Deutsche Tageszeitung - EU-Chefdiplomat Borrell zwei Tage nach Nawalny-Urteil in Moskau

Wetter - Berlin 20°C

EU-Chefdiplomat Borrell zwei Tage nach Nawalny-Urteil in Moskau

POLITIK 03.02.2021

EU-Chefdiplomat Borrell zwei Tage nach Nawalny-Urteil in Moskau / Foto: ©

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Donnerstag zu einem mehrtägigen Besuch nach Moskau. Überschattet wird die schon länger geplante Reise durch das Vorgehen der russischen Behörden gegen den Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Er war am Dienstag zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Die EU sprach von einem politisch motivierten Urteil und fordert Nawalnys sofortige Freilassung. Zudem werden in dem Fall Sanktionen gegen Moskau diskutiert.

Textgröße ändern:

Bei dem bis Samstag geplanten Besuch wollte Borrell eigentlich die Möglichkeiten zur längerfristigen Zusammenarbeit ausloten, nachdem die Beziehungen seit der Ukraine-Krise stark belastet sind. Ein zentraler Bestandteil der Gespräche dürften Versuche sein, das Atomabkommen mit dem Iran nach dem Regierungswechsel in den USA wiederzubeleben. Russland könnte dabei als traditionellem Verbündeten Irans eine wichtige Rolle zukommen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Parteikreise: CDU-Bundesvorstand wählt Hoppermann einstimmig zur Generalsekretärin

Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann wird neue CDU-Generalsekretärin. Der CDU-Bundesvorstand wählte die 44-Jährige am Montag einstimmig auf Vorschlag von Parteichef und Kanzler Friedrich Merz, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parteikreisen erfuhr. Hoppermann löst Carsten Linnemann ab, der im Zuge einer Kabinettsumbildung nun das Amt des Bundesgesundheitsministers übernimmt. Merz will sich in Kürze in der Parteizentrale zu der Personalie äußern.

Abfällige Äußerungen Mileis lösen Eklat zwischen Argentinien und Brasilien aus

Abfällige Äußerungen des argentinischen Präsidenten Javier Milei über Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva haben für einen diplomatischen Eklat zwischen Argentinien und Brasilien gesorgt. Die brasilianische Regierung rief am Sonntag ihren Botschafter in Buenos Aires zurück. Auch bestellte sie den argentinischen Botschafter ein, um ihre "Empörung" über Mileis Äußerungen über Lula und andere Amtsträger zu übermitteln.

Gedenken nach Anschlag bei Berliner CSD: Mahnwachen in vielen deutschen Städten

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) haben am Sonntagabend deutschlandweit zahlreiche Menschen der Opfer gedacht. Mahnwachen und Spontandemonstrationen gab es nach Angaben von Polizei und von CSD-Vereinen in etlichen Städten vom rheinland-pfälzischen Mainz über Erfurt in Thüringen bis ins sächsische Dresden.

Äußerungen Mileis lösen diplomatische Krise zwischen Argentinien und Brasilien aus

Nach abfälligen Äußerungen des argentinischen Präsidenten Javier Milei über Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und weitere Amtsträger ist zwischen Argentinien und Brasilien eine diplomatische Krise ausgebrochen. Die brasilianische Regierung rief ihren Botschafter in Buenos Aires zurück und bestellte den argentinischen Botschafter ein, um ihm ihre "Empörung" zu übermitteln und Erklärungen zu verlangen.

Textgröße ändern: