Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett billigt neue Einreiseverordnung von Spahn

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Bundeskabinett billigt neue Einreiseverordnung von Spahn

POLITIK 13.01.2021

Bundeskabinett billigt neue Einreiseverordnung von Spahn / Foto: ©

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss künftig innerhalb von 48 Stunden nachweisen, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Dies sieht eine Musterverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen mit dem mutierten Coronavirus oder mit besonders hohen Inzidenzzahlen müssen demnach schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.

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Bei einem positiven Testergebnis müssen die Betroffenen in Quarantäne. "Auslandsreisen in Risikogebiete passen nicht zur Pandemielage", erklärte Spahn. "Wer trotzdem darauf nicht verzichten will, muss sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen." Virusmutationen seien eine zusätzliche Gefahr für die Gesundheit. "Eine Ausbreitung in Deutschland müssen wir soweit wie möglich verhindern." Die von den Bundesländern angeordneten Quarantänepflichten bei Einreise aus Risikogebieten gelten weiterhin.

Die am Mittwoch beschlossene Fassung der Reiseverordnung enthält keine Regelung für eine eventuelle Besserstellung von Einreisenden mit Impfschutz, wie sie Berichten zufolge zwischenzeitlich geplant war. Wie bisher auch, müssen die Einreisenden aus einem Risikogebiet vor Grenzüberritt eine digitale Anmeldung vorlegen. Neu ist die Regelung, dass die Mobilfunkunternehmer die Einreisenden bei der Ankunft automatisch per Einreise-SMS über die neuen Regelungen informieren.

Die Rechtsverordnung soll bereits am Donnerstag in Kraft treten. Allerdings muss sie von den Bundesländern durch eigene Regelungen umgesetzt werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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