Deutsche Tageszeitung - Schulze und Umweltbundesamt stellen Klimabilanz für 2020 vor

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Schulze und Umweltbundesamt stellen Klimabilanz für 2020 vor

POLITIK 15.03.2021

Schulze und Umweltbundesamt stellen Klimabilanz für 2020 vor / Foto: ©

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) stellt am Dienstag (10.00 Uhr) gemeinsam mit dem Umweltbundesamt (UBA) die deutsche Klimabilanz für das Jahr 2020 vor. Die nach Wirtschaftsbereichen aufgeschlüsselte Datenanalyse ist Teil eines im Klimaschutzgesetz vorgesehenen Prozesses, der das Einhalten der deutschen Klimaziele sicherstellen soll. Demnach soll der CO2-Ausstoß bis 2030 um mindestens 55 Prozent sinken, verglichen mit dem Stand von 1990.

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Bis Mitte April wird der Klimarat der Regierung die Zahlen des UBA prüfen und auf Defizite beim Klimaschutz in den einzelnen Sektoren hinweisen. Die zuständigen Ministerien haben dann drei Monate Zeit, um zusätzliche Maßnahmen vorzuschlagen. Erwartet wird, dass insbesondere die CO2-Minderung im Verkehrsbereich unzureichend sein dürfte.

(I.Beryonev--DTZ)

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

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