Deutsche Tageszeitung - Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an


Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an
Armenischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt für April an / Foto: ©

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am Sonntag bei Facebook mit. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Er hatte einer Waffenstillstandsvereinbarung zugestimmt, die für Armenien schwere Gebietsverluste bedeutete. Um die innenpolitische Krise zu beenden, hatte er vor zehn Tagen eine vorgezogene Parlamentswahl für den 20. Juni angekündigt.

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region Berg-Karabach war vergangenen Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen Kämpfen, die mit einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung endeten, wurden mehr als 6000 Menschen getötet.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Merz empfängt tschechischen Ministerpräsidenten Fiala in Berlin

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den tschechischen Regierungschef Petr Fiala zu Gesprächen in Berlin (17.30 Uhr; Pk. 18.00 Uhr). Zu den Themen gehören nach Regierungsangaben neben der bilateralen Zusammenarbeit auch Fragen der Europapolitik sowie der internationalen Sicherheitspolitik.

Dobrindt kritisiert Berliner Landesamt für digitale Einbürgerung ohne persönliche Vorsprache

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dem Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) einen falschen Kurs bei der Einbürgerung vorgeworfen und insbesondere kritisiert, dass Migranten ihre Anträge auf Einbürgerung ausschließlich digital stellen können. "Eine Einbürgerung setzt auch voraus, dass der Antragsteller sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennt und erklärt, dass er keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolgt", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung (Dienstag).

Einschnitte für Harvard: Richterin macht Druck auf Trump-Regierung

Der Rechtsstreit zwischen der US-Eliteuniversität Harvard und US-Präsident Donald Trump geht in eine neue Runde: Eine US-Bundesrichterin in Boston drängte die Trump-Regierung am Montag, die geplanten Milliarden-Einschnitte für Harvard zu begründen. Insbesondere müsse die Regierung erklären, wie die Kürzung von Bundesmitteln Studierende vor Antisemitismus auf dem Campus schützen solle, sagte Richterin Allison Burroughs laut US-Medienberichten bei einer Anhörung mit Anwälten beider Seiten.

Frankreichs Außenminister bekräftigt bei Besuch in Kiew Unterstützung für Ukraine

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat bei einem Überraschungsbesuch in der Ukraine die Unterstützung für das von Russland angegriffene Land bekräftigt. "Wenn wir einerseits Druck auf Russland ausüben und andererseits die Ukraine entschlossen unterstützen, werden wir diesen feigen und schändlichen Krieg beenden können", sagte Barrot am Montag.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild