Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Mehrere ranghohe Politiker, Medien und Institutionen in Deutschland haben Drohschreiben mit beigelegten Fleischstücken wegen der geplanten Impfpflicht erhalten. In Berlin wurde am Mittwoch rund ein Dutzend Verfahren wegen der Sendungen eingeleitet, wie eine Polizeisprecherin sagte. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts nahm Ermittlungen wegen der Störung des öffentlichen Friedens und der Androhung von Straftaten auf.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass die Omikron-Variante des Coronavirus schon bald in Europa vorherrschend sein wird. "Die Wissenschaft sagt uns, dass wir damit rechnen müssen, dass Mitte Januar bereits Omikron die neue dominante Variante in Europa sein wird", sagte von der Leyen am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg. Die neue Variante sei "offensichtlich noch ansteckender" als die bisherigen.

Die 2G-Regel für den Einzelhandel ist laut Urteil des schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) angesichts der aktuellen Pandemiedynamik vorerst rechtens. Das entschied das Gericht nach Angaben vom Mittwoch in einem von einem Warenhauskonzern für seine Filialen in dem Bundesland angestrengten Eilverfahren. Es wies den Antrag des Unternehmens zurück, der Beschluss ist unanfechtbar. Zur Begründung verwiesen die Richter insbesondere auf die Verbreitung der beiden Virusvarianten Delta und Omikron.

Kein klares Bekenntnis der Verbandsspitze, "keine Aussage" des Trainers: Nach dem Viertelfinal-Aus der deutschen Handballerinnen bei der WM in Spanien ist die Zukunft von Bundestrainer Henk Groener ungewiss. Der Vertrag des Niederländers läuft im Frühjahr 2022 aus. Eine Entscheidung über eine Weiterbeschäftigung soll im Februar fallen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Rechtsextremismus als größte Bedrohung für die Demokratie bezeichnet. Er stimme in dieser Einschätzung ausdrücklich mit der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) überein, sagte Scholz am Mittwoch im Plenum des Bundestages. Dieser Gefahr werde sich die neue Bundesregierung "mit aller Konsequenz" entgegenstellen, betonte Scholz.

In seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eindringlich zur Impfung gegen das Coronavirus aufgerufen. "Die neue Bundesregierung übernimmt den Staffelstab in außergewöhnlich bedrückenden Wochen", sagte Scholz am Mittwoch im Plenum. "Am allerwichtigsten ist: Jeder kann und sollte sich impfen lassen. Darum geht es mir." Deshalb habe er das "ehrgeizige Zwischenziel gesetzt, dass wir alle zusammen in Deutschland 30 Millionen Impfdosen bis Jahresende in die Oberarme kriegen".  Der Kanzler äußerte Unverständnis für Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht impfen lassen, obwohl sie es könnten. "Zur Wahrheit dieser Pandemie gehört aber auch: Heute, im Dezember 2021, könnte jede und jeder Erwachsene in Deutschland längst zweifach geimpft sein", sagte er. "Mindestens alle besonders gefährdeten Bürgerinnen und Bürger könnten geboostert sein", sagte er.  "Dann hätten wir die Pandemie jetzt im Griff, dann würden wir alle jetzt mit unseren alten Freiheiten und unseren Familien und Freunden eine besinnliche Vorweihnachtszeit erleben", sagte Scholz. "Die Kraft des wissenschaftlichen Fortschritts hätte uns genau das ermöglicht." Darum verstehe er den Unmut vieler Bürgerinnen und Bürger über die Ungeimpften.  Scholz bekräftigte: "Wir werden alles tun, was notwendig ist. Es gibt für die Bundesregierung keine roten Linien." Seine Regierung werde "nicht einen einzigen Augenblick ruhen, und wir werden jeden nur möglichen Hebel bewegen, bis wir alle unser früheres Leben und alle unsere Freiheiten zurückbekommen haben."  Die aktuelle Lage beschrieb Scholz so: "Viel zu hohe Infektionsraten, erschöpfte Ärztinnen und Krankenpfleger, dramatische Verlegungen von Intensivpatienten per Flugzeug und Hubschrauber, Schlangen vor Impfzentren, die Sorge vor der neuesten Variante des Virus - mir ist bewusst, in diesen Tagen fällt es manchmal schwer, den Mut nicht zu verlieren."  In diesen Zeiten gehe es niemandem "richtig gut - mir nicht, Ihnen nicht, den Bürgerinnen und Bürgern nicht", sagte Scholz. "Und viele fragen sich. Geht das jetzt immer so weiter oder wird es wieder besser?" Er wolle aber sagen: "Ja, es wird wieder besser, ja, wir werden den Kampf gegen diese Pandemie mit der größten Entschlossenheit führen. Und ja, wir werden diesen Kampf gewinnen. Wir werden die Krise überwinden."  (I.Beryonev--DTZ)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag angekündigt, sich Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft entschlossen entgegenzustellen. "Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen", sagte Scholz am Mittwoch im Plenum des Bundestags. Dieser "winzigen Minderheit", die mit Fackeln aufmarschiere, die Menschen "mit Gewalt und Morddrohungen" einzuschüchtern versuche, "werden wir mit allen Mitteln unseres demokratischen Rechtsstaats entgegentreten".  Der Kanzler zeigte sich besorgt, dass sich manche Menschen in der Bundesrepublik bereits von Staat und Gesellschaft abgewandt hätten. "Was es eben heute auch gibt in Deutschland, das ist Wirklichkeitsverleugnung, das sind absurde Verschwörungsgeschichten, mutwillige Desinformation und gewaltbereiter Extremismus", sagte Scholz.  "Um es klar zu sagen: Eine kleine extremistische Minderheit in unserem Land hat sich von unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, unserem Gemeinwesen und unserem Staat abgewandt, nicht nur von Wissenschaft, Rationalität und Vernunft", sagte der Kanzler weiter.  Seine Regierung habe "Respekt vor ernst gemeinten Einwänden", sie wolle zuhören. "Wir geben auch den Versuch nicht auf, bislang noch Zurückhaltende davon zu überzeugen, dass sie sich doch impfen lassen, mit der Kraft der Fakten, der Kraft der Vernunft oder der Kraft des besseren Arguments." Aber Extremismus und Radikalisierung werde sich die Regierung nicht gefallen lassen.  Scholz wies in diesem Zusammenhang die Behauptung zurück, dass die Gesellschaft gespalten sei: "Dazu stelle ich fest: Unsere Gesellschaft ist nicht gespalten. Die überwältigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land verhält sich solidarisch, vernünftig und vorsichtig."  (I.Beryonev--DTZ)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist in der kommenden Woche zu einem Treffen mit dem umstrittenen Übergangspräsidenten Assimi Goïta nach Mali. Macron wird am Montag zuerst nach Bamako reisen und dann weiter nach Gao, um den dort stationierten französischen Soldaten einen Weihnachtsbesuch abzustatten, wie der Elysée-Palast am Mittwoch mitteilte.

Der Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Dietmar Bartsch, hat die staatlichen Hilfen für Kurzarbeit in den Autokonzerne kritisiert. "Es kann nicht sein, dass Konzerne, die Dividenden ausschütten, Staatshilfen erhalten", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. "Nicht die Steuer- und Beitragszahler, sondern die Konzerne selbst sollten die Kosten der Kurzarbeit tragen."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag eine Überwindung der Corona-Krise in Aussicht gestellt. "Es wird wieder besser, wir werden diesen Kampf gewinnen", sagte er am Mittwoch im Plenum. In seiner 90-minütigen Rede beklagte der Kanzler Widerstand gegen die Impfkampagne und kündigte ein entschlossenes Vorgehen gegen "enthemmte Extremisten" an. Zudem stimmte Scholz das Land auf große Veränderungen unter seiner Regierung ein.

Die neue Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) erfährt mit ihrer Großfamilie zuweilen eine gewisse Ablehnung. "Kinder sind der wahre Reichtum - aber das sieht nicht jeder so", sagte die vierfache Mutter der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch.

In New York steht künftig erstmals eine Frau an der Spitze der Polizei: Der gewählte Bürgermeister der Millionenmetropole, Eric Adams, will Keechant Sewell als neue Chefin der größten Polizeibehörde des Landes nominieren. "Keechant Sewell ist eine bewährte Verbrechensbekämpferin, die über die nötige Erfahrung und die emotionale Intelligenz verfügt, den New Yorkern die Sicherheit zu geben, die sie brauchen, und die Gerechtigkeit, die sie verdienen", sagte Adams am Dienstag der "New York Post".

Nach Monaten auf der Flucht sind zwei aus einem Privatzoo in den USA entlaufene Zebras wieder eingefangen worden. Die im August ausgebrochenen Wildtiere waren zuvor zahlreichen Fangversuchen in der Umgebung der Hauptstadt Washington entgangen, bevor sie nun endlich wieder in Obhut genommen werden konnten, wie die Behörden am Dienstag (Ortszeit) mitteilten. Mit "Futter und anderen Zebras" war seit Wochen versucht worden, die gestreiften Exoten wieder auf die Farm im Bundesstaat Maryland zu locken.

In Deutschland sind im Oktober knapp 30.000 Wohnungen genehmigt worden. Das waren 3,2 Prozent weniger als im September, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. In den zehn Monaten bis Ende Oktober wurden demnach aber 4,2 Prozent mehr Wohnungen genehmigt als im Vorjahreszeitraum; insgesamt waren es rund 312.000.

Nach den Schwierigkeiten der Union im Bundestagswahlkampf will CSU-Chef Markus Söder mit dem neuen CDU-Vorsitzenden eng kooperieren. "Ich glaube, beide Vorsitzende, der neue der CDU und der amtierende der CSU wissen, dass der Zusammenhalt neu justiert und verbessert werden muss", sagte Söder der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Ich freue mich, egal wer es wird auf eine gute und starke Zusammenarbeit."

Präsident Peter Fischer (65) von Eintracht Frankfurt will am Rande der Bundesliga-Spiele vor den Stadien im großen Stil gegen das Coronavirus impfen lassen. Sein "Aufruf an die neuen Entscheider in Berlin lautet" demnach: "Bindet jeden Bundesligaverein in eure Impfkampagne ein. Jeder Klub kann jedes Wochenende, wenn Zehntausende in die Stadien strömen, jeden impfen", sagte Fischer in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: "Das ist kein Problem."

Ein US-Bundesgericht hat den Versuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump abgewiesen, die Übergabe seiner Steuererklärungen an den US-Kongress zu verhindern. Der einst von Trump ernannte Richter Trevor McFadden entschied am Dienstag, dass der zuständige Parlamentsausschuss das Recht habe, die Unterlagen zu sehen. Es ist eine weitere Niederlage für Trump, der sich seit Jahren gegen die Veröffentlichung seiner Steuerdaten wehrt.

Eishockey-Superstar Leon Draisaitl stürzt mit den Edmonton Oilers immer tiefer in die Krise. Der fünfmalige Stanley-Cup-Gewinner kassierte durch das 1:5 gegen die Toronto Maple Leafs bereits die sechste Niederlage in Folge. Draisaitl blieb genau wie sein Kapitän Connor McDavid zum zweiten Mal hintereinander ohne Scorerpunkt. Beide Angreifer führen dennoch weiterhin mit jeweils 45 Punkten die Scorerwertung der NHL an.

Basketball-Star Stephen Curry ist der neue Dreier-König der NBA. Der 33-Jährige von den Golden State Warriors traf beim 105:96 bei den New York Knicks seinen 2.974 Drei-Punkte-Wurf und verbesserte damit die alte Bestmarke von Ray Allen. Am Ende schraubte Curry seine Bestmarke noch auf 2.977 getroffene Dreier.

Wegen bei Telegram geäußerter Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hat das Landeskriminalamt (LKA) eine Razzia in Dresden und Heidenau gestartet. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Gewalttat" gegen die Mitglieder einer Chatgruppe in dem Onlinedienst. Es gebe fünf Tatverdächtige.

Trainer Julian Nagelsmann von Bayern München hat dem Ersatz-Sechser Marc Roca nach dem Südderby beim VfB Stuttgart (5:0) ein Sonderlob ausgesprochen - vor versammelter Mannschaft in der Kabine. "Das mache ich selten, aber Marc hat es extrem verdient, ich liebe solche Spieler", sagte der Coach, der den Spanier nach dem Spiel lange umarmte.

Tayfun Korkut war bedient, an der Klatsche beim FSV Mainz 05 gab es auch für den neuen Trainer von Hertha BSC nichts schönzureden. "Es war ein absolut gebrauchter Abend für uns", sagte der 47-Jährige nach dem völlig verdienten 0:4 (0:2), der ersten Niederlage in seinem dritten Spiel auf der Berliner Bank.

Der frühere Footballprofi Sebastian Vollmer (37) verspricht sich vom ersten NFL-Spiel auf deutschem Boden einen enormen Schub für die Sportart. "Das wird sofort einen Riesenhype auslösen. Mit dem Spiel in Deutschland wird es eine regelrechte Explosion geben", sagte der zweimalige Super-Bowl-Champion in der aktuellen Ausgabe von Sports Illustrated (01/22).

An die 25 Spiele von Jean-Marc Bosman im Trikot des RFC Lüttich dürfte sich fast niemand erinnern. Oder an den einzigen Treffer, den der Belgier für seinen Klub in der Liga erzielte. Bekanntheit erlangte Bosman dank seines historischen Erfolgs im Gerichtsaal. Doch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) an jenem 15. Dezember 1995 wirbelte Bosmans Leben durcheinander - und erschütterte den Profifußball in seinen Grundfesten.

Das US-Repräsentantenhaus hat für eine Anklage gegen den ehemaligen Stabschef von Ex-Präsident Donald Trump, Mark Meadows, gestimmt. Mit den Stimmen der demokratischen Mehrheit wurde der Fall am Dienstag an den zuständigen Bundesstaatsanwalt verwiesen, der entscheiden muss, ob er Meadows wegen "versuchter Behinderung einer Untersuchung des Kongresses" anklagt. Meadows hatte sich geweigert, vor dem Untersuchungsausschuss zur Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar auszusagen.

Das Unternehmen hinter der geplanten Internetplattform des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat einen Vertrag mit einem kanadischen Streamingdienstleister abgeschlossen. Wie die Trump Media and Technology Group (TMTG) am Dienstag bekannt gab, soll der bei Konservativen beliebte Videodienst Rumble "weitreichende Technologie- und Cloud-Dienstleistungen" für Trumps Plattform bereitstellen. Trump plant demnach einen eigenen Abonnement-Videodienst namens TMTG+.

Sie haben einen Arbeitsplatz und sind trotzdem auf Sozialleistungen angewiesen: Rund 860.000 Menschen müssen einer Studie zufolge aufstocken. Besonders häufig betroffen sind Alleinerziehende, wie die Bertelsmann Stiftung am Mittwoch erklärte. "Es ist erschreckend, dass ein so hoher Anteil der Alleinerziehenden trotz Arbeit auf Transferleistungen angewiesen ist, um das Existenzminimum für sich und ihre Kinder zu sichern", erklärte die Direktorin für Bildung bei der Stiftung, Anette Stein.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen lag der Wert bei 353,0. Am Vortag hatte er noch bei 375,0 gelegen, vor einer Woche bei 427,0. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 51.301 Neuinfektionen verzeichnet.

Mehrere EU-Staaten haben am Mittwoch mit den Corona-Impfungen für Kinder im Alter zwischen fünf und elf Jahren begonnen. Nach Deutschland liefen die Kinder-Impfungen auch in Spanien, Griechenland und Ungarn an, Ärzte meldeten großen Andrang. Wegen der Omikron-Variante des Coronavirus zogen die Niederlande derweil den Beginn der Weihnachtsferien vor, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen erwartet, dass die Variante schon im Januar in der EU vorherrschend sein wird.

Die USA haben nach Zahlen der Johns Hopkins University die Marke von 800.000 Corona-Toten überschritten. US-Präsident Joe Biden rief am Dienstagabend zum Gedenken an die Opfer der Pandemie auf. Er erklärte: "Ich weiß, wie es ist, einen leeren Stuhl um den Küchentisch zu haben, besonders in der Weihnachtszeit." Er leide mit jeder Familie, "die diesen Schmerz erleidet".

Der ehemalige US-Football-Star OJ Simpson ist vorzeitig aus der Bewährung entlassen worden. Die Bewährungskommission des US-Bundesstaats Nevada teilte am Dienstag mit, dass sie dem 74-Jährigen die restlichen Bewährungsauflagen erlassen habe. Simpson hatte 2007 zusammen mit Handlangern versucht, unter vorgehaltener Waffe Sportandenken aus einem Casino in Las Vegas zu holen. 2017 war er vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen worden, nun kann er sich völlig frei bewegen.

Zwei Polizeibeamte sind bei der Explosion eines Sprengsatzes in Kolumbien an einem Flughafen nahe der Grenze zu Venezuela getötet worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, kam bei einer weiteren Explosion auch ein mutmaßlicher Angreifer ums Leben. Der kolumbianische Präsident Iván Duque verurteilte den "terroristischen" Anschlag. Seinen Angaben zufolge handelte es sich um eine "Reaktion" von Rebellen "auf die Schläge, die die Sicherheitskräfte ausgeteilt haben".