Spanien trotzt Trumps Strafdrohung
Kommt die nächste Tech‑Blase?
6 Billionen drohen Bankflucht
Kriselnde Waffenruhe im Golf
Türkei: 57 weitere Festnahmen bei Ermittlungen gegen Oppositionellen Imamoglu
Razzia bei Autovermietung in Hannover wegen Geldwäscheverdachts
ADAC erwartet an langem Pfingstwochenende beträchtliche Staus
Keine WM-Fanmeile am Brandenburger Tor
Boulevard
Brot für die Welt: Zivilgesellschaft in immer mehr Staaten eingeschränkt
Nur 3,4 Prozent der Weltbevölkerung und damit 277 Millionen Menschen leben in Ländern, in denen Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit umfassend garantiert sind. Zu diesem Ergebnis kommt der am Montag veröffentlichte neunte Atlas der Zivilgesellschaft von Brot für die Welt. Über 70 Prozent aller Menschen leben hingegen in Staaten, in denen der zivilgesellschaftliche Raum unterdrückt oder vollständig geschlossen ist. Auch in Deutschland hat sich die Lage verschlechtert.
Wirtschaft
Baugenehmigungen auch im März gestiegen - Folgen von Iran-Krieg befürchtet
Auch nach Beginn des Iran-Krieges ist die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland weiter gestiegen. Im März wurden 21.800 neue Wohnungen in neuen und bestehenden Gebäuden genehmigt - 11,5 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Branche befürchtet jedoch, dass sich die Folgen des Krieges in den kommenden Monaten negativ auswirken werden.
Letzte Nachrichten
Wirtschaft
Erste EU-Zulassung von Insekten als Nahrungsmittel rückt näher
Der gelbe Mehlwurm könnte das erste offiziell für den Verzehr in der EU zugelassene Insekt werden. Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa gab am Mittwoch eine positive Bewertung für die Nutzung des Insekts in der Nahrungsmittelindustrie ab. Demnach ist die Larvenform des Mehlwurmkäfers "sowohl als ganzes getrocknetes Insekt als auch in Pulverform" für den menschlichen Verzehr unbedenklich.
Politik
Arzt soll falsche Atteste zur Umgehung der Maskenpflicht ausgestellt haben
Ein Arzt aus dem bayerischen Kreis Landsberg steht im Verdacht, zahlreiche falsche Atteste zur Umgehung der Maskenpflicht ausgestellt zu haben. Bei Durchsuchungen in der Praxis des 57-Jährigen und einem weiteren Objekt beschlagnahmten Beamte am Mittwoch umfangreiches Beweismaterial, wie die Polizei in Ingolstadt mitteilte. Der Mediziner soll demnach "in einer Vielzahl von Fällen unrichtige Gesundheitszeugnisse" ausgestellt haben.
Politik
Spahn appelliert an Bürger, sich impfen zu lassen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Menschen in Deutschland appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Nur wenn über das Jahr hinweg die meisten Bürgerinnen und Bürger bereit sind, sich impfen zu lassen, können wir das Virus wirklich besiegen", sagte er am Mittwoch im Bundestag. Die Impfung bringe "Licht am Ende des Tunnels", betonte Spahn. "Wir sind jetzt auf dem Weg raus aus der Pandemie."
Politik
Spahn verteidigt Impfstoff-Beschaffung und ruft zum Impfen auf
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das europäische Vorgehen bei der Impfstoff-Beschaffung verteidigt und die Bürger zum Impfen aufgerufen. "Kein Land, keine Partei, keine Regierung kann alleine dieses Virus besiegen", sagte Spahn am Mittwoch im Bundestag. "Es geht nur gemeinsam." Die Opposition kritisierte insbesondere den Impfstart. Dieser sei "verstolpert" worden, sagte FDP-Fraktionschef Christian Lindner. Die Grünen forderten eine bundesweite Informationskampagne zu den Impfungen.
Politik
Gericht: Hunde dürfen im Lockdown weiter in Hundesalons frisiert werden
Hunde dürfen laut einem Gerichtsbeschluss während des Corona-Lockdowns weiter in Hundesalons frisiert werden. Das aktuell geltende Verbot von Friseurdienstleistungen umfasse nur entsprechende Dienstleistungen an Menschen, befand das Verwaltungsgericht Münster in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Beschluss. Bei der Übergabe des Hunds könne der vorgeschriebene Mindestabstand von eineinhalb Metern zwischen Hundefriseur und Hundebesitzer eingehalten werden. (Az.: 5 L 7/21)
Wirtschaft
Umweltministerin Schulze will Naturschutz-Vorhaben von Landwirten gezielter fördern
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will ökologische Projekte von Landwirten gezielter fördern. Ab 2023 sollen 30 Prozent der für Deutschland vorgesehenen Direktzahlungen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU für zehn mögliche Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz verwendet werden, wie Schulzes Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Anteil soll demnach sukzessive steigen; zu Beginn macht er über eine Milliarde Euro aus.
Wirtschaft
Umweltministerin Schulze will Landwirte gezielter beim Naturschutz unterstützen
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will ökologische Projekte von Landwirten gezielter fördern. Ab 2023 sollen 30 Prozent der für Deutschland vorgesehenen Direktzahlungen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU für zehn mögliche Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz verwendet werden, wie Schulzes Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Anteil soll demnach sukzessive steigen; zu Beginn macht er über eine Milliarde Euro aus.
Boulevard
"Daily Telegraph"-Inhaber David Barclay mit 86-jährig gestorben
Der äußerst zurückgezogen lebende britische Milliardär David Barclay, zu dessen Milliarden-Imperium unter anderem das Ritz-Hotel und die Tageszeitung "Daily Telegraph" gehörten, ist mit 86 Jahren gestorben. Wie die Zeitung am Mittwoch berichtete, erlag der mehrfache Milliardär bereits am Sonntag den Folgen einer kurzen Erkrankung. Barclay baute über die Jahre gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Frederick ein riesiges Unternehmens-Imperium auf. Die Londoner "Times" veranschlagte das Vermögen der Brüder Barclay im vergangenen Jahr auf umgerechnet 8,9 Milliarden Euro.
Politik
Bürgerrat "Deutschlands Rolle in der Welt" nimmt seine Beratungen auf
Aus ganz Deutschland ausgeloste Menschen beraten in den kommenden Wochen in einem bundesweiten Bürgerrat über Deutschlands Rolle in der Welt. Auf zehn Online-Veranstaltungen erarbeiten die 160 Ausgelosten Empfehlungen, wie das Land auf der weltpolitischen Bühne auftreten solle, teilten die Organisatoren des unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stehenden Projekts am Mittwoch mit. Schäuble sagte, er sei sicher, "dass ein Bürgergutachten unsere parlamentarische Arbeit befruchten kann".
Politik
Nach Corona-Ausbruch in Sekte in Südkorea Anführer von Verantwortung freigesprochen
Die Shincheonji-Sekte in Südkorea war einer der ersten Corona-Hotspots des Landes - nun ist ihr Anführer vom Vorwurf der Behinderung der Pandemiebekämpfung freigesprochen worden. Lee Man Hee wurde aber im Gegenzug am Mittwoch der Unterschlagung einer Millionensumme für schuldig befunden. Dafür wurde der 89-Jährige zu einer dreijährigen Bewährungsstrafe verurteilt.
Politik
CDU-Vorsitzkandidaten im Endspurt vor Wahlparteitag
Endspurt der Bewerber um den CDU-Vorsitz: Der frühere Fraktionschef Friedrich Merz zeigte sich kurz vor dem Wahlparteitag für den Fall seiner Niederlage offen dafür, sich an anderer Stelle in der Partei zu engagieren. Ex-Minister Norbert Röttgen bot sich am Mittwoch als Kandidat an, der über den innerparteilichen Lagern stehe. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet schlug ein "Entfesselungspaket" vor, um die Wirtschaft nach der Pandemie wieder in Schwung zu bekommen.
Wirtschaft
Mehr Rechte für Verbraucher beim Kauf digitaler Produkte und auf Onlinemärkten
Verbraucher sollen beim Shoppen auf Online-Marktplätzen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Justiz- und Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates.
Wirtschaft
Kabinett stärkt Verbraucher beim Kauf digitaler Produkte und auf Onlinemärkten
Verbraucher sollen auf Shopping-Plattformen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates. Verbraucherschützer zeigten sich erfreut, Kritik kam vom Digitalverband Bitkom.
Politik
Kipping: Pflicht zur FFP2-Maske schließt Arme vom öffentlichen Leben aus
Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping sieht in der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken eine schwere Belastung für arme Menschen. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Maske zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte sie am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Politik
Linke und Grüne warnen angesichts FFP2-Maskenpflicht vor sozialer Ungerechtigkeit
Linke und Grüne warnen angesichts der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken vor sozialen Ungerechtigkeiten. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Masken zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Kritik kam auch von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und dem VdK.
Politik
Lieferungen von Moderna-Impfstoff in Berlin und Brandenburg zurückgehalten
Die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna ist in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden. Es bestünden "nach einer ersten Qualitätskontrolle Zweifel, ob der Transport und die Kühlung des Impfstoffs vor der Übernahme durch das Land Berlin sachgemäß erfolgt ist", erklärte die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch. Die gelieferten 2400 Impfdosen seien daher nicht in die Planung der Berliner Impfkampagne aufgenommen worden.
Politik
An Berlin und Brandenburg gelieferter Moderna-Impfstoff offenbar unbedenklich
Das Bundesgesundheitsministerium sieht keine Beeinträchtigung der Impfstoffqualität bei der Lieferung von Moderna-Impfstoff in Berlin und Brandenburg vom Dienstag. "Die Qualität der Impfstoffe wurde nicht beeinträchtigt, und der Impfstoff kann unbedenklich verwendet werden", sagte ein Sprecher am Mittwoch. Zuvor war die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden.
Boulevard
In diesem Winter nur relativ wenig Meisen in deutschen Gärten unterwegs
In deutschen Gärten sind in diesem Winter nur vergleichsweise wenige Meisen unterwegs. Das berichtete die Umweltschutzorganisation Nabu am Mittwoch in Berlin unter Verweis auf eine von ihr organisierte Vogelzählung. Demnach zählten Freiwillige im Schnitt insgesamt etwas mehr als 34 Vögel pro Garten. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Zählung 2011. Vor allem Meisen, Gimpel oder auch Kleiber wurden dabei seltener beobachtet.
Politik
Deutschland soll EU-Hilfen von 455 Millionen Euro wegen Brexit bekommen
Deutschland soll in diesem Jahr gut 455 Millionen Euro von der EU bekommen, um Fischer sowie andere besonders stark vom Brexit betroffene Wirtschaftszweige und Regionen zu unterstützen. Dies teilte EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Mehr bekommen unter den 27 Mitgliedstaaten nur Irland (1,05 Milliarden Euro) und die Niederlande (757 Millionen Euro).
Politik
Wegen Corona wohl keine Rückkehr des EU-Parlaments nach Straßburg vor März
Das EU-Parlament wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich frühestens im März wieder in Straßburg tagen. Parlamentspräsident David Sassoli schlug vor, die Sitzungen im Januar und Februar nicht wie geplant in Straßburg abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen erfuhr. Er verwies demnach unter anderem auf die in der elsässischen Hauptstadt verhängte Ausgangssperre ab 18.00 Uhr und Quarantäneauflagen bei der Rückkehr nach Belgien.
Boulevard
Größter Mafia-Prozess in Italien seit 30 Jahren begonnen
In Italien hat der größte Mafia-Prozess seit 30 Jahren begonnen. Er startete am Mittwoch in einer zum Gerichtssaal umgebauten riesigen Halle in Lamezia Terme in Kalabrien und richtet sich gegen die kalabrische Mafiaorganisation ’Ndrangheta. Angeklagt sind mehr als 350 Mitglieder des Mancuso-Clans und mutmaßliche Helfer unter anderem in Verwaltungen und auch der Politik.
Boulevard
Größter Mafia-Prozess in Italien seit über 30 Jahren begonnen
In Italien hat der größte Mafia-Prozess seit mehr als 30 Jahren begonnen: Er startete am Mittwoch in einer zum Gerichtssaal umgebauten riesigen Lagerhalle in Lamezia Terme in Kalabrien mit der Verlesung der Namen der 355 Angeklagten. Der bekannte Anti-Mafia-Staatsanwalt Nicola Gratteri sprach von einem "bedeutenden Tag", der sogenannte Maxi-Prozess soll nach dem Willen der Ankläger auch eine Machtdemonstration des Staates gegen das organisierte Verbrechen werden.
Wirtschaft
Verbraucherbeschwerden wegen Telefonwerbung erreichen 2020 Höchststand
Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr so viele Verbraucherbeschwerden wegen Telefonwerbung erhalten wie nie zuvor: 63.273 schriftliche Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe gingen ein, das waren rund 9000 mehr als 2019, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden "gegen zahlreiche Unternehmen Ermittlungsverfahren eingeleitet". Indes verhängte die Netzagentur nur gegen 17 Unternehmen Bußgelder - in einer Gesamthöhe von knapp 1,4 Millionen Euro.
Wirtschaft
Telefónica verkauft Mobilfunkmasten für 7,7 Milliarden Euro
Der spanische Telekomriese Telefónica verkauft zehntausende Mobilfunkmasten in Lateinamerika und Europa an das US-Unternehmen American Towers, darunter auch Masten in Deutschland. Wie Telefónica am Mittwoch in Madrid mitteilte, übernimmt das auf Telekommunikationsinfrastruktur spezialisierte US-Unternehmen die Telefónica-Tochter Telxius für 7,7 Milliarden Euro. Verkauft werden demnach knapp 31.000 Masten in Spanien, Deutschland, Brazil, Peru, Chile und Argentinien.
Politik
Nationalgardisten in Washington bewaffnet im Einsatz
Eine Woche vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden haben die in der US-Hauptstadt Washington stationierten Nationalgardisten mit dem Tragen von Waffen begonnen. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP sah am Dienstag (Ortszeit) Nationalgardisten mit Maschinengewehren in der Nähe des Kapitols, das am vergangenen Mittwoch von Anhängern des abgewählten Präsidenten Donald Trump gewaltsam gestürmt worden war. Ursprünglich sollte die Nationalgarde die Polizei in Washington nur logistisch unterstützen; ihre Bewaffnung war zunächst nicht vorgesehen.
Wirtschaft
Fahrer von Uber und Lyft reichen Klage gegen Referendum in Kalifornien ein
Mehrere Fahrer von Fahrdienstanbietern und Essenslieferanten haben Klage gegen ein Referendum in Kalifornien über ihren Beschäftigungsstatus eingereicht. Die Maßnahme sei ungültig, weil sie die Vorgaben der Verfassung des US-Bundesstaats zu Arbeitnehmerrechten und Vergütung verletze, argumentieren die Betroffenen, unter anderem Fahrer der Anbieter Uber und Lyft. Die Klage gegen Kalifornien wurde am Dienstag (Ortszeit) von einigen Fahrern sowie der Gewerkschaft SEIU beim Obersten Gericht des Bundesstaats eingereicht.
Boulevard
Prozess gegen 37-Jährigen wegen Schüssen auf Polizisten in Hagen begonnen
Vor dem Landgericht Hagen hat am Mittwoch der Prozess gegen einen 37-Jährigen wegen versuchten Mordes an drei Polizisten in Gevelsberg begonnen. Der Angeklagte Vitalij K. habe angekündigt, sich nicht zu den Tatvorwürfen äußern zu wollen, teilte ein Gerichtssprecher nach der Verhandlung mit. Zum Prozessauftakt sei daher lediglich die Anklage verlesen worden.
Boulevard
Alpinist Reinhold Messner ärgert sich über "Äffchen" in Kletterhallen
Der Bergsteiger Reinhold Messner ärgert sich über die Flut an Sportkletterern und Bergtouristen und deren Selbstinszenierung in den sozialen Medien. "Was die Mädels und Jungs in den Kletterhallen vergessen, ist, dass ihre Kletterei nichts mit traditionellem Alpinismus zu tun hat - nichts", sagte der 76-jährige Abenteurer dem Magazin "Playboy" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Sie klettern im klimatisierten Raum – großartig wie Äffchen – 15 Meter hoch."
Boulevard
Nationaler Haftbefehl muss Grundlage eines Europäischen Haftbefehls sein
Ein Europäischer Haftbefehl ist ungültig, wenn ihm kein nationaler Haftbefehl vorausgeht. Das zuständige nationale Gericht muss in dem Fall entscheiden, ob ein Verdächtiger trotzdem in Untersuchungshaft gehört, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch in einem Eilvorabentscheidungsverfahren entschied. Es ging um einen Bulgaren, der wegen Drogenhandels vor Gericht steht. (Az. C-414/20 PPU MM)
Boulevard
Gregor Gysi hat in Coronakrise 14 Kilogramm abgespeckt
Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat in der Coronakrise stark abgenommen. "Während des ersten Lockdowns im April habe ich angefangen, anders zu essen, habe nur gefrühstückt, das Mittagessen weggelassen", sagte Gysi der Illustrierten "Super Illu" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Und abends gab’s möglichst wenig Kohlenhydrate."
Politik
Bundeskabinett billigt neue Einreiseverordnung von Spahn
Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss künftig innerhalb von 48 Stunden nachweisen, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Dies sieht eine Musterverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen mit dem mutierten Coronavirus oder mit besonders hohen Inzidenzzahlen müssen demnach schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.
Politik
Zahl der über 80-Jährigen in Deutschland steigt ab 2030 stark an
Die Zahl der über 80-Jährigen in Deutschland wird ab 2030 stark ansteigen. Bis dahin wird die Zahl der Menschen in dieser Altersgruppe jedoch weitgehend stabil bleiben, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Mittwoch in Wiesbaden mit. Grund dafür ist der Altersaufbau der Bevölkerung. Darin spiegeln sich die Geburtenausfälle während und nach dem Zweiten Weltkrieg wider.
Sport
Nach Corona-Fällen: Deutsches Team fordert "Optimierungen" bei Hygienemaßnahmen
DHB-Sportvorstand Axel Kromer hat nach zahlreichen positiven Coronafällen im Vorfeld der Handball-WM in Ägypten "Optimierungen" bei den Hygienemaßnahmen angemahnt. Gerade im Teamhotel in Gizeh gebe es "Verbesserungspotenzial", sagte Kromer bei einer virtuellen Medienrunde am Mittwoch, etwa beim Essen. So seien im Fünf-Sterne-Haus am Fuße der weltberühmten Pyramiden "nicht alle Restaurants" geöffnet, daher werde er "mit Nachdruck" fordern, dass "weitere Räume geöffnet werden, um das Risiko zu minimieren" und Kontakte zu vermeiden.
Boulevard
WWF: Zwischen 2004 und 2017 in Hotspots 43 Millionen Hektar Regenwald zerstört
Zwischen 2004 und 2017 sind weltweit in von Entwaldung besonders stark betroffenen Gebieten nach Angaben des WWF 43 Millionen Hektar tropischer Regenwald zerstört worden - das ist mehr als die Fläche Deutschlands. Hauptverantwortlich sei die kommerzielle Landwirtschaft, die weitere Weide- und Ackerflächen für die Nahrungsmittelproduktion geschaffen habe, heißt es in der am Mittwoch von der Umweltschutzorganisation veröffentlichten Studie "Deforestation Fronts".
Wirtschaft
EuGH-Generalanwalt: Bei Datenschutz-Verfahren ist der Hauptsitz ausschlaggebend
Für die Einleitung von Verfahren wegen Datenschutzverstößen ist nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich die entsprechende Behörde des Staates zuständig, in dem sich der Hauptsitz der betreffenden Firma befindet. Es gebe aber Ausnahmesituationen, argumentierte Generalanwalt Michal Bobek am Mittwoch in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Die belgische Datenschutzbehörde hat die belgische Facebook-Tochter verklagt, wobei Facebooks europäischer Hauptsitz in Irland ist. (Az. C-645/19)
Politik
Nordkoreas Machthaber fordert Ausbau des Atomwaffenarsenals
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat einen Ausbau des Atomwaffenarsenals seines Landes angekündigt. Es müsse alles dafür getan werden, "die nukleare Kriegsabschreckung weiter zu stärken" und "das mächtigste Militär aufzubauen", sagte Kim laut Staatsmedien am Mittwoch in seiner Abschlussrede auf dem Kongress der von ihm geführten Kommunistischen Partei der Arbeit Koreas.
Politik
Spahn will mit Pflegekräften für Impfungen werben
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bei Pflegekräften für mehr Bereitschaft zu Corona-Impfungen werben. Eine Impfpflicht, wie sie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebracht hatte, schloss Spahn am Mittwoch im Deutschlandfunk aber aus: "Ich habe im Bundestag mein Wort gegeben: In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben, und das gilt", sagte er. "Wir setzen auf Argumente, wir setzen auf Information." Spahn kündigte an, in zwei Wochen eine große Townhall-Veranstaltung zu machen, in der er Fragen von Pflegekräften beantworten werde. "Ich werde alle Pflegekräfte in Deutschland einladen, digital zwei, drei Stunden Informationen geben, einordnen, aufklären, informieren", sagte Spahn. Der Minister sagte zudem, dass er noch bis März oder April mit Corona-Einschränkungen rechne. "Das geht jetzt tatsächlich noch zwei, drei Monate, und dann wird das Impfen Zug um Zug einen echten Unterschied machen", sagte er. "Ich weiß, dass viele sagen: Wie lange denn noch?", sagte Spahn - und fügte hinzu: "Licht ist am Ende des Tunnels, wir haben das Impfen begonnen." Für die nächsten Wochen heiße es aber: "Weiter Kontakte reduzieren und es diesem Virus schwer machen." Am Mittwochnachmittag hält Spahn eine Regierungserklärung im Bundestags zu seiner Impfpolitik. (P.Tomczyk--DTZ)
Politik
USA: Youtube sperrt Trumps Kanal für eine Woche
Nach Twitter und Facebook verliert der scheidende US-Präsident Donald Trump ein weiteres Sprachrohr: Die zum Google-Konzern gehörende US-Videoplattform Youtube sperrte am Dienstag (Ortszeit) vorübergehend Trumps Kanal. Aufgehoben werde die Blockade frühestens in einer Woche, teilte das Unternehmen mit. Ein auf dem Kanal veröffentlichtes Video sei entfernt worden, weil es gegen Richtlinien verstoßen habe, die die Anstiftung zur Gewalt untersagten. Die Entscheidung zur Entfernung des Videos sei angesichts der "Befürchtungen über das andauernde Gewaltpotenzial" gefallen, erklärte Youtube. Die Kommentar-Funktion in Trumps Video-Kanal werde "auf unbestimmte Zeit" abgeschaltet. Stunden vor der Erklärung hatten Aktivisten Youtube aufgefordert, es den anderen großen Internetdiensten nachzutun und Trumps Kanal zu sperren. Die Aktivisten drohten mit einem Werbe-Boykott des Videodienstes. Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am vergangenen Mittwoch hatten bereits die Online-Dienste Facebook und Twitter Trumps Konten gesperrt. Facebook-Chef Mark Zuckerberg sagte zur Begründung, Trump habe seine Plattform genutzt, um seine Anhänger zur Gewalt anzustiften. Twitter erklärte, Trumps Account werde dauerhaft gesperrt bleiben. Der Kurzbotschaftendienst löschte nach dem Sturm auf das Kapitol auch mehr als 70.000 Konten, die in Verbindung zur rechtsextremen und verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung stehen. (W.Novokshonov--DTZ)
Politik
Unbekannte beschmieren in Hessen Autos mit Zeichen von QAnon-Verschwörungstheorie
Unbekannte haben im hessischen Kelsterbach Autos, Häuser, Wände und Schaufenster mit dem Buchstaben "Q" und dem Nachnamen von US-Präsident Donald Trump beschmiert. Das "Q" dürfte in diesem Zusammenhang der rechtsextremen Verschwörungstheorie QAnon zuzuordnen sein, wie die Polizei Südhessen in Darmstadt am Mittwoch mitteilte. Die weißen Schriftzüge seien über das Stadtgebiet verteilt.