Ölpreis stabil, Banken wanken
Chinas gigantischer Vorsprung
Krise für Japans Autobranche?
Der schlaue Eritrea‑Pakt?
Störung des Bahnfunks legt vorübergehend Zugverkehr in ganz Deutschland lahm
Bei Modric-Jubiläum: Kroatien ringt Panama nieder
Seltene Einigkeit: US-Kongress verabschiedet Gesetz für erschwinglichen Wohnraum
Funkproblem bei der Bahn mit "Notfallsystem" gelöst - Zugverkehr läuft wieder an
Politik
"Spiegel": Pistorius plant Ausstieg aus Rüstungsprojekt Fregatte F126
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant laut einem "Spiegel"-Bericht den Ausstieg aus dem größten Rüstungsprojekt in der Geschichte der Marine. Das von vielen Problemen begleitete Projekt zum Bau von F126-Fregatten solle nicht weiter fortgesetzt werden, berichtete das Magazin am Dienstagabend. Pistorius wolle stattdessen insgesamt acht Fregatten des Typs Meko-200 vom deutschen Hersteller TKMS kaufen.
Wirtschaft
Störung des digitalen Bahnfunks legt Zugverkehr in ganz Deutschland lahm
Aufgrund einer bundesweiten Störung des digitalen Bahnfunks ist der Zugverkehr in ganz Deutschland derzeit lahmgelegt. "Kein Bahnbetrieb bundesweit", teilte die Deutsche Bahn mit. Die Ursache der Störung sei inzwischen identifiziert, "die Kolleginnen und Kollegen arbeiten intensiv an einer Lösung", hieß es am frühen Mittwochmorgen auf der Internetseite des Konzerns. Das private Bahnunternehmen Metronom rechnete nicht mehr mit einer Normalisierung des bundesweiten Zugverkehrs im Laufe der Nacht.
Letzte Nachrichten
Politik
Merz empfängt Schweizer Bundespräsidenten Parmelin im Kanzleramt
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. In einem gemeinsamen Gespräch wollen Merz und Parmelin Themen der bilateralen Zusammenarbeit sowie europapolitische, außen- und sicherheitspolitische Fragen erörtern. Anschließend wollen sie gemeinsam vor die Presse treten (gegen 11.00 Uhr).
Wirtschaft
Sammelklage gegen Amazon mit 220.000 Klägern wird in München verhandelt
Am Oberlandesgericht München wird am Dienstag (10.00 Uhr) eine Sammelklage gegen den US-Konzern Amazon verhandelt, der sich über 220.000 Verbraucherinnen und Verbraucher angeschlossen haben. Hintergrund ist die Einführung von Werbung auf dem Amazon-Streamingangebot Prime Video: Abonnierte Kunden mussten Werbung akzeptieren oder eine werbefreie Variante für 2,99 Euro extra im Monat zubuchen.
Politik
Kreml-Chef Putin zu Besuch in China erwartet
Der russische Staatschef Wladimir Putin wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China erwartet. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping will sich Putin nach Kreml-Angaben über "wichtige internationale und regionale Fragen" austauschen. Nach Angaben Moskaus plant Putin auch ein Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang, bei dem die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit im Fokus stehen soll.
Politik
Staatliches Förderprogramm für E-Auto-Kauf startet
Ab Dienstag können Privathaushalte die staatliche Förderprämie für den Kauf oder das Leasing eines Elektroautos oder eines Plugin-Hybrids beantragen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) gibt am Morgen den Startschuss für das Portal des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Die Förderung gibt es rückwirkend für Autos, die seit dem 1. Januar neu zugelassen wurden.
Wirtschaft
EU-Verhandlungen um Entschädigung bei Flugverspätung gehen in die nächste Runde
Die europäischen Verhandlungen um das Recht von Passagieren auf eine Entschädigung bei verspäteten Flügen gehen am Dienstagvormittag in Straßburg in die nächste Runde. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 Mitgliedstaaten beraten darüber, ab wann Passagiere eine Entschädigung beantragen können und wie hoch sie sein soll. Eine Einigung wird aber nicht erwartet.
Wirtschaft
Umsetzung von US-Handelsdeal geht in die nächste EU-Verhandlungsrunde
Unter dem Druck wiederholter Drohungen von US-Präsident Donald Trump geht die Umsetzung einer Zollvereinbarung der EU aus dem vergangenen Jahr am Dienstag (ab 21.00 Uhr) in die nächste und womöglich letzte Verhandlungsrunde. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder beraten in Straßburg über eine Abschaffung der europäischen Zölle auf US-Industriewaren.
Politik
Angela Merkel erhält Europäischen Verdienstorden
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält am Dienstag (11.30 Uhr) den Europäischen Verdienstorden des EU-Parlaments. Sie wird aus diesem Anlass in Straßburg eine kurze Rede halten. Neben Merkel verleiht das Parlament die höchste Auszeichnung des Ordens an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den ehemaligen polnischen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten Lech Walesa.
Politik
Gewaltsame Proteste gegen Regierung in Bolivien
Bei Protesten gegen Boliviens Präsident Rodrigo Paz ist es in der Verwaltungshauptstadt La Paz zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Tausende Bauern, Bergleute, Lehrer, Arbeiter und Angehörige indigener Gemeinschaften forderten am Montag den Rücktritt des Mitte-rechts-Präsidenten sowie höhere Löhne, wirtschaftliche Stabilität und ein Ende von Privatisierungen.
Wissenswertes
Karbon-X und Evertrak unterzeichnen Absichtserklärung zur Förderung einer Initiative für infrastrukturbezogene Gutschriften für die Reduzierung von Kunststoffabfällen
Die vorgeschlagene Initiative würde die potenzielle Generierung von Verra-konformen Plastic Waste Reduction Credits für etwa 200.000 Eisenbahnschwellen aus recyceltem Kunststoff bewerten, die derzeit in der Eisenbahninfrastruktur in Nordamerika verlegt sind.
Boulevard
AP Technologies übernimmt Blueacre Technology und erweitert seine Katheterplattform um Nitinol und Präzisionslaserbearbeitung
Durch die Übernahme erweitert AP Technologies seine vertikal integrierte Katheterplattform um Nitinol und Präzisionslaserbearbeitung. Dundalk, Irland, wird als erster europäischer Standort Teil des Netzwerks der Kompetenzzentren des Unternehmens.
Wirtschaft
SECTOULA®: Kaiserschnitt-Geburtsvorbereitung hilft Berliner Familien
In Berlin wächst das Interesse an gezielter Vorbereitung auf einen Kaiserschnitt. Viele werdende Eltern möchten Unsicherheiten rund um den Eingriff reduzieren und informierte Entscheidungen treffen. ...
Wirtschaft
KI-Handelsbots revolutionieren den Handel mit Aktien, Gold und Devisen: Funds Coin ist Vorreiter mit einer Strategie für garantierte Gewinne
DENVER, CO / ACCESS Newswire / 19. Mai 2026 / Der Devisenmarkt (Forex) war schon immer der weltweit größte digitale Finanzmarkt im Jahr 2026. Mittlerweile hat er sich zu einem rund um die Uhr aktiven, datenintensiven Umfeld entwickelt. Laut der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich erreichte der weltweite OTC-Devisenumsatz im April 2025 9,6 Billionen $ pro Tag. Das bedeutet, dass der Devisenumsatz gegenüber 2022 um 28 % gestiegen ist. Diese Zahl unterstreicht, wie eng der Devisenhandel mit globaler Liquidität, Risikomanagement und Kapitalströmen verbunden ist.
Wirtschaft
Northfields Flaggschiff-Beteiligung Juno Corp. entdeckt magnetrelevante schwere Seltene Erden bei Vespa
Erweitert Junos polymetallisches System kritischer Mineralien im „Ring of Fire" in Ontario
Wissenswertes
Junos Entdeckung kritischer Mineralien bei Vespa erweitert sich um schwere Seltenerd-Magnetmetalle
Neue Entdeckung ergänzt die Metalle, die im Mittelpunkt globaler Versorgungsbedenken stehen
Wirtschaft
Berufsbekleidung mit Logo wird für Firmen immer wichtiger
Alpha-Tex Arbeitsschutz GmbH setzt auf hochwertige Materialien, moderne DTF-Technik und umweltverträglichere Druckprozesse
Bildung
Wie die 14. GLA-Konferenz globale Logistikpartnerschaften neu gestaltet
SHENZHEN, CN / ACCESS Newswire / 19. Mai 2026 / Die 14. GLA Global Logistics Conference war mehr als nur eine Konferenz: Sie positionierte sich als globale Plattform für Unternehmenswachstum, strategische Partnerschaften und intelligente Zusammenarbeit in der Logistik - und brachte über 2.000 führende Logistikunternehmen aus mehr als 130 Ländern zusammen, um die internationale Expansion zu beschleunigen, die grenzüberschreitende Vernetzung zu stärken und die Zukunft globaler Lieferketten zu gestalten.
Boulevard
BioNxt treibt das Semaglutid-ODF-Programm in die aktive pharmazeutische Entwicklung voran
VANCOUVER, BC / ACCESS Newswire / 19. Mai 2026 / BioNxt Solutions Inc. („BioNxt" oder das „Unternehmen") (CSE:BNXT)(OTCQB:BNXTF)(FWB:BXT), ein innovatives Biowissenschaftsunternehmen, das sich auf fortschrittliche Systeme zur Verabreichung von Medikamenten spezialisiert hat, freut sich bekannt zu geben, dass sein Programm für oral lösliche Semaglutid-Filme („ODF") in Zusammenarbeit mit dem deutschen Arzneimittelentwicklungspartner Gen-Plus GmbH in die aktive pharmazeutische Entwicklungsphase eingetreten ist.
Boulevard
US-Polizei: Mehrere Tote nach Angriff auf Moschee in San Diego
Bei einem Schusswaffenangriff auf einem Moscheegelände in der kalifornischen Stadt San Diego sind nach Behördenangaben mehrere Menschen getötet worden. Polizeichef Scott Wahl sprach am Montag von drei Toten sowie von zwei toten mutmaßlichen Angreifern. Der Vorfall ereignete sich demnach in einem Islamischen Zentrum, das nach eigenen Angaben die größte Moschee der Hafenstadt sowie eine Schule beherbergt.
Sport
Neymar fährt mit Brasilien zur WM
Der Superstar ist zurück: Neymar hat es in das brasilianische Aufgebot für die anstehende Fußball-WM geschafft. Nach fast drei Jahren Abwesenheit gehört der Angreifer vom FC Santos zum 26-köpfigen Kader von Nationaltrainer Carlo Ancelotti für die WM in den USA, Mexiko und Kanada (11. Juni bis 19. Juli).
Sport
Havertz per Kopf: Arsenal dicht vor Titelgewinn
Kai Havertz lässt den FC Arsenal mehr denn je von der ersten englischen Meisterschaft seit 2004 träumen: Die Gunners gewannen am Montagabend gegen den FC Burnley dank eines Treffers des deutschen Nationalstürmers mit 1:0 (1:0) und haben nun glänzende Aussichten, sich zum Champion zu krönen.
Sport
Klatsche gegen die Schweiz: DEB-Team droht Vorrunden-Aus
Null Punkte, nur zwei Treffer und eine historische Derby-Klatsche: Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft taumelt dem erneuten Vorrunden-Aus bei der Weltmeisterschaft entgegen. Im aufgeheizten Duell mit dem Gastgeber Schweiz kassierte das Team von Bundestrainer Harold Kreis beim 1:6 (0:0, 0:5, 1:1) die höchste WM-Niederlage gegen den Erzrivalen seit 1937.
Sport
Medien: Guardiola verlässt City nach Saisonende
Bei Manchester City könnte nach dieser Saison die Ära von Pep Guardiola enden. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll der Startrainer beim Premier-League-Klub vor dem Rücktritt stehen - trotz eines noch laufenden Vertrages bis 2027. Unter anderem die BBC berichtete am Montagabend, dass der Spanier am letzten Spieltag am Sonntag gegen Aston Villa seine letzte Partie als Teammanager mit den Citizens bestreiten könnte.
Politik
US-Justizministerium richtet Milliardenfonds für "Opfer" der Biden-Regierung ein
Die US-Regierung hat einen Fonds zur Entschädigung angeblicher Justizopfer der Vorgängerregierung unter Präsident Joe Biden eingerichtet. Der Fonds ist mit rund 1,8 Milliarden Dollar (1,5 Milliarden Euro) dotiert, wie der amtierende Justizminister und frühere Anwalt von Präsident Donald Trump, Todd Blanche, am Montag mitteilte. Die oppositionellen Demokraten sprachen von einem "Schmiergeldfonds".
Boulevard
Techmilliardär Musk unterliegt im Prozess gegen OpenAI
Der US-Multimilliardär Elon Musk hat im Prozess gegen den ChatGPT-Entwickler OpenAI und dessen Chef Sam Altman eine Niederlage erlitten. Die Geschworenen des Gerichts im kalifornischen Oakland verwarfen am Montag die Klage des umstrittenen Konzernchefs mit dem Argument, Musk habe zu lange gewartet, um Altman und die OpenAI-Mitgründer zu verklagen - die Vorwürfe seien somit verjährt. Die Bundesrichterin Yvonne Gonzalez Rogers folgte der Entscheidung und bestätigte das Urteil.
Sport
Mit Bier und Konfetti: Aufstiegs-Sause in Elversberg
Panda Paul heizte den rund 5000 Fans auf dem Rathaus-Vorplatz ordentlich ein - dann gesellte sich ein Elversberger Aufstiegsheld nach dem anderen zu dem Maskottchen und ließ sich ordentlich feiern. Die 12.800-Seelen-Gemeinde Spiesen-Elversberg hat seinen frischgebackenen Erstligisten am Montagabend frenetisch bejubelt. Zuvor hatte sich die Mannschaft der SV Elversberg ins Goldene Buch der Gemeinde eingetragen.
Klingbeil fordert bei G7-Treffen "mehr europäischen Patriotismus"
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mit Blick auf globale Handelskonflikte "mehr europäischen Patriotismus" gefordert. "Ich will die europäische Souveränität und Resilienz stärken", sagte Klingbeil am Rande eines zweitägigen Treffens der G7-Finanzminister und -Notenbankchefs am Montag in Paris. "Wir sehen, wie die anderen die Regeln ändern, und ich habe keine Lust, dass wir am Ende die Dummen sind", fügte er hinzu.
Politik
Trump will neuen Notenbankchef Warsh am Freitag vereidigen
US-Präsident Donald Trump will den neuen US-Notenbankchef Kevin Warsh diese Woche offiziell ins Amt einführen. "Der Präsident wird am Freitag im Weißen Haus eine Vereidigungszeremonie für Kevin Warsh abhalten", erklärte Trumps Büro am Montag. Warsh ist Trumps Wunschkandidat an der Spitze der Federal Reserve (Fed).
Politik
Merz: Moskau reagiert auf Verhandlungsangebote mit intensiverem Beschuss
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Russland vorgeworfen, auf jedes Verhandlungsangebot mit noch intensiverem Beschuss der Ukraine zu reagieren. "Moskau muss verstehen, dass es verhandeln muss", sagte Merz am Montag nach einem Treffen mit dem neuen bulgarischen Regierungschef Rumen Radew in Berlin. "Europa steht bereit, an den Verhandlungstisch zu kommen, mit der Ukraine, mit Russland und mit den Vereinigten Staaten."
Politik
Trump zieht milliardenschwere Schadensersatzklage gegen US-Steuerbehörde zurück
US-Präsident Donald Trump hat eine milliardenschwere Schadensersatzklage gegen die US-Steuerbehörde IRS fallen gelassen. Wie am Montag aus einer beim Bundesgericht von Florida eingereichten Erklärung ersichtlich wurde, zogen Trump sowie seine Söhne Eric und Donald Jr. die Klage gegen die Steuerbehörde zurück. Im Januar hatte Trump die IRS wegen der unerlaubten Weitergabe seiner Steuererklärung an die Presse auf zehn Milliarden Dollar Schadensersatz verklagt.
SNC Scandic Coin und Biconomy: Regulierte Real-World-Assets treffen auf globale Handelsinfrastruktur
Der global agierende Konzern Scandic Finance Group (SFG) aus Hongkong geht einen ungewöhnlichen Weg: Mit dem SNC Scandic Coin (SNC) bringt er einen digitalen Wert auf den Markt, der sich nicht als reines Spekulationsobjekt versteht, sondern als echtes Zahlungsmittel, Zugangsmedium und Kundenbindungsinstrument. Der Token ist der Kern eines großen Ökosystems aus Medien, Mobilität, Technologie, Immobilien und Sicherheitsdienstleistungen, in dem Nutzer ihre täglichen Bedürfnisse mit einer einzigen digitalen Währung bezahlen sollen. Nach den angekündigten Listings auf BitMart und L-Bank gab SFG nun bekannt, dass Biconomy als dritter von fünf großen Börsenpartnern gewonnen werden konnte. Diese Kooperation soll die internationale Reichweite des SNC massiv erhöhen und die Vision eines regulierten, praxisnahen Real-World-Asset-Tokens in die Tat umsetzen.Eine neue Art von Utility-TokenIm Gegensatz zu vielen Hype-Coins setzt der SNC Scandic Coin auf klare Anwendungsfälle. Laut dem SFG-Vorstand stehen die Buchstaben „SNC“ für Sicherheit/Synergie, Netzwerk und Community und spiegeln skandinavische Werte wie Transparenz, modernes Design und technologische Affinität wider. Die feste Gesamtmenge von einer Milliarde Token und der geplante Ausgabepreis von 0,02 USD pro SNC Scandic Coin begrenzen das Angebot und schaffen langfristige Planbarkeit. Ein detaillierter Vesting-Plan sorgt dafür, dass neue Token nur schrittweise freigegeben werden; die Erlöse aus dem Verkauf fließen laut White Paper in Sicherheitsmaßnahmen, Audits, den Ausbau von SFG-Infrastruktur und Liquidität sowie in Marketing und den Betrieb.Die Scandic-Plattformen – unter anderem Scandic Fly, Scandic Pay, Scandic Cars, Scandic Estate, Scandic DEV, Scandic SEC, Scandic Domains und Scandic Yachts – wollen den Coin künftig für Flug- und Yachtcharter, Fahrzeug- und Immobilienkäufe, Apps, künstliche-Intelligenz-Dienstleistungen und Domain-Services akzeptieren. Zusätzlich erhalten Nutzer Cashback, Rewards und Zugang zu exklusiven Services wie Luxusreisen und Premium-Medienangeboten, welche die Legier-Gruppe mit ihren über 115+ eigenen Tageszeitungen auf allen Kontinenten, weltweit vermarktet und zudem sogar eine eigene Global-News-App betreibt.Sicherheit und Regulierung nehmen bei diesem Projekt eine zentrale Stellung ein. Der Smart Contract des SNC wurde durch CertiK geprüft; im öffentlich zugänglichen Skynet-Report vom 2. März 2026 wurden keine kritischen Schwachstellen gefunden. Für die KYC-/KYB-Prozesse und die Anti-Geldwäsche-Kontrollen arbeitet SFG mit dem Daten- und Kreditanbieter CRIF zusammen. Ein mehrschichtiges Risikomanagement soll Compliance und ESG-Zertifikate gewährleisten. Diese starke regulatorische Basis ist entscheidend, um einen Utility-Token im hochregulierten Umfeld der Real-World-Assets zu etablieren.
Wirtschaft
Israel stoppt neue Hilfsflotte für den Gazastreifen - Aktivisten kritisieren "Entführung"
Israel hat erneut Dutzende Schiffe einer Hilfsflotte für den Gazastreifen in internationalen Gewässern abgefangen. Die israelischen Streitkräfte hätten "einen böswilligen Plan" vereitelt, die gegen die "Hamas-Terroristen in Gaza" gerichtete Blockade zu durchbrechen, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag. Die Organisation Global Sumud Flotilla warf Israel "Verstöße gegen das internationale Seerecht und die Entführung friedlicher Zivilisten" vor. Die rund 50 Schiffe waren am Donnerstag im Südwesten der Türkei in See gestochen.
Umwelt
Hantavirus-Schiff beendet Reise in Rotterdam - Letzte Menschen gehen von Bord
Die von einem Hantavirus-Ausbruch betroffene "Hondius" hat in Rotterdam ihre Reise beendet - die ersten der noch an Bord verbliebenen 27 Menschen verließen am Montag unter strikten Sicherheitsvorkehrungen das Kreuzfahrtschiff. In weißen Schutzanzügen und mit Taschen und Kisten voller Habseligkeiten betraten sie den Hafen von Rotterdam, wo für sie eigens ein Quarantäne-Containerdorf aufgebaut worden war. Auch der Leichnam einer an den Folgen einer Hantavirus-Infektion gestorbenen Deutschen sollte von Bord gebracht werden.
Boulevard
Entscheidung in Tschechien über Auslieferung von deutscher Rechtsextremistin vertagt
Im Fall der derzeit in Tschechien inhaftierten Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich ist die Verhandlung über deren Auslieferung nach Deutschland auf den 1. Juni vertagt worden. Die Vertagung böte dem zuständigen Richter ausreichend Zeit, auf eine Stellungnahme der Angeklagten zu reagieren, erklärte ein Sprecher des Landgerichts in Pilsen am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Liebich bleibe jedoch weiterhin in der Stadt in Haft.
Boulevard
Mit Kindern nach Syrien gereist: Vier Jahre Haft für IS-Rückkehrerin in München
Eine IS-Rückkehrerin ist in München zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht München sprach die 37-Jährige unter anderem wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Laut Urteilsfeststellungen war sie 2014 mit ihren drei minderjährigen Kindern nach Syrien gereist, um sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen und ihrem bereits dort lebenden Ehemann zu folgen.
Politik
Bundeswehr verlegt vorübergehend Patriot-Einheit in die Türkei
Die Bundeswehr verlegt vorübergehend ein Abwehrraketensystem vom Typ Patriot in die Türkei. Das diene der Unterstützung der Nato-Luftverteidigung an der Südostflanke, teilte das Verteidigungsministerium am Montag vor dem Hintergrund des Iran-Konflikts mit. Die Entsendung - bestehend aus einer Feuereinheit und 150 Soldatinnen und Soldaten aus Husum - soll demnach Ende Juni starten und ist bis September begrenzt.
Wissenswertes
Einsatzkräfte retten in Niedersachsen Entenfamilie von Dachterrasse
Von einer Dachterrasse haben Einsatzkräfte in Niedersachsen eine Entenfamilie gerettet. Wie sie dort hin kam, war unklar, wie die Feuerwehr in Lehrte am Montag mitteilte. Demnach besetzte die Entenmutter mit ihren Küken die Terrasse am Montagvormittag. Weil sich das Muttertier zunächst nicht tragen ließ, wurden die Küken mit einem Netz eingefangen und in eine Box gesetzt. Die Entenmutter flüchtete immer wieder.
Kultur
Fall des Regisseurs Panahi wird am Mittwoch in Teheran vor Gericht verhandelt
Der Fall des preisgekrönten iranischen Filmemachers Jafar Panahi wird iranischen Medienberichten zufolge am Mittwoch in Teheran vor Gericht verhandelt. Der bereits im vergangenen Jahr in Abwesenheit zu einem Jahr Haft verurteilte Panahi werde vor einem Revolutionsgericht der iranischen Hauptstadt angehört, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Isna am Montag. Der Filmemacher, dem "Propaganda-Aktivitäten" vorgeworfen werden, war am 30. März trotz drohender Haft in den Iran zurückgekehrt.
Boulevard
Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juli über bayerisches Polizeiaufgabengesetz
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt Anfang Juli über das bereits mehrfach geänderte und seit Jahren umstrittene bayerische Polizeiaufgabengesetz. Die mündliche Verhandlung wurde für den 7. und den 8. Juli angesetzt, wie das Gericht am Montag in Karlsruhe mitteilte. Es geht demnach um eine sogenannte abstrakte Normenkontrolle sowie eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen zahlreiche Einzelvorschriften des Gesetzes richten. Mit dem Urteil ist zunächst nicht zu rechnen, es folgt üblicherweise später.
Boulevard
UNO: Israel muss Maßnahmen zur Verhinderung eines Völkermords im Gazastreifen ergreifen
Die Vereinten Nationen haben Israel aufgerufen, Maßnahmen zur Verhinderung eines Völkermords im Gazastreifen zu ergreifen. Israels militärisches Vorgehen in dem Palästinensergebiet seit Oktober 2023 beinhalte "grobe Verstöße" gegen das Völkerrecht, erklärte das UN-Menschenrechtsbüro in einem am Montag veröffentlichten Bericht. In vielen Fällen seien "Kriegsverbrechen und andere Gräueltaten" begangen worden.