Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Regenrisiko zum Kölner Karnevalsauftakt am 11. November
Kerkeling gratuliert Aigner vor möglicher Nominierung
A3-Anschlussstellen im Rhein-Sieg-Kreis zeitweise gesperrt
Vermisste Berliner Schülerin tot aufgefunden
Wissenswertes
Leiche der vermissten Lisa gefunden, Verdächtiger schwer verletzt
Bei der Suche nach der vermissten 13-jährigen Lisa T. aus Berlin-Marzahn ist eine Leiche entdeckt worden.
Kultur
Genesis-Tribute begeistert Fans in Euskirchener Tuchfabrik
Weil das Euskirchener Stadttheater saniert wird, trat die fünfköpfige Tribute-Band „The Music of Genesis“ am Samstag im Wohnraum der alten Tuchfabrik auf. Schlagzeuger Momme Boe erklärte zu Beginn, das Konzert habe ursprünglich im Stadttheater stattfinden sollen.
Letzte Nachrichten
Drei Söhne von Hamas-Chef Hanija bei Luftangriff im Gazastreifen getötet
Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind nach übereinstimmenden Angaben drei Söhne von Hamas-Chef Ismail Hanija getötet worden. Unter den Getöteten seien zudem "mehrere Enkel" Hanijas gewesen, zitierte der Sender Al-Dschasira den Hamas-Chef am Mittwoch. Israels Armee und der Inlandsgeheimdienst Schin Bet bestätigten die Tötung von drei als "militärische Funktionäre" bezeichneten Söhnen Hanijas bei einem gezielten Luftangriff.
Umfrage: Vorsprung der AfD vor SPD in Brandenburg schrumpft
Wenige Monate vor der Landtagswahl in Brandenburg schmilzt der Umfrage-Vorsprung der AfD vor der regierenden SPD. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap im Auftrag des RBB und von Antenne Brandenburg erreichte die AfD 26 Prozent - das waren sechs Prozentpunkte weniger als bei der letzten Umfrage im September. Den Demoskopen zufolge könnte insbesondere das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Wahl der AfD Stimmen streitig machen: Es kommt in der Umfrage auf zehn Prozent.
Europaparlament stimmt für verschärfte Asylregeln
Das Europaparlament hat für die lange geplante Verschärfung der gemeinsamen Asylregeln gestimmt. Die Abgeordneten nahmen am Mittwoch in Brüssel mehrheitlich ein Gesetzespaket an, das Asylverfahren an den Außengrenzen sowie beschleunigte Rückführungen ermöglicht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem "historischen, unverzichtbaren Schritt". Scharfe Kritik kam dagegen von Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen.
Japans Regierungschef in den USA: Biden preist Partnerschaft als "unzerstörbar"
Zur Begrüßung des japanischen Regierungschefs Fumio Kishida bei dessen Staatsbesuch in Washington hat US-Präsident Joe Biden die Beziehungen zwischen den Ländern als "unzerstörbar" gepriesen. Biden empfing den Ministerpräsidenten und seine Frau Yuko am Mittwoch mit einem roten Teppich im Weißen Haus. Es wird erwartet, dass die beiden Politiker Pläne zur Umstrukturierung des US-Militärkommandos in Japan vorstellen, um besser auf Bedrohungen reagieren zu können.
Europaparlament stimmt für Pläne gegen Arzneimittelengpässe
Das Europaparlament hat Plänen der EU-Kommission gegen Versorgungsengpässe, zu teure Medikamente und Antibiotikaresistenzen zugestimmt. Die Abgeordneten votierten am Mittwoch in Brüssel mit großer Mehrheit für das Gesetzespaket, das den Arzneimittelmarkt in der EU reformieren soll. Die Reform sieht unter anderem Fördermaßnahmen für die Entwicklung neuer Antibiotika und einen leichteren Zugang zu preisgünstigen Medikamenten vor.
Ampel-Spitzen zu Koalitionsausschuss in Kanzleramt zusammengekommen
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP sind am Mittwochabend zu ihrem ersten Koalitionsausschuss in diesem Jahr zusammengekommen. Konkrete Beschlüsse wurden bei der Spitzenrunde im Berliner Kanzleramt nicht erwartet, hieß es aus Koalitionskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Es gehe vielmehr um einen politischen Meinungsaustausch, eine Erörterung der internationalen Lage und um anstehende Vorhaben im Parlament. Öffentliche Erklärungen nach Abschluss des Treffens seien nicht geplant.
CO2-Ausstoß von Lkw: EU-Parlament beschließt strengere Klimaziele
Das Europaparlament hat strengere Klimaziele für Lastwagen und Busse beschlossen. Die Abgeordneten segneten am Mittwoch in Brüssel ein Gesetz ab, nach dem schwere Nutzfahrzeuge bis 2040 mindestens 90 Prozent weniger Kohlendioxid ausstoßen sollen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte nachträglich zudem eine Zusatzvereinbarung für synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, in dem Text ausgehandelt.
Honig: Europaparlament beschließt verpflichtende Angabe zum Ursprungsland
Honighersteller in der Europäischen Union müssen auf Honiggläsern künftig genauere Angaben zum Ursprungsland machen. Das Europaparlament beschloss am Mittwoch in Brüssel mit großer Mehrheit eine Reform der sogenannten Frühstücksrichtlinien, die für mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher sorgen soll. Das Gesetz sieht zudem einen geringeren Zuckergehalt für Marmelade vor.
Europaparlament beschließt weitgehendes Verbot von Quecksilber in Zahnfüllungen
Das Europäische Parlament hat ein weitgehendes Verbot von Quecksilber in Zahnfüllungen beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Brüssel für ein Gesetz, nach dem der Füllstoff Amalgam ab dem kommenden Jahr grundsätzlich nicht mehr bei Zahnbehandlungen genutzt werden darf. Erklärtes Ziel der Europäischen Kommission ist es, ein "quecksilberfreies Europa" zu schaffen und Bürger und Umwelt vor dem giftigen Stoff zu schützen.
Ex-Finanzchef von Trump-Unternehmen wegen Meineids zu fünf Monaten Haft verurteilt
Ein Gericht in New York hat den früheren Finanzchef des Geschäftsimperiums von Donald Trump wegen Meineids zu fünf Monaten Haft verurteilt. Das Gericht sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass Allen Weisselberg während des Betrugsprozesses gegen den Ex-US-Präsidenten vor Gericht gelogen hat. Der 76-Jährige musste seine Gefängnisstrafe nach Verkündung des Urteils antreten.
Europaparlament stimmt verschärften Asylregeln zu
Das Europaparlament hat für eine Verschärfung der gemeinsamen Asylregeln gestimmt. Die Abgeordneten nahmen am Mittwoch in Brüssel mehrheitlich das Gesetzespaket dazu an. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson schrieb im Onlinedienst X, damit könne Europa seine "Außengrenzen besser schützen" und all jene Migranten "rasch zurückführen", die keine Aufnahmechancen hätten.
Bericht: Gewinn und Umsatz von Tiktok-Mutter Bytedance 2023 deutlich gestiegen
Das vor allem für seine Videoplattform Tiktok bekannte chinesische Internetunternehmen Bytedance hat seinen Gewinn im vergangenen Jahr einem Medienbericht zufolge drastisch um 60 Prozent gesteigert. Wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch berichtete, legte der Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen auf etwa 40 Milliarden Dollar (etwa 37,2 Milliarden Euro) zu. Damit übertraf Bytedance auch die chinesischen Internetriesen Tencent und Alibaba.
UN-Klimasekretär warnt G20-Staaten vor wirtschaftlichen Auswirkungen der Klimakrise
UN-Klimasekretär Simon Stiell hat die 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer vor den wirtschaftlichen Auswirkungen der Erderwärmung gewarnt. "Das Klima zu vernachlässigen ist keine Lösung für eine Krise, die jede G20-Volkswirtschaft dezimieren wird und bereits begonnen hat, sie zu schädigen", sagte Stiell am Mittwoch in London. Zwar gebe es viele geopolitische Herausforderungen, dies könne aber "keine Entschuldigung für Zaghaftigkeit in dieser sich verschärfenden Krise sein", fügte er hinzu.
Bundestag berät erstmals Gesetz gegen sogenannte Gehsteigbelästigung
Schwangere sind auf dem Weg zu Beratungsstellen oder zu Kliniken, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen, zunehmend Protesten von Abtreibungsgegnern ausgesetzt. Der Bundestag beriet am Mittwoch in Berlin erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, der Frauen vor solchen sogenannten Gehsteigbelästigungen schützen soll. Die Union äußerte Zweifel an der Wirksamkeit des Gesetzes, die AfD lehnte es grundsätzlich ab.
Medien: Nübel verlängert bei Bayern und bleibt in Stuttgart
Torhüter Alexander Nübel soll beim Fußball-Rekordmeister Bayern München seinen Vertrag um fünf Jahre verlängern, in der kommenden Saison aber zunächst weiter für den VfB Stuttgart spielen. Darauf haben sich nach Informationen der Bild-Zeitung die beiden Klubs und der 27-Jährige geeinigt.
Schauspieler Fritz Wepper in Heimatstadt München beigesetzt
Der vor rund zwei Wochen gestorbene Schauspieler Fritz Wepper ist am Mittwoch in seiner Heimatstadt München beigesetzt worden. Seine letzte Ruhestätte fand er in einem Familiengrab an der Seite seines nur wenige Monate zuvor gestorbenen jüngeren Bruders Elmar Wepper. Zu den Ehrengästen der Beisetzung gehörte unter anderem auch der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Acht Kinder und Fahrerin bei Busunfall in Rheinland-Pfalz leicht verletzt
Bei einem Busunfall in Rheinland-Pfalz sind acht Kinder und die Fahrerin leicht verletzt worden. Der Bus sei am Mittwochmorgen aus zunächst ungeklärter Ursache in der Nähe von Freudenburg von der Fahrbahn abgekommen, teilte die Polizei in Trier mit. Er sei dann in Schieflage in der Böschung stehen geblieben.
Hamburger Oberlandesgericht verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe
Mehr als neun Jahre nach ihrer Ausreise nach Syrien ist eine sogenannte IS-Rückkehrerin am Mittwoch in Hamburg zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in der Hansestadt sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass sich die Beschuldigte damit der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Organisation schuldig gemacht hatte.
Bundesanwaltschaft erhebt gegen Milizionär Anklage wegen Kriegsverbrechen in Syrien
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Syrer erhoben, der in Syrien Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen haben soll. Ahmad H. soll zwischen 2012 und 2015 als örtlicher Anführer einer Schabiha-Miliz in einem Stadtteil von Damaskus fungiert haben, wie die Behörde in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Diese Miliz habe den Auftrag bekommen, zusammen mit dem Militärgeheimdienst oppositionelle Bestrebungen gewaltsam zu unterdrücken.
Verschärfte EU-Asylregeln: Schlagabtausch im Europaparlament
Das Europaparlament hat kontrovers über die geplante Verschärfung der europäischen Asylregeln diskutiert. Federführende Europaabgeordnete räumten am Mittwoch vor der entscheidenden Plenarabstimmung in Brüssel Mängel an dem Gesetzespaket ein. Ein besserer Kompromiss sei allerdings nicht möglich gewesen, betonten sie. Dutzende Vertreter von Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen demonstrierten nach Angaben einer AFP-Reporterin vor dem Parlament, sie sehen das Asylrecht in Gefahr.
Gericht weist Einsprüche gegen vorläufige Haftentlassung von Dani Alves zurück
Der in Spanien wegen Vergewaltigung zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilte brasilianische Ex-Fußballstar Dani Alves bleibt nach der Zahlung einer hohen Kaution auf freiem Fuß. Ein Gericht in Barcelona wies den Einspruch der Staatsanwaltschaft und der Nebenklägerin gegen die vorläufige Haftentlassung des 40-Jährigen am Mittwoch ab.
Schwimmmeister von Freibad in Sachsen-Anhalt wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht
Ein ehemaliger Aushilfsschwimmmeister eines Freibads in Sachsen-Anhalt muss sich seit Mittwoch wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern vor dem Landgericht Dessau verantworten. Laut Anklage soll der 53-Jährige die Taten in einem Bad im Landkreis Anhalt-Bitterfeld im August 2022 im Rahmen eines Schwimmcamps begangen haben. Bei den Opfern handelte es sich demnach um zwei elfjährige Jungen.
Fast drei Jahre Haft für PKK-Kader in niedersächsischem Celle
Ein früherer PKK-Kader ist vom Oberlandesgericht Celle wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland verurteilt worden. Das Gericht in der niedersächsischen Stadt verhängte nach Angaben vom Mittwoch eine Haftstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten gegen den Mann, der zwischen Juli 2019 und Juni 2021 Leiter des Gebiets Bremen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gewesen sei.
Inflation in den USA beschleunigt sich den zweiten Monat in Folge
Die Inflation in den USA hat sich den zweiten Monat in Folge beschleunigt. Wie das Arbeitsministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, stieg der Verbraucherpreisindex, der den Preisanstieg im Jahresvergleich angibt, im März um 3,5 Prozent. Im Februar hatte er bei 3,2 Prozent gelegen, im Januar hatte er im Jahresvergleich noch 2,4 Prozent betragen.
Hamburger Ermittler suchen nach mutmaßlichem Drahtzieher hinter Mordanschlägen
Nach zwei Mordanschlägen in Hamburg fahndet die Polizei öffentlich mit Fotos nach einem inzwischen im Ausland untergetauchten mutmaßlichen Anstifter aus dem Bereich der organisierten Kriminalität. Der 29-jährige Deutsche sei darüber hinaus verdächtig, in den Drogenhandel und anderen kriminelle Aktivitäten verstrickt zu sein, wie die Ermittler am Mittwoch in der Hansestadt mitteilten.
Paus will Kindergrundsicherung nicht grundlegend überarbeiten
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat eine von der FDP geforderte grundlegende Überarbeitung des Gesetzentwurfs zur Kindergrundsicherung abgelehnt. "Wir haben den gemeinsamen Gesetzentwurf in der Koalition beschlossen", sagte Paus am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie verwies darauf, dass ihr FDP-Kollege Christian Lindner aus dem Finanzministerium und der SPD-Minister Hubertus Heil aus dem Sozialministerium an der Erarbeitung des Entwurfs beteiligt gewesen seien.
Ermittler schalten Plattform für verschleierte Schadsoftware ab
Ermittler haben einen illegalen Onlineservice für verschleierte Schadsoftware abgeschaltet. Gegen den mutmaßlichen Betreiber wird wegen des gewerbsmäßigen Betreibens einer kriminellen Handelsplattform im Internet ermittelt, wie das Bundeskriminalamt in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Koblenz am Mittwoch mitteilten.
100-Milliarden-Vermögen für Bundeswehr bereits weitgehend verplant
Das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits vollständig für Ausgabenprojekte verplant. Allerdings seien noch nicht alle Verträge für die geplante Ertüchtigung der Truppe unterschrieben, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Fest gebunden über Verträge seien aktuell etwa 80 Prozent des Sondervermögens. "Wir gehen davon aus, dass wir Ende dieses Jahres die hundert Prozent erreichen", fügte er hinzu.
Scholz dringt auf Respekt und Sensibilität in Debatte über Paragraf 218
In der Debatte um eine Reform des Abtreibungsparagrafen 218 im Strafrecht dringt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Regierungsangaben auf einen respektvollen Umgang miteinander. "Dem Bundeskanzler ist sehr daran gelegen, dass das Thema mit der nötigen Sensibilität und dem nötigen Respekt diskutiert wird", sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Sie reagierte damit auf scharfe Kritik aus der Union.
Umfassende Untersuchung in England zu Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen
In Großbritannien ist eine umfassende unabhängige Untersuchung veröffentlicht worden, die zu "äußerster Vorsicht" bei Hormontherapien zu Geschlechtsumwandlungen bei Minderjährigen rät. In dem fast 400 Seiten langen Bericht gibt die pensionierte Kinderärztin Hilary Cass 32 Empfehlungen zum Umgang mit Kindern, deren körperliche Geschlechtsmerkmale nicht ihrer empfunden geschlechtlichen Identität entsprechen. Zugleich wird vor einer aufgeheizten vergifteten Debatte über den Umgang mit heranwachsenden Transgender gewarnt.
Aufbau eines deutsch-französischen Wasserstoffnetzes kommt voran
Frankreich und Deutschland sind einem ersten grenzüberschreitenden Wasserstoffnetz einen Schritt näher gekommen. Die Creos Deutschland Wasserstoff GmbH, der französische Gasnetzbetreiber GRTgaz und Rogesa, eine Tochter der Stahlunternehmen Dillinger und Saarstahl unterzeichneten einen entsprechenden Vertrag, wie die beteiligten Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Dies sei ein "bedeutender Meilenstein" beim Aufbau des Wasserstoffnetzes Mosahyc, das 2027 den Betrieb aufnehmen soll. Ziel sei der Transport von Wasserstoff zum saarländischen Stahlstandort Dillingen.
"Ampel" wirft Union "einseitigen Ausstieg" aus geplantem Antisemitismus-Antrag vor
Die Ampel-Fraktionen haben der Union vorgeworfen, eine Verabredung zu einem gemeinsamen Antrag gegen Antisemitismus einseitig aufgekündigt zu haben. "Die Art und Weise der öffentlichen Absage exakt sechs Monate nach dem fürchterlichen Terrorangriff der Hamas auf Israel empfinden wir als befremdlich und der Sache unangemessen", heißt es in einem gemeinsamen Statement der Vizefraktionsvorsitzenden Dirk Wiese (SPD), Konstantin von Notz (Grüne) und Konstantin Kuhle (FDP).