Deutsche Tageszeitung - Johnson gratuliert Biden und Harris zur Amtseinführung

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Johnson gratuliert Biden und Harris zur Amtseinführung

POLITIK 20.01.2021

Johnson gratuliert Biden und Harris zur Amtseinführung / Foto: ©

Der britische Premierminister Boris Johnson hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Stellvertreterin Kamala Harris zu ihrer Amtseinführung gratuliert. "Glückwünsche an Joe Biden für die Vereidigung als Präsident der Vereinigten Staaten und an Kamala Harris zu ihrer historischen Amtseinführung", schrieb Johnson am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Mit der 56-jährigen Harris übernimmt erstmals eine Frau und Afroamerikanerin die US-Vizepräsidentschaft.

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Die Führung der Vereinigten Staaten sei "unverzichtbar in Fragen, die uns alle etwas angehen, vom Klimawandel bis zu Covid", schrieb Johnson. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Biden.

Auch aus Israel erreichten Biden und Harris Glückwünsche. Regierungschef Benjamin Netanjahu beglückwünschte die neue Führung in Washington in einer Videobotschaft. Biden rief er dazu auf, das Bündnis zwischen Israel und den USA zu "stärken". Er freue sich darauf, mit Biden zusammenzuarbeiten, "um das Bündnis zwischen den USA und Israel zu stärken, den Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt weiter auszubauen und sich gemeinsamen Herausforderungen zu stellen, vor allem der Bedrohung durch den Iran", sagte Netanjahu.

Harris und Biden hatten am Mittwoch vor dem Kapitol in Washington nacheinander den Amtseid abgelegt. In seiner Antrittsrede rief Biden die USA zur "Einheit" auf. Ex-Präsident Donald Trump nahm nicht an der Vereidigungszeremonie teil. Er hatte das Weiße Haus am Morgen verlassen und reiste auf sein Anwesen in Mar-a-Lago in Florida ein.

(I.Beryonev--DTZ)

Friedensbewegung: Mehrere zehntausend Menschen demonstrieren bei Ostermärschen

Mehrere zehntausend Menschen haben nach Angaben der Veranstalter über das Osterwochenende an den traditionellen Ostermärschen teilgenommen. "An deutlich über 100 Orten im gesamten Bundesgebiet" hätten Menschen für "Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen demonstriert", erklärte das Netzwerk Friedenskooperative am Montag. Die Teilnehmerzahl sei "auf dem Niveau des Vorjahres mit einer leichten Tendenz der Steigerung". Die Infostelle Ostermarsch sprach am Montag von bundesweit über 120 Aktionen.

EU-Ratspräsident zu Iran-Krieg: Angriffe auf zivile Ziele sind "illegal"

EU-Ratspräsident António Costa hat angesichts der jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Iran-Krieg jegliche Angriffe auf zivile Ziele verurteilt. "Jeder Angriff auf zivile Infrastruktur, insbesondere auf Energieanlagen, ist illegal und inakzeptabel", erklärte Costa am Montag in Onlinediensten. "Das gilt für den Krieg Russlands in der Ukraine und das gilt überall."

Geheimdienstchef der Revolutionsgarden getötet - Trump droht und verlängert Ultimatum

Nach der spektakulären Rettung eines vom Iran abgeschossenen Kampfjet-Piloten haben die USA zusammen mit der israelischen Armee ihre Angriffe auf den Iran fortgesetzt. Dabei wurde am Montagmorgen der Geheimdienstchef der Revolutionsgarden getötet, wie diese mitteilten. US-Präsident Donald Trump sprach erneut martialische Drohungen aus - verlängerte aber zugleich offenbar ein Teheran gestelltes Ultimatum bis Dienstag. Für den Abend kündigte Trump eine Pressekonferenz an.

Butcha: Als die russischen Mörder kamen...

Vor vier Jahren, am 31. März 2022, befreiten ukrainische Truppen die Stadt Butscha bei Kiew aus russischer Besatzung. Was sie vorfanden, erschütterte die Welt: Auf Straßen lagen Leichen, in Hinterhöfen wurden Massengräber entdeckt. Hunderte Zivilistinnen und Zivilisten waren während der knapp vierwöchigen Okkupation verschleppt, gefoltert und erschossen worden.Ermittler stellten fest, dass viele Opfer gefesselte Hände und Schusswunden im Kopf hatten. Eine UN‑Mission dokumentierte Dutzende summarische Hinrichtungen und extralegale Tötungen von unbewaffneten Menschen. Amnesty International sprach von gezielten Hinrichtungen und grausamer Gewalt. Diese Verbrechen gelten als Kriegsverbrechen. Roman Andrejewitsch Rudenko, Generalstaatsanwalt der UdSSR und sowjetischer Hauptankläger beim Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs, würde sich im Grabe umdrehen, denn es war Rudenko, der vor so vielen Jahrzehnten in Nürnberg forderte: „Nie wieder darf es einen Krieg mit entsetzlichen Gräueltaten geben“, Gräueltaten, welche heute die russische Soldateska begeht und weshalb Russland als ausgestoßener asozialer Terror-Staat und Paria unter demokratischen Staaten gilt.Am vierten Jahrestag der Befreiung gedachten ukrainische Regierungsvertreter gemeinsam mit Diplomaten und EU‑Außenministern der Opfer. Sie betonten, dass ohne Gerechtigkeit kein Frieden möglich sei. Die estnische Regierungschefin erinnerte daran, dass es „kein klareres Beispiel für die Grausamkeit Russlands gibt“ und der ukrainische Präsident mahnte, dass die Täter vor Gericht gehören. Die EU verhängte Sanktionen gegen hochrangige russische Militärs und fordert ein Sondertribunal. Der Internationale Strafgerichtshof erließ Haftbefehle gegen Wladimir Putin und die russische Kinderbeauftragte wegen der rechtswidrigen Deportation ukrainischer Kinder.Die systematischen Gräueltaten in Butscha sind keine Ausnahme. Menschenrechtsorganisationen berichten, dass russische Streitkräfte in anderen besetzten Gebieten Zivilisten willkürlich erschießen, misshandeln und verschleppen.

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