Deutsche Tageszeitung - Israel wählt zum vierten Mal in zwei Jahren neues Parlament

Wetter - Berlin 6°C

Israel wählt zum vierten Mal in zwei Jahren neues Parlament

POLITIK 23.03.2021

Israel wählt zum vierten Mal in zwei Jahren neues Parlament / Foto: ©

Zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren wählen Israels Bürger am Dienstag ein neues Parlament. Nach zwölf Jahren an der Macht hofft Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf einen weiteren Wahlsieg. Im Wahlkampf setzte der 71-Jährige vor allem auf die erfolgreiche Impfkampagne, viele Wähler nehmen ihm jedoch seine Korruptionsverfahren übel und sehnen sich nach einem Wechsel. Experten sehen die Wahlen deshalb in erster Linie als Referendum über Netanjahu.

Textgröße ändern:

Meinungsumfragen zufolge dürfte seine nationalkonservative Likud-Partei stärkste Kraft im Parlament bleiben, die Mehrheit von 61 Sitzen jedoch deutlich verfehlen und Probleme haben, eine komfortable Koalition zu bilden. Doch auch seinem stärksten Herausforderer Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) dürfte es kaum gelingen, das heterogene Lager der Netanjahu-Gegner in ein stabiles Bündnis zu führen. Dem Land könnten deshalb schon bald wieder Neuwahlen drohen.

(M.Dylatov--DTZ)

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Belarussischer Dissident Bjaljazki will politischen Kampf im Exil fortsetzen

Der freigelassene Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki will seinen Kampf für Demokratie in Belarus im Exil fortführen. "Wir müssen die Arbeit fortsetzen, die wir in Belarus gemacht haben", sagte Bjaljazki am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Litauen. Es sei "sehr wichtig", in Belarus zu sein, aber es gebe "viele Dinge", die man im Exil tun könne.

Textgröße ändern: