Deutsche Tageszeitung - FDP eröffnet Bundesparteitag in Berlin - Kubicki soll Vorsitz übernehmen

Kubicki sieht es als seine vordringlichste Aufgabe, die FDP bei der nächsten Wahl zurück in den Bundestag zu führen. Auf seinen Vorschlag hin sollen die mehr als 600 Delegierten am späten Nachmittag den früheren bayerischen FDP-Landeschef Martin Hagen zum Generalsekretär wählen. Auch die stellvertretenden Parteivorsitzenden sowie die Mitglieder von Vorstand und Präsidium sollen neu bestimmt werden - befristet für ein Jahr bis zum nächsten regulären Bundesparteitag.

Mit der personellen Neuaufstellung will die FDP aus der Krise kommen. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr verpasste sie den Wiedereinzug ins Parlament. Sie ist nur noch in sechs von 16 Landesparlamenten vertreten und ist lediglich noch an einer Landesregierung beteiligt, in Sachsen-Anhalt.

Kubicki gibt sich selbst nur ein Jahr, um die FDP aus dem Tief zu führen. Sollte die Partei in einem Jahr in Umfragen immer noch unter fünf Prozent liegen, sei er gescheitert, sagte Kubicki in einem am Freitag veröffentlichten "Focus"-Podcast. Auf die Frage, ob er dann Konsequenzen ziehen würde, antwortete Kubicki: "Ja. Dann kann ich meiner Partei auch nicht mehr weiterhelfen."

Inhaltlich will der Parteitag mit Vorschlägen für die Belebung der Wirtschaft Zeichen setzen. Der Leitantrag des Bundesvorstands sieht unter anderem einen Vier-Stufen-Steuertarif, eine Einschränkung des Rechts auf Teilzeit sowie die Einführung von zwei Karenztagen für erkrankte Arbeitnehmer vor. Der Antrag soll am Sonntag beraten und verabschiedet werden.

(M.Travkina--DTZ)