Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
"Lokomotive" Carapaz stampft an Pogacars Sorgentag zum Bergsieg
ARD: Innenressort plant weitere Einschränkungen bei Informationsfreiheitsgesetz
Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Normalisierung mit Israel
EZB legt Zinspause ein - Anzeichen für mögliche Erhöhung im September
Wirtschaft
Kritik an Energiegesetzesplänen von Wirtschaftsministerin Reiche reißt nicht ab
Die Kritik an den energiepolitischen Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reißt nicht ab. Der Vorschlag für das sogenannte Netzpaket riskiere den Ausbau der Windenergie zu behindern, erklärte der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) am Donnerstag. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) warnte vor einem "massiven Einbruch des Photovoltaikausbaus".
Boulevard
Messerangriff in Bank in Bayern: Ein Mensch lebensgefährlich verletzt
Bei einem Messerangriff in einer Bankfiliale im bayerischen Regensburg ist am Donnerstag ein Mensch lebensgefährlich verletzt worden. Der Täter befinde sich noch im Bankgebäude, teilte die örtliche Polizei mit. Dort sollten nach bisherigen Erkenntnissen weitere Menschen sein.
Letzte Nachrichten
Berühmte Stroh-Ziege von Gävle in Schweden wieder einmal in Brand gesetzt
Die berühmte riesige Stroh-Ziege von Gävle, ein Weihnachtssymbol, das alljährlich im Zentrum Schwedens errichtet wird, ist auch in diesem Jahr wieder in Brand gesetzt worden. Umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen konnten nicht verhindern, dass Brandstifter dem 13 Meter hohen "Gävlebocken" in der Nacht zum Freitag zu Leibe rückten und ihn niederbrannten. In den vergangenen vier Jahren hatte die Stroh-Ziege die Festtage vor Weihnachten unversehrt überlebt.
Prozess wegen Steuerhinterziehung bei Maskenverkauf in Hamburg begonnen
Vor dem Landgericht Hamburg hat am Freitag der Prozess gegen vier Männer begonnen, die im Zusammenhang mit Maskenlieferungen an das Bundesgesundheitsministerium Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben sollen. Im Mai 2020 sollen die Angeklagten gut 23 Millionen Schutzmasken für rund 109 Millionen Euro an das Ministerium verkauft haben. Die Umsatzsteuer von 19 Prozent sollen sie aber nicht ordnungsgemäß abgeführt haben.
Im dritten Anlauf endlich am Ziel
Lambrecht: Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr genau überprüfen
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angekündigt, alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer genauen Überprüfung zu unterziehen. Eine Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz sei, dass alle Auslandseinsätze daraufhin überprüft werden müssten, "ob wir das Ziel, das wir uns vorgenommen haben, erreichen, ob die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten auch gewährleistet werden kann und ob die Ausstattung entsprechend ist", sagte Lambrecht am Freitag bei ihrem Antrittsbesuch bei der Marine in Warnemünde.
Habeck verspricht Hinterbliebenen und Opfern von Breitscheidplatz weitere Aufklärung
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat den Hinterbliebenen und Opfern des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz vor fünf Jahren weitere Aufklärungsbemühungen zugesagt. "Der Anschlag des Breitscheidplatzes wirft auch immer noch in der Nachbetrachtung viele Fragen auf, die aus meiner Sicht nicht ausreichend beantwortet sind", sagte Habeck am Freitag dem Nachrichtensender "Welt". Auch Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) äußerte Verständnis für Forderungen nach einer restlosen Aufklärung des Anschlags.
Mutmaßliches Vergewaltigungsopfer von Gérard Depardieu geht an die Öffentlichkeit
Die 25 Jahre alte Schauspielerin Charlotte Arnould hat sich dazu bekannt, gegen den Schauspieler Gérard Depardieu Klage wegen Vergewaltigung eingereicht zu haben. "Ich wurde im August 2018 von Gérard Depardieu vergewaltigt", schrieb Arnould am Freitag auf Twitter. "Weiter zu schweigen, hieße, mich lebendig beerdigen zu lassen", fügte sie hinzu. Die Justiz ermittelt seit einem Jahr gegen Depardieu, der die Vorwürfe bestreitet.
Marburger Bund lehnt Tarifangebot von Arbeitgebern für kommunale Kliniken ab
Auch in der dritten Verhandlungsrunde für die rund 55.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern hat es zwischen Gewerkschaft und Arbeitgebern keine Annäherung gegeben. Der Marburger Bund lehnte am Freitag ein von der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) vorgelegtes Tarifangebot als "komplett inakzeptabel" ab und warnte vor einem Tarifkonflikt. Die Arbeitgeberseite wurde aufgefordert, das Angebot über den Jahreswechsel nachzubessern.
Vier Sonntagsspiele in der Bundesliga
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat mit einer ungewöhnlichen Ansetzung auf die übermäßige Beteiligung der Bundesligisten an der Europa League reagiert. Am 26. Spieltag setzte die DFL gleich vier Begegnungen für den Sonntag (13. März) an, zwei davon zeitgleich. Ein Freitagsspiel wird es nicht geben. In der Europa League sind im neuen Jahr noch Borussia Dortmund, Bayer Leverkusen, RB Leipzig und Eintracht Frankfurt vertreten.
CDU-Basis wünscht sich mit klarer Mehrheit Merz als Parteichef
Der Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz kann mit einem eindeutigen Votum der Parteibasis der nächste Vorsitzende der CDU werden. Beim ersten Mitgliederentscheid in der Parteigeschichte setzte sich der 66-Jährige mit 62,1 Prozent klar gegen seine Mitbewerber Norbert Röttgen und Helge Braun durch, wie die CDU am Freitag bekannt gab. Merz kündigte an, alle Parteiströmungen einzubinden.
Klarer Sieg für Friedrich Merz bei CDU-Mitgliederentscheid
Der Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz wird der nächste Vorsitzende der CDU. Beim ersten Mitgliederentscheid in der Parteigeschichte setzte sich der 66-Jährige mit 62,1 Prozent klar gegen seine Mitbewerber Norbert Röttgen und Helge Braun durch. Röttgen erhielt 25,8 Prozent, Braun kam auf 12,1 Prozent, wie Generalsekretär Paul Ziemiak am Freitag in Berlin mitteilte.
Bundesrat verlängert Förderprogramm für Ausbau der Ganztagsbetreuung
Die Bundesmittel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung können ein Jahr länger abgerufen werden als bislang vorgesehen. Der Bundesrat billigte am Freitag das kürzlich vom Bundestag beschlossene Gesetz, wonach die Frist bis Ende 20222 verlängert wird. Sie wäre sonst Ende dieses Jahres ausgelaufen. Abgerufen werden können insgesamt 750 Millionen Euro.
Nachfolger von Todt: Ben Sulayem zum FIA-Präsidenten gewählt
Der langjährige Rallye-Pilot Mohammed Ben Sulayem ist zum neuen Präsidenten des Automobil-Weltverbands FIA gewählt worden und tritt damit die Nachfolge von Jean Todt an. Der 60-Jährige aus den Vereinigten Arabischen Emiraten setzte sich am Freitag bei der Wahl in Paris mit gut 60 Prozent der Stimmen gegen den Briten Graham Stoker durch. Ben Sulayem ist damit der erste Nicht-Europäer an der Spitze der FIA.
Stadt Osnabrück muss Zeitung Namen der Veranstalter von Corona-Protesten geben
Die Stadt Osnabrück muss der "Neuen Osnabrücker Zeitung" die Namen und die Wohnorte von Menschen nennen, die mehrere Corona-Proteste in der Stadt anmeldeten. Das Verwaltungsgericht Osnabrück gab einem Eilantrag der Zeitung überwiegend statt, wie es am Freitag mitteilte. Konkrete Anschriften müssen demnach aber nicht herausgegeben werden.
Bundesregierung hält 2G im Einzelhandel auch nach Lüneburger Urteil für sinnvoll
Auch nach einem Gerichtsurteil in Niedersachsen zur Aussetzung der 2G-Regel im Einzelhandel hält die Bundesregierung an ihrer bisherigen Position fest. "Wir halten 2G im Einzelhandel weiterhin für sinnvoll", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Die Ampel-Koalition sei zudem überzeugt, "dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Angelegenheit klar ist und einen guten Rahmen bildet".
20 Bergleute nach Überschwemmung in Kohlemine in China gerettet
Nach der Überschwemmung einer Kohlemine im Norden Chinas sind 20 der 21 eingeschlossenen Bergleute gerettet worden. Zahlreiche Rettungskräfte versuchten am Freitag weiterhin, auch den letzten Grubenarbeiter aus der Mine in Xiaoyi in der Provinz Shanxi zu befreien. Die 21 Bergleute waren am Mittwoch von einer Überschwemmung in dem Bergwerk überrascht worden, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Am Freitag wurden nach und nach 20 von ihnen befreit.
Bundesrat beschließt neuerliches Verkaufsverbot für Silvesterböller
In Deutschland darf auch in diesem Jahr kein Silvesterfeuerwerk verkauft werden. Der Bundesrat beschloss am Freitag eine Verordnung, mit der der üblicherweise in den letzten Dezember-Tagen erlaubte Verkauf von Silvesterböllern wie im Vorjahr untersagt wird. Hintergrund ist die aktuelle Belastung der Kliniken mit Covid-19-Fällen.
Brüssel untersucht Frankreichs Verbot kurzer Inlandsflüge
Brüssel will das in Frankreich beschlossene Verbot kurzer Inlandsflüge prüfen. Die EU-Kommission habe einen "formalen Dialog" mit den französischen Behörden begonnen, sagte ein Kommissionssprecher am Freitag. Das französische Parlament hatte im vergangenen Juli ein Gesetz verabschiedet, das Inlandsflüge verbietet, wenn eine alternative Zugverbindung von höchstens zweieinhalb Stunden existiert.
Demonstrationen von Anhängern und Gegnern Saieds in Tunis
In Tunis sind am Freitag Anhänger und Gegner von Präsident Kais Saied auf die Straße gegangen. Mehrere hundert Demonstranten protestierten gegen den "Staatsstreich", mit dem Saied an die Macht gelangt sei. Die Anhänger des Staatschefs waren in der Minderzahl. Sie schwenkten vor dem Theater der tunesischen Hauptstadt eine riesige algerische Flagge. Der algerische Präsident Abdelmajjid Tebboune hatte, bevor er in diesem Monat nach Tunesien reiste, einen Kredit von umgerechnet fast 265 Millionen Euro zugesagt.
Russland veröffentlicht weitreichende Forderungen an USA und Nato
Russland hat im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt weitreichende Forderungen an die USA und die Nato präsentiert. Die Regierung in Moskau veröffentlichte am Freitag zwei Texte, die festschreiben sollen, die Aufnahme weiterer Mitglieder durch die Nato sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Machtsphäre zu untersagen.
Russland legt Texte für geforderte Sicherheitsgarantien vor
Russland hat am Freitag zwei Texte vorgelegt, mit denen nach den Vorstellungen Moskaus die Begrenzung des militärischen Einflusses der Nato und der USA in seiner unmittelbaren Nachbarschaft vertraglich festgeschrieben werden soll. Die beiden vom russischen Außenministerium veröffentlichten Texte sehen vor, die Aufnahme weiterer Mitglieder durch die Nato sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Machtsphäre zu untersagen. Zugleich wurde der Wunsch bekräftigt, "von Samstag an" über diese Vorlagen mit den USA zu verhandeln.
Zweiter Strang von Nord Stream 2 wird befüllt
Der zweite Strang der umstrittenen Pipeline Nord Stream 2 wird seit Freitag mit Erdgas befüllt. Dies diene dazu, den erforderlichen Druck aufzubauen, teilte die Nord Stream 2 AG am Freitag in Zug in der Schweiz mit. Er ist nötig für einen Gastransport durch die Röhre.
"Minimalistisch und klar" - Logo für deutschen G7-Vorsitz präsentiert
Deutschland übernimmt zum 1. Januar 2022 die G7-Präsidentschaft - nun gibt es dafür auch ein eigenes Logo: Regierungssprecher Steffen Hebestreit präsentierte am Freitag in Berlin das Design, dass ein "G" und eine "7" stark reduziert in Weiß auf dunkelblauem Hintergrund zeigt. Darunter steht lediglich "G7 Germany 2022".
Anklage fordert 15 Jahre Haft in Prozess um Potsdamer Bluttat mit vier Toten
Im Prozess um die Bluttat mit vier Toten in einer Potsdamer Behinderteneinrichtung hat die Staatsanwaltschaft 15 Jahre Haft für die angeklagte 52-jährige Pflegerin gefordert. Staatsanwältin Maria Stiller sah es in ihrem Plädoyer am Freitag vor dem Landgericht der brandenburgischen Landeshauptstadt als erwiesen an, dass Ines Andrea R. vier Menschen heimtückisch ermordete. Zudem habe sie dies in zwei Fällen versucht.
Großfahndung von Israels Armee nach Tötung eines Siedlers
Nach den tödlichen Schüssen auf einen israelischen Siedler im Westjordanland hat die Armee am Freitag eine Großfahndung nach den Tätern gestartet. "Wir sind physisch, technisch und mit Geheimdienstmitteln auf der Jagd", sagte der israelische Armee-Sprecher Ran Kochav dem Radiosender 103FM. "Wir habe einige Verdächtige festgenommen (...) früher oder später werden wir die Täter finden."
Zum Beginn der Schulferien fallen in Frankreich zahlreiche Züge aus
Am letzten Schultag in Frankreich fallen zahlreiche Hochgeschwindigkeitszüge aus. Die Gewerkschaften hatten zunächst einen Streik geplant und ihn dann "zu spät" abgesagt, so dass der Bahnverkehr am Freitag dennoch betroffen ist. Auf Strecken in den Südosten fahre nur die Hälfte der üblichen Hochgeschwindigkeitszüge, teilte die französische Bahn SNCF mit. Davon seien etwa 50.000 Reisende betroffen.
Bundeskabinett tagt künftig eine Stunde später
Das Bundeskabinett tagt ab sofort eine Stunde später als bislang üblich. Statt um 09.30 Uhr beginne die offizielle Sitzung mittwochs um 10.30 Uhr, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Vorher sei jeweils "ein vertrauliches Gespräch im Kabinett" angesetzt, für das sich die drei Koalitionspartner "Zeit nehmen wollen". Die erste Kabinettssitzung zum neuen Zeitpunkt ist für kommende Woche geplant.
Scholz reist am Montag nach Rom
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Montag für seinen Antrittsbesuch nach Italien. Ministerpräsident Mario Draghi habe Scholz nach Rom eingeladen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Die Details des Besuchs seien noch in der Abstimmung. Geplant sei derzeit eine gemeinsame Pressekonferenz der Regierungschefs am Nachmittag.
UEFA: Studie zu WM-Plänen bringt "alarmierende Ergebnisse"
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) stellt sich weiter vehement gegen die Pläne zur möglichen Verkürzung des WM-Zyklus auf zwei Jahre. Eine bei der Beratungsfirma Oliver & Ohlbaum in Auftrag gegebene Studie habe laut UEFA "alarmierende Ergebnisse" bei einer möglichen Umsetzung der Idee des Weltverbandes FIFA gebracht.
Habeck ruft Bundesländer zur Zusammenarbeit beim Klimaschutz auf
Bundesklimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hat die Bundesländer zu einer konstruktiven Mitarbeit bei den anstehenden Weichenstellungen zur Klimaneutralität in Deutschland aufgerufen. Habeck sagte in seiner Antrittsrede vor dem Bundesrat am Freitag in Berlin, das "Zusammenspiel" von Bund und Ländern sei von zentraler Bedeutung auch für die Projekte beim Klimaschutz.
Zwölf Tote bei Überschwemmungen im irakischen Kurdengebiet
Bei Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle sind am Freitag im Norden des Irak zwölf Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern in der Gegend der Stadt Erbil seien auch Frauen und Kinder, teilte der Gouverneur der autonomen Kurdenregion, Omid Choschnaw, mit. Auch ein Türke und zwei philippinische Staatsangehörige zählten demnach zu den Toten.
Elf Tote bei Überschwemmungen im irakischen Kurdengebiet
Bei Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle sind am Freitag im Norden des Irak elf Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern in der Gegend der Stadt Erbil seien auch Frauen und Kinder, teilte der Gouverneur der autonomen Kurdenregion, Omid Choschnaw, mit. Auch zwei Ausländer aus den Philippinen und der Türkei zählten demnach zu den Toten.
Acht Tote bei Überschwemmungen im irakischen Kurdengebiet
Bei Überschwemmungen infolge heftiger Regenfälle sind am Freitag im Norden des Irak acht Menschen ums Leben gekommen. Unter den Todesopfern in der Gegend der Stadt Erbil seien auch Frauen und Kinder, teilte der Gouverneur der autonomen Kurdenregion, Omid Choschnaw, mit. Die Sturzfluten hatten demnach gegen 04.00 Uhr begonnen und viele Menschen im Schlaf überrascht. Nach einer schweren Dürre in letzter Zeit war die Bevölkerung nicht auf Hochwasser eingestellt gewesen.