Deutsche Tageszeitung - Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

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Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

GESUNDHEIT 17.03.2022

Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

Angesichts der von den Ländern geäußerten Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz schließt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bedarf eine neuerliche Änderung der Regelung nicht aus. Es gebe eine Verständigung darüber, "dass wir (...) jederzeit zu einer weiteren Veränderung des Gesetzes bereit sind, wenn das erforderlich wird", sagte Scholz nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstag in Berlin.

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Scholz verteidigte zugleich das neue Infektionsschutzgesetz, das am Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Die Länder würden sich zwar noch mehr wünschen, räumte der Kanzler ein. "Trotzdem ist das eine rechtliche Grundlage, auf der für die Zukunft aufgebaut werden kann".

Trotz der teils scharfen Kritik im Vorfeld der Bund-Länder-Beratungen lobte Scholz die "konstruktive Diskussion" mit den Ministerpräsidenten. Der Bundeskanzler teilte dabei Sorgen wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei." Allerdings zeige sich, dass sich die Lage in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen nicht so dramatisch entwickelt habe und die Krankheit bei der Omikron-Variante nicht so kompliziert verlaufe.

Zuvor hatten mehrere Länderregierungschefs das neue Infektionsschutzgesetz als unzureichend kritisiert. Es ermöglicht künftig einen stark eingeschränkten Basisschutz wie die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und schärfere Maßnahmen in sogenannten Hotspots.

Die Länder bewerten die Hürden zur Ausweisung einer Region als Hotspot aber als zu hoch. Auch SPD und Grüne im Bund hatten sich unzufrieden über die Neuregelung geäußert. Gegen eine härtere Regelung hatte sich die FDP gewandt. Das bisherige Infektionsschutzgesetz läuft am Samstag aus, die Länder können aber die bisherigen Maßnahmen übergangsweise bis zum 2.April beibehalten werden.

(L.Møller--DTZ)

Anhaltende Wärme macht Deutschland zu schaffen - Zahl der Hitzetoten weiter gestiegen

Die anhaltende Hitze macht Mensch und Natur in Deutschland weiter zu schaffen. Während das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag eine erneute Zunahme der Hitzetoten meldete, kämpfte die Feuerwehr vielerorts weiterhin gegen Wald- und Flächenbrände. Der Deutsche Tierschutzbund schlug Alarm und warnte vor Gefahren für Wildtiere durch ausgetrocknete Wasserstellen. Linderung ist zunächst nicht in Sicht: Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) werden weiter teils ungewöhnlich hohe Temperaturen erwartet.

Mangel an Pflegeplätzen: Verband fordert "pflegepolitische Wende"

Angesichts drastisch gestiegener Eigenanteile und fehlender Pflegeplätze sieht der Arbeitgeberverband Pflege dringenden Handlungsbedarf. "Wir brauchen eine pflegepolitische Wende, sonst wird die Pflegekrise zur Gesellschaftskrise", erklärte Verbandspräsident Thomas Greiner am Donnerstag. "Pflege muss wieder günstiger werden, die Eigenanteile müssen runter und wir brauchen Pflegeplätze, Pflegeplätze, Pflegeplätze."

Barmer-Umfrage: Fast jeder Fünfte verschweigt etwas beim Arzt

Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

Die offizielle Zahl der Todesopfer durch die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo ist auf mehr als 2000 gestiegen. Von den 4381 bestätigten Infektionsfällen seien 2011 tödlich ausgegangen, teilten die kongolesischen Behörden am Dienstag mit. Damit nähert sich die Opferzahl derjenigen des bislang schwersten Ebola-Ausbruchs im Land, bei dem in den Jahren 2018 bis 2020 fast 2300 Infizierte gestorben waren.

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