Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - EU-Chefdiplomat Borrell zwei Tage nach Nawalny-Urteil in Moskau

EU-Chefdiplomat Borrell zwei Tage nach Nawalny-Urteil in Moskau

POLITIK 03.02.2021
EU-Chefdiplomat Borrell zwei Tage nach Nawalny-Urteil in Moskau
EU-Chefdiplomat Borrell zwei Tage nach Nawalny-Urteil in Moskau / Foto: ©

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Donnerstag zu einem mehrtägigen Besuch nach Moskau. Überschattet wird die schon länger geplante Reise durch das Vorgehen der russischen Behörden gegen den Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Er war am Dienstag zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die EU sprach von einem politisch motivierten Urteil und fordert Nawalnys sofortige Freilassung. Zudem werden in dem Fall Sanktionen gegen Moskau diskutiert.

Textgröße ändern:

Bei dem bis Samstag geplanten Besuch wollte Borrell eigentlich die Möglichkeiten zur längerfristigen Zusammenarbeit ausloten, nachdem die Beziehungen seit der Ukraine-Krise stark belastet sind. Ein zentraler Bestandteil der Gespräche dürften Versuche sein, das Atomabkommen mit dem Iran nach dem Regierungswechsel in den USA wiederzubeleben. Russland könnte dabei als traditionellem Verbündeten Irans eine wichtige Rolle zukommen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Bedeutender Schritt: Israelischer und syrischer Vertreter kommen in Baku zusammen

Es ist ein bedeutender Schritt für zwei jahrzehntelang verfeindete Länder: Je ein Vertreter Israels und Syriens sind nach Angaben aus Diplomatenkreisen am Samstag in Aserbaidschan zusammengekommen. Das persönliche Treffen habe am Rande des Besuches des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Baku stattgefunden, hieß es aus Diplomatenkreisen in Damaskus. Syrien und Israel befinden sich seit 1948 offiziell im Kriegszustand.

Atomstreit: Iran will Zusammenarbeit mit der IAEA "in neuer Form" fortsetzen

Im Streit um sein Atomprogramm will der Iran die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) "in neuer Form" fortsetzen. Die Zusammenarbeit sei "nicht beendet, sondern wird eine neue Form annehmen", sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Samstag. Nach Angriffen Israels und der USA auf Atomanlagen und andere Ziele im Iran hatte Teheran die Zusammenarbeit mit der UN-Aufsichtsbehörde Anfang Juli ausgesetzt.

Europäische Länder prangern Repressionen gegen Oppositionelle in Georgien an

Mehrere europäische Länder und die Europäische Union (EU) haben in einer gemeinsamen Erklärung Repressionen gegen Oppositionelle in Georgien angeprangert. "Wir werden nicht zögern, alle uns zur Verfügung stehenden Instrumente einzusetzen, wenn die georgischen Behörden weiterhin Maßnahmen ergreifen, welche die Demokratie und die Menschenrechte in Georgien untergraben", hieß es in der am Samstag veröffentlichten Erklärung. Zu den insgesamt 17 Unterzeichnern gehören unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Grüne in Hamburg wählen Abgeordnete Storm und Alam zu neuen Parteichefs

Die Grünen in Hamburg haben die Bürgerschaftsabgeordneten Selina Storm und Leon Alam zum neuen gleichberechtigten Kovorsitzendenduo gewählt. Bei einem Parteitag in der Hansestadt erhielt Storm am Samstag 77 Prozent, auf Alam entfielen nach Parteiangaben 88 Prozent.

Textgröße ändern: