Einigung zwischen Deutschland und den USA gutheiße: "Sie zementiert drei entscheidende Punkte. Erstens: Nord Stream 2 ist ein wirtschaftliches Projekt mehrerer europäischer Unternehmen, um unsere Energieversorgung zu unterstützen. Zweitens: Sanktionen gegen Russland, wenn die Pipeline politisch missbraucht wird. Drittens: Deutschland steht zu seiner Verantwortung für die Ukraine." Die USA hatten Nord Stream 2 immer wieder kritisiert und versucht, das Projekt mit Sanktionsdrohungen zu stoppen. Auch die Ukraine und zahlreiche vor allem osteuropäische EU-Staaten lehnen die Pipeline vehement ab. Die Pipeline soll russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland befördern. Um den außenpolitischen Bedenken Rechnung zu tragen, sieht die am Mittwoch verkündete Einigung zwischen Deutschland und den USA vor, parallel zu Nord Stream 2 den Gastransit durch die Ukraine um bis zu zehn Jahre zu verlängern. Auch wird Russland mit Sanktionen gedroht, sollte das Land versuchen, Energie als Waffe zu benutzen. (V.Sørensen--DTZ)
Hamburg: Witwe von deutschem IS-Terroristen wurde verurteilt
Die frühere Ehefrau des mutmaßlich in Syrien getöteten deutschen Terroriszen und Islamisten Dennis Cuspert ist in einem weiteren Prozess in Hamburg wegen Beihilfe zur Versklavung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der Hansestadt erhöhte die Strafe der rechtskräftig bereits wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verurteilten 37-jährigen Omaima A. nach Angaben einer Gerichtssprecherin deshalb auf vier Jahre. Sie hatte demnach zwei vom IS gefangene junge Jesidinnen für sich arbeiten lassen. Konkret ging es um den Vorwurf, dass die gefangenen Mädchen bei zwei Gelegenheiten die Wohnung der Angeklagten in Syrien putzen mussten. Gefangengehalten wurden sie allerdings nicht von A., sondern von einer anderen IS-Anhängerin. A. war daher nur wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form der Versklavung angeklagt. Sie war bereits im vergangenen Jahr wegen Mitgliedschaft im IS zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, die Strafe ist inzwischen rechtskräftig. Die Vorwürfe der Versklavung spielten bereits in diesem Verfahren eine Rolle, konnten jedoch nicht belegt werden. In Deutschland bilden Gerichte in derartigen Konstellationen auch nachträglich sogenannte Gesamtstrafen. Die aus Hamburg stammende A. hatte sich zwischen 2015 und 2016 mit ihren kleinen Kindern in das damalige Herrschaftsgebiet des IS aufgehalten. Nach dem Tod ihres Ehemanns heiratete sie dort den Islamisten Dennis Cuspert, der durch IS-Propagandavideos bekannt wurde. Cuspert blieb auch nach ihrer Abreise in Syrien, wo er mutmaßlich bei bei einem Luftangriff 2018 ums Leben kam. (U.Beriyev--DTZ)
Urteil im Terrorprozess um Anschlagserie von Waldkraiburg erwartet
Im Terrorprozess um die Anschläge eines mutmaßlichen IS-Anhängers im bayerischen Waldkraiburg soll am Freitag vor dem Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet werden (09.15 Uhr). Dem angeklagten Muharrem D. droht unter anderem eine Verurteilung wegen versuchten Mordes in 31 Fällen, schwerer Brandstiftung und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Wegen einer Schizophrenie könnte D. allerdings in einer Psychiatrie untergebracht werden.
Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Misstrauensantrag gegen Ramelow
Der Landtag in Thüringen entscheidet am Freitag über einen von der AfD-Fraktion angekündigten Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Die Abstimmung darüber soll nach Angaben des Parlamentspräsidiums nach der Mittagspause stattfinden. Der Antrag gilt als aussichtslos. Die CDU-Fraktion wird die Abstimmung nach eigenen Angaben vollständig boykottieren. Die FDP-Fraktion kündigte an, geschlossen dagegen zu stimmen.
Haitis ermordeter Präsident Moïse wird bei Staatsbegräbnis beigesetzt
Der ermordete haitianische Präsident Jovenel Moïse wird am Freitag bei einem Staatsbegräbnis in der nördlichen Stadt Cap-Haïtien beigesetzt. Moïses Witwe Martine, die bei dem Attentat auf ihren Mann verletzt und zur Behandlung nach Miami im US-Bundesstaat Florida ausgeflogen worden war, kehrte am Wochenende unter verschärften Sicherheitsbedingungen nach Haiti zurück. Sie beteiligte sich an den Vorbereitungen für das Staatsbegräbnis.
Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Tokio im Zeichen der Corona-Krise
Mit einem Jahr Verspätung werden am Freitag die Olympischen Spiele in Tokio offiziell eröffnet. Die Eröffnungsfeier beginnt um 20.00 Uhr (Ortszeit, 13.00 Uhr MESZ) vor weitgehend leeren Rängen. Zu der Zeremonie werden nur rund 950 ausgewählte Gäste erwartet, unter ihnen Kaiser Naruhito. Wegen der Corona-Pandemie waren die Sommerspiele um ein Jahr verschoben worden. Zwischenzeitlich war sogar über eine Absage spekuliert worden. Wegen der angespannten Corona-Lage finden die Wettbewerbe nun ohne Zuschauer statt.
Taliban kontrollieren nach eigener Aussage 90 Prozent der Grenzen Afghanistans
Die radikalislamischen Taliban kontrollieren laut eigener Aussage infolge mehrerer Offensiven inzwischen 90 Prozent der Grenzen Afghanistans. Die Grenzen zu Tadschikistan, Usbekistan, Turkmenistan und dem Iran "sind unter unserer Kontrolle", sagte Taliban-Sprecher Sabihullah Mudschahid am Donnerstag der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Von unabhängiger Seite können diese Angaben nicht überprüft werden.
Venedig entgeht knapp Listung als gefährdetes Unesco-Welterbe
Dank einer Änderung der Regeln für Kreuzfahrtschiffe in Venedig ist die italienische Lagunenstadt knapp einer Listung als gefährdetes Unesco-Welterbe entgangen. Das Welterbekomitee, das derzeit in China tagt, nahm das kürzlich verhängte Einfahrtsverbot für Kreuzfahrtschiffe am Donnerstag zur Kenntnis. Es erteilte den italienischen Behörden eine Frist bis zum 1. Dezember 2022, um ihre Bemühungen zum Erhalt des Ökosystems und des historischen Erbes der Stadt zu dokumentieren.
Indien weist Studien zu angeblich Millionen Corona-Toten zurück
Indien hat die Einschätzung von US-Forschern zurückgewiesen, wonach die Zahl der Corona-Toten in dem Land bei mindestens 3,4 Millionen liegen dürfte - und damit um ein Mehrfaches höher als offiziell angegeben. Mehrere Bundesstaaten würden nun ihre Daten zu den Todesfällen abgleichen, erklärte am Donnerstag die Regierung in Neu Delhi. Dass Todesfälle nicht registriert worden seien, sei aber "unwahrscheinlich". In Indien wurden bislang 419.000 Corona-Tote offiziell verzeichnet.
Budapester Staatsanwaltschaft leitet Ermittlungen zu Pegasus-Spähaffäre ein
Die Enthüllungen um die Späh-Software Pegasus sorgen in mehreren Ländern juristisch und politisch für Unruhe: In Ungarn leitete die Staatsanwaltschaft am Donnerstag Ermittlungen ein, in Frankreich lud Präsident Emmanuel Macron seine Minister zur Krisensitzung. Marokko kündigte derweil Klagen gegen Amnesty International und Forbidden Stories wegen "Verleumdung" an.
Frankreichs Parlament besiegelt verschärftes Anti-Terror-Gesetz
Das französische Parlament hat ein verschärftes Gesetz gegen den Terrorismus besiegelt. Die Pariser Nationalversammlung stimmte am Donnerstag abschließend für die Vorlage der Regierung. Unter anderem kann der französische Inlandsgeheimdienst damit Rasterfahndungen über das Internet betreiben.
Niederländische Datenschutzbehörde verhängt 750.000-Euro-Strafe gegen Tiktok
Die niederländische Datenschutzbehörde hat ein Bußgeld von 750.000 Euro gegen das bei Kindern und Jugendlichen beliebte Onlinenetzwerk Tiktok verhängt. Die Vertraulichkeit der persönlichen Daten von Kindern sei verletzt worden, erklärte die Behörde am Donnerstag. Die Informationen zum Datenschutz bei Installation der App stünden nur auf Englisch zur Verfügung und würden daher nicht ohne weiteres von niederländischen Kindern verstanden.
Einen Tag nach Absage: Guinea will nun doch an Olympischen Spielen teilnehmen
Guinea will mit seinen fünf Athleten nun doch an den Olympischen Spiele in Tokio teilnehmen. Nur einen Tag nach dem vermeintlichen Rückzug von den Wettbewerben aufgrund der Corona-Risiken teilte Sportminister Sanoussy Bantama Sow dies am Donnerstag mit.
Mann zündet in Sachsen-Anhalt Frau auf Friedhof an
In Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt soll ein 31-Jähriger am Mittwoch eine Frau mit einer Flüssigkeit übergossen und angezündet haben. Der Mann sei offenbar auf einem Friedhof unvermittelt auf zwei Frauen im Alter von 68 und 93 Jahren zugelaufen, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in Dessau-Roßlau am Donnerstag mit. Zuerst habe er die 93-Jährige umgerannt und zu Fall gebracht, dann die 68-Jährige angezündet.
Kita-Beitrag als Sonderausgabe in Steuererklärung muss um Arbeitgeberzuschuss gekürzt werden
Werden Kita-Beiträge in der Steuererklärung als absetzbare Sonderausgaben deklariert, müssen diese um steuerfrei geleistete Zuschüsse des Arbeitgebers gekürzt werden. Als Sonderausgaben dürften nur solche Ausgaben berücksichtigt werden, durch die Steuerpflichtige "tatsächlich und endgültig wirtschaftlich belastet" seien, teilte der Bundesfinanzhof (BFH) in München am Donnerstag mit. Geklagt hatte ein Ehepaar, das 926 Euro an den Kindergarten zahlte und dafür 600 Euro Zuschuss vom Arbeitgeber bekam. (Az. III R 30/20)
Handel in England warnt vor leeren Supermarktregalen wegen Personalmangels
In England warnen Supermärkte und Lebensmittelhersteller vor leeren Regalen wegen Personalmangels. Schuld sind die rapide steigenden Corona-Erkrankungen, wegen der sich Millionen von Menschen für zehn Tage in Quarantäne begeben müssen. Die Presse spricht bereits von der "Pingdemie" - benannt nach dem Geräusch des Smartphones, wenn die Corona-Warnapp den Kontakt zu einem Corona-Erkrankten meldet.
Mehr als Hälfte der Erwachsenen in EU vollständig gegen Corona geimpft
Mehr als die Hälfte der erwachsenen Bevölkerung in der EU ist nach Angaben der Europäischen Kommission inzwischen vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Bis zum Donnerstag wurden rund 200 Millionen Menschen in der EU vollständig geimpft, wie eine Kommissionssprecherin in Brüssel mitteilte. Dies entspreche 54,7 Prozent der erwachsenen Bevölkerung.
Merkels nüchternes Fazit nach 16 Jahren: "Die Welt ist, wie sie ist"
Vor ihrem Abschied aus der Politik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf ihre lange Amtszeit zurückgeblickt. Eine Bilanz ihrer 16 Jahre als Kanzlerin wollte Merkel bei ihrer Sommerpressekonferenz am Donnerstag zwar nicht ziehen - "die Bilanzen sollten andere machen", sagte sie. Und doch gewährte sie Einblicke in ihr Amtsverständnis als Bundeskanzlerin - und in die Erkenntnisse, die sie als Regierungschefin gewonnen hat.
Gigantische Trümmermengen in Hochwassergebieten bringen Entsorger an Grenzen
Die Aufräumarbeiten in den verwüsteten Flutgebieten im Westen Deutschlands entwickeln sich zunehmend zu einer bundesweiten Anstrengung. Nach Angaben von Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) müssen die immensen Trümmer- und Müllmengen auch in anderen Bundesländern entsorgt werden, weil sie die Kapazitäten vor Ort übersteigen. Die Landesregierung koordiniere die entsprechenden Maßnahmen mit den Verbänden der Abfallwirtschaft, sagte er am Donnerstag nach einer Kabinettssitzung in Düsseldorf.
Fußballer mit Fehlstart: Kuntz-Team gegen Brasilien ohne Chance
Fehlstart für die Fußballer: Das Team von DFB-Trainer Stefan Kuntz ist mit einer 2:4 (0:3)-Niederlage gegen Topfavorit Brasilien in das Abenteuer Olympia gestartet. Das lange Zeit völlig überforderte "Team D" verlor den Klassiker im schwül-heißen Yokohama, weil es sich zu spät aufbäumte - und steht im Kampf um das Viertelfinale nun schon gehörig unter Druck.
Anklage wegen Majestätsbeleidigung gegen zwölf thailändische Aktivisten
Die thailändische Justiz hat Anklage gegen zwölf studentische Demokratie-Aktivisten wegen Majestätsbeleidigung und Aufruhr erhoben. Hintergrund sei eine Demonstration vor der deutschen Botschaft in Bangkok im vergangenen Jahr, teilte das Anwaltsteam der Angeklagten am Donnerstag mit. Bei der Demonstration hatten tausende Menschen eine Reform der Monarchie in Thailand gefordert. König Maha Vajiralongkorn hält sich viel in Deutschland auf.
Scheuer: Straßen unterspült, Bahnstrecken "pulverisiert"
Unterspülte Straßen und "pulverisierte" Bahnstrecken: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die vorläufigen Schäden an der Infrastruktur nach der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz auf zwei Milliarden Euro beziffert. Vor Ort werde mit Hochdruck an der Wiederherstellung gearbeitet, sagte er am Donnerstag in einer außerordentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses des Bundestags.
Ex-Spion in Frankreich muss fünf Jahre in Haft
In Frankreich muss ein früherer Spion für fünf Jahre ins Gefängnis. Das Strafgericht des Pariser Vororts Nanterre sprach den ehemaligen Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes DGSI am Donnerstag schuldig, weil er geschützte Informationen im sogenannten Darknet verkauft hatte. Der 35-Jährige mit dem Decknamen "Haurus" wurde zu insgesamt sieben Jahren Haft verurteilt, zwei davon wurden aber zur Bewährung ausgesetzt.
Bericht: Regierung will Spanien und Niederlande zu Hochinzidenzgebieten erklären
Die Bundesregierung will Spanien und die Niederlande einem Medienbericht zufolge am Freitag zu Hochinzidenzgebieten erklären. Außerdem soll Luxemburg als einfaches Risikogebiet eingestuft werden, wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise am Donnerstag berichteten. Spanien gilt seit anderthalb Wochen als einfaches Risikogebiet, die Niederlande erst seit Sonntag.
Mindestens 20 Tote durch Kämpfe im Norden Äthiopiens
Bei heftigen Kämpfen in der nordäthiopischen Region Afar sind nach offiziellen Angaben mindestens 20 Zivilisten getötet und zehntausende weitere vertrieben worden. Die Gefechte in dem an die Konfliktregion Tigray angrenzenden Gebiet dauerten noch an, sagte Mohammed Hussen von der äthiopischen Katastrophenschutzbehörde am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Insgesamt seien 70.000 Menschen von den Kämpfen betroffen.
Bundesgerichtshof verhandelt über Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat sich am Donnerstag mit den Grenzen der Meinungsfreiheit befasst. Konkret ging es um die Freiheit, sich bei Facebook zu äußern Geklagt hatten eine Nutzerin und ein Nutzer des sozialen Netzwerks, deren Konten nach Beiträgen, die sich gegen Migranten richteten, vorübergehend gesperrt worden waren. (Az. III ZR 179/29 und III ZR 192/20)
DAK: Erkältungssaison 2021 ist fast komplett ausgefallen
Die Abstands- und Hygieneregeln wegen der Corona-Pandemie und die eingeschränkten Kontaktmöglichkeiten haben den Krankenstand im ersten Halbjahr auf ein Rekordtief sinken lassen. Die Erkältungssaison 2021 etwa "ist nahezu komplett ausgefallen", erklärte am Donnerstag die Krankenkasse DAK. Beschäftigte hatten demnach von Januar bis Juni pro Kopf durchschnittlich 6,7 Fehltage und damit 22 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.
Europäische Zentralbank lässt Leitzinsen und Anleihenkaufprogramm unverändert
Die Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) hat in seiner Sitzung am Donnerstag eine Fortsetzung der lockeren Geldpolitik beschlossen. Die Leitzinsen und das Corona-Notprogramm blieben unverändert, wie die EZB am Donnerstag erklärte. Mit Verweis auf ihre kürzlich überarbeitete geldpolitische Strategie und das neue Inflationsziel passte die EZB ihren geldpolitischen Ausblick an.
Johnson besteht auf Neuverhandlung von Nordirland-Protokoll
Im Streit um die Anwendung des Brexit-Abkommens besteht die britische Regierung auf einer Neuverhandlung des Nordirland-Protokolls. Premierminister Boris Johnson habe in einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag gefordert, dass Brüssel die britischen Vorschläge "ernsthaft" prüfe, teilte die Regierung in London mit. Die derzeitigen Regelungen für den Warenverkehr mit Nordirland seien "untragbar".
Hotelportal Booking will zum Reise-Komplettanbieter werden
Das Hotelportal Booking.com will sein Angebot künftig deutlich ausbauen. "Wir wollen alles bieten, was zu einer Reise gehört", sagte der Chef des Mutterkonzerns Booking Holdings, Glenn Fogel, der aktuellen Ausgabe des "Manager Magazins". Bisher konzentrierte sich das Internetportal vorrangig auf das Vermitteln von Hotelzimmern. Flugbuchungen oder Mietwagen waren eher ein Nebengeschäft. "Wir schaffen einen nahtlosen, reibungslosen Weg, um Reisen viel einfacher zu organisieren als bisher", sagte Fogel.
Merkel schätzt an Frauen "eine gewisse Sehnsucht nach Effizienz"
Kurz vor Ende ihrer 16-jährigen Regierungszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die besondere Eignung von Frauen für Führungspositionen hingewiesen. "Tendenziell gibt es bei Frauen eine gewisse Sehnsucht nach Effizienz", sagte Merkel am Donnerstag bei ihrer Sommerpressekonferenz in Berlin. Die Kanzlerin räumte zugleich ein, dass sie den Widerstand in der Wirtschaft gegen den Aufstieg von Frauen in Führungspositionen lange unterschätzt habe - diese Erkenntnis habe dann einen politischen Lernprozess bei ihr angestoßen.